Sitzung
BAU/010/2012
Gremium
Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz, Stadtentwicklung, Energie und Verkehr
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
12.06.2012
Zeit
19:03-21:49 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bürger/-innenfragestunde
 
Ö 1.1
Anfrage gem. § 31 GO der Eheleute Franz und Wilke vom 05.06.2012 - Trainings- und Spielbetrieb auf dem Universitätssportgelände der JLU Gießen durch den VfB 1900 Gießen e.V. -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/0953/2012
Ö 2
Beschluss über die weitere Planung und Einreichung der Unterlagen zur Bezuschussung durch das Hessische Umweltministerium für 1. Naturnahe Gestaltung der Wieseck 2. Naturnahe Gestaltung des Schwanenteiches 3. Naturnahe Gestaltung der Oberlache mit gleichzeitiger Laufverlängerung
- Antrag des Magistrats vom 27.04.2012 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0847/2012
Ö 3
15. Änderung des Flächennutzungsplanes,
hier: Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss für den Bereich "Festplatz Ringallee"
(Teilbereich der des Bebauungsplanes GI 01/34 "Wieseckaue")
- Antrag des Magistrats vom 15.05.2012 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0888/2012
Ö 4
13. Änderung des Flächennutzungsplanes "Bänninger-Gelände",
hier: Beschluss
- Antrag des Magistrats vom 23.05.2012 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 3

STV/0906/2012
Ö 5
16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Universitätsstadt Gießen,
hier: Aufstellungsbeschluss für den Bereich "Hohe Warte"
- Antrag des Magistrats vom 15.05.2012 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0889/2012
Ö 6
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. GI 03/13 "Hohe Warte",
hier: - Einleitungsbeschluss zum Bebauungsplanverfahren auf der Grundlage des Antrages der Firma Solibra mit Vorhaben und Erschließungsplan
- Beteiligung der Öffentlichkeitund der Behörden
- Antrag des Magistrats vom 24.05.2012 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0910/2012
Ö 7
Bebauungsplan Nr. GI 03/08 "Marshall-Siedlung", 1. Änderung,
hier: Entwurfsbeschluss, Durchführung der Offenlegung
- Antrag des Magistrats vom 15.05.2012 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 1

STV/0892/2012
Ö 8
Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. KL 09/06 "Birkenstrauch" zur 2. Änderung des Bebauungsplanes G12 "Hinter der Burg" und dessen 1. Änderung sowie zur 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. KL 12 "Ortserweiterung Kleinlinden – Teilbereich Am Allendorfer Weg"
- Antrag des Magistrats vom 24.05.2012 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0908/2012
Ö 9
Bebauungsplan Nr. GI 01/34 "Wieseckaue",
hier: Entwurfsbeschluss, Durchführung der Offenlegung
- Antrag des Magistrats vom 24.05.2012 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0909/2012
Ö 10
Bebauungsplan Nr. GI 04/13 "Karl-Glöckner-Straße", 2. Änderung,
hier: Einleitungsbeschluss
- Antrag des Magistrats vom 25.05.2012 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0917/2012
Ö 11
1. Konkretisierung der Sanierungsziele im Sanierungsgebiet "Schanzenstraße/Mühlstraße" für den Bereich Reichensand
2. Aufstellung eines Bebauungsplanes GI 01/36 "Reichensand/Bahnhofstraße"
hier: Einleitungsbeschluss, Bekanntmachung
3. Aufstellungeiner Gestaltungssatzung für den Bereich Reichensand/Bahnhofstraße
- Antrag des Magistrats vom 29.05.2012 -

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

STV/0920/2012
Ö 12
Bericht zur Sanierung der Ringallee
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 04.06.2012 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0941/2012
Ö 12.1
Sanierung der Ringallee
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 04.06.2012 -

Beschluss: Einstimmig abgelehnt

STV/0942/2012
Ö 12.2
Geplanten Fällung von Bäumen und Streichung von Parkplätzen in der Ringallee
- Antrag der Die Linke.Fraktion vom 04.06.2012 -

Beschluss: Einstimmig abgelehnt

STV/0950/2012
Ö 13
Bericht "Wie wird mit der Alten Post weiter verfahren?"
- Antrag der Die Linke.Fraktion vom 04.06.2012 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0938/2012
Ö 14
Bericht "Wie wird mit der Erweiterung der Cloos'schen Stiftung weiter verfahren?"
- Antrag der Die Linke.Fraktion vom 04.06.2012 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 7

STV/0939/2012
Ö 15
Bericht zur Ordnung im Bereich Theaterpark Gießen
- Antrag der FW-Fraktion vom 03.06.2012 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0944/2012
Ö 15.1
Antrag zum Thema Öffentliche Ordnung
- Antrag der CDU-Fraktion vom 04.06.2012 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0947/2012
Ö 16
Nahverkehrsplanung
- Antrag der FW-Fraktion vom 05.06.2012 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0951/2012
Ö 17
Verschiedenes