Stadtverordnetenversammlung - 29.03.2012 - 18:05-23:55 Uhr

Sitzung
STV/010/2012
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
29.03.2012
Zeit
18:05-23:55 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Fragestunde 
Ö 1.1Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Janitzki vom 21.03.2012 - Ausgaben Landesgartenschau 2014 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/0785/2012
Ö 2Nachwahl eines Mitglieds für den Aufsichtsrat der Landesgartenschau Gießen 2014 GmbH, das von der Stadtverordnetenversammlung der Universitätsstadt Gießen gewählt wird
- Antrag des Magistrats vom 01.03.2012 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 3, Enthaltungen: 2

STV/0740/2012
Ö 3Nachwahl eines Mitglieds für den Beirat der Gießen Marketing GmbH, das von der Stadtverordnetenversammlung der Universitätsstadt Gießen gewählt wird
- Antrag des Magistrats vom 01.03.2012 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Enthaltungen: 3

STV/0741/2012
Ö 4Satzung zur Einrichtung des innerstädtischen Innovationsbereichs Theaterpark nach INGE
- Antrag des Magistrats vom 05.03.2012 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Enthaltungen: 3

STV/0720/2012
Ö 513. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Bänninger-Gelände",
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
- Antrag des Magistrats vom 20.02.2012 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 18

STV/0710/2012
Ö 5.1Bebauungsplan Nr. GI 04/27 "Bänninger-Gelände"
hier: Entwurfsbeschluss und Durchführung der Offenlegung
- Antrag des Magistrats vom 27.02.2012 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 18

STV/0722/2012
Ö 6Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes mit ZOB, Kurzzeitparkplätzen, ebenerdiger Fahrradabstellanlage und Sanierung der Bahnhofstraße bis KP Liebigstraße. Zustimmung zur kostenreduzierten Planung
- Antrag des Magistrats vom 27.02.2012 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0714/2012
Ö 714. Änderung des Flächennutzungsplanes der Universitätsstadt Gießen,
hier: Aufstellungsbeschluss für den Bereich "Grüninger Pfad"
- Antrag des Magistrats vom 22.02.2012 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0719/2012
Ö 8Vorhabenbezogener Bebauungsplan GI 03/04 "Bergkaserne I"
hier: Abwägung und Satzungsbeschluss
- Antrag des Magistrates vom 28.02.2012 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0723/2012
Ö 9Bebauungsplan Nr. GI 01/35 "Tiefenweg"
hier: Einleitung eines Bebauungsplanaufstellungsverfahrens
- Antrag des Magistrats vom 28.02.2012 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0724/2012
Ö 10Plakatierung in Wahlkampfzeiten
- Antrag der FW-Fraktion vom 24.05.2011 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0164/2011
Ö 11Berichtsantrag zur Haushaltsfinanzierung der Stadt Gießen nach Einführung von Basel III
- Antrag der FW-Fraktion vom 24.02.2012 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0725/2012
Ö 12Berichtsantrag zum gemeinsamen Unterricht
- Antrag der CDU-Fraktion vom 29.02.2012 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/0742/2012
Ö 13Berichtsantrag zum jetzigen Stand der Internetversorgung an Gießener Schulen
- Antrag der CDU-Fraktion vom 25.02.2012 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0743/2012
Ö 14Berichtsantrag zum Thema öffentliche Bekanntmachungen
- Antrag der CDU-Fraktion vom 29.02.2012 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0744/2012
Ö 15Berichtsantrag zum jetzigen Stand der Schülerverpflegung an Gießener Schulen
- Antrag der CDU-Fraktion vom 25.02.2012 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0745/2012
Ö 16Berichtsantrag betreffend Entwicklungsmaßnahme „Schandfleck Samen Hahn“
- Antrag der CDU-Fraktion vom 25.02.2012 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0746/2012
Ö 17Berichtsantrag Prioritätenliste Schulsanierung
- Antrag der Die Linke.Fraktion vom 05.03.2012 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0752/2012
Ö 18Prüfantrag zur Verkehrsraumgestaltung Wißmarer Weg - Bootshausstraße - Sudetenlandstraße
- Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 05.03.2012 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0755/2012
Ö 19Erhalt der 30 km/h Zone im Stadtteil Kleinlinden und Rödgen
- Dringlichkeitsantrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 25.03.2012 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0792/2012
Ö 19.1Aufhebung der Geschwindigkeitsbegrenzungen in Rödgen und Kleinlinden
- Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 26.03.2012 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0802/2012
Ö 20Aktuelle Vorgänge innerhalb des Universitätsklinikum Gießen-Marburg (UKGM)
- Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 26.03.2012 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0803/2012
Ö 21Akteneinsichtsausschuss "Übernahme der Wasserversorgung",
hier: Bericht des Berichterstatters
 
Ö 22Öffnungszeiten des Botanischen Gartens, Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 20.10.2011, STV/0444/2011,
hier: Aussprache zum vorliegenden Bericht des Magistrats vom 08.02.2012

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0444/2011
Ö 23Bericht zu den "freiwilligen" Leistungen, Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 24.10.2011, STV/0452/2012,
hier: Aussprache zum vorliegenden Bericht des Magistrats vom 24.02.2012

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0452/2011
Ö 24Erhöhung von Abgaben und Gebühren
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 24.10.2011 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/0460/2011
Ö 25Radweg Philosophenstraße
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 24.10.2011 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0465/2011
Ö 26Prüfung des Baus eines Radweges durch die Wieseckaue
- Antrag der FDP-Fraktion vom 03.03.2012 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/0748/2012
Ö 27Anfrage gem. § 28 GO des Stv. Janitzki vom 02.11.2011 - Angefallene Kosten für die Landesgartenschau -

Beschluss: Ohne Abstimmung

ANF/0502/2011
Ö 28Ringallee
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 21.11.2011 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/0576/2011
Ö 29Reinigungsdienst
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 21.11.2011 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0577/2011
Ö 30Bebauungsplan "Wieseckaue",
hier: Aufnahme von zwei Fußgängerbrücken in den Aufstellungsbeschluss
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 21.11.2011-

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/0579/2011
Ö 31Berichtsantrag zur Nutzung von Räumlichkeiten der Stadt Gießen
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 21.11.2011 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0581/2011
Ö 32Anfrage gem. § 28 GO des Stv. Janitzki vom 10.01.2012 - Kalkulation der Abwassergebühren -

Beschluss: Zurückgezogen

ANF/0640/2012
Ö 33Berichtsantrag zum Fäll- und Pflanzkonzept und zum Schwanenteich
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 31.01.2012 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0686/2012
Ö 34Berichtsantrag zum Verbot einer Unterschriftensammlung
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 31.01.2012 -

Beschluss: Zurückgezogen

STV/0688/2012
Ö 35Berichtsantrag zur Video-Überwachung am Rathaus
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 31.01.2012 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/0689/2012
Ö 36Fäll- und Pflanzkonzept
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 31.01.2012 -

Beschluss: Zurückgezogen

STV/0690/2012
Ö 37Keine berufsorientierenden Maßnahmen in der Trägerschaft missionarischer Vereine
- Antrag der Die Linke.Fraktion vom 05.03.2012 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0753/2012
Ö 38Berichtsantrag zu fehlenden Antworten des Magistrats
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 06.03.2012 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0754/2012
Ö 39Anbringung von Schildern gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus an öffentlichen Gebäuden
- Antrag der Die Linke.Fraktion vom 06.03.2012 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0756/2012
Ö 40Berichtsantrag zum Projekt Bitterling und zum Areal um den Tennisplatz
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 06.03.2012 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/0758/2012
Ö 41Verschiedenes