Ausschuss für Planen, Bauen, Umwelt und Verkehr - 13.03.2012 - 19:05-21:40 Uhr

Sitzung
BAU/008/2012
Gremium
Ausschuss für Planen, Bauen, Umwelt und Verkehr
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
13.03.2012
Zeit
19:05-21:40 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Bürger/-innenfragestunde 
Ö 1.1Anfrage der Frau Sandra Brenzel gem. § 31 GO vom 08.03.2012 - Baumfällungen in der Wieseckaue -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/0759/2012
Ö 1.2Anfrage der Frau Sandra Brenzl gem. § 31 GO vom 08.03.2012 - Umgestaltung Kirchenplatz -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/0760/2012
Ö 213. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Bänninger-Gelände",
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
- Antrag des Magistrats vom 20.02.2012 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 3

STV/0710/2012
Ö 2.1Bebauungsplan Nr. GI 04/27 "Bänninger-Gelände",
hier: Entwurfsbeschluss und Durchführung der Offenlegung
- Antrag des Magistrats vom 27.02.2012 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 3

STV/0722/2012
Ö 3Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes mit ZOB, Kurzzeitparkplätzen, ebenerdiger Fahrradabstellanlage und Sanierung der Bahnhofstraße bis KP Liebigstraße. Zustimmung zur kostenreduzierten Planung
- Antrag des Magistrats vom 27.02.2012 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 1

STV/0714/2012
Ö 414. Änderung des Flächennutzungsplanes der Universitätsstadt Gießen,
hier: Aufstellungsbeschluss für den Bereich "Grüninger Pfad"
- Antrag des Magistrats vom 22.02.2012 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0719/2012
Ö 5Vorhabenbezogener Bebauungsplan GI 03/04 "Bergkaserne I",
hier: Abwägung und Satzungsbeschluss
- Antrag des Magistrats vom 28.02.2012 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0723/2012
Ö 6Bebauungsplan Nr. GI 01/35 "Tiefenweg",
hier: Einleitung eines Bebauungsplanaufstellungsverfahrens
- Antrag des Magistrats vom 28.02.2012 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0724/2012
Ö 7Berichtsantrag betreffend Entwicklungsmaßnahme „Schandfleck Samen Hahn“
- Antrag der CDU-Fraktion vom 25.02.2012 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0746/2012
Ö 8Prüfung des Baus eines Solarkraftwerkes auf dem Gelände der ehemaligen Mülldeponie Gießen-Allendorf
- Antrag der FDP-Fraktion vom 03.03.2012 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0747/2012
Ö 9Prüfung des Baus eines Radweges durch die Wieseckaue
- Antrag der FDP-Fraktion vom 03.03.2012 -

Beschluss: Einstimmig abgelehnt

STV/0748/2012
Ö 10Prüfantrag zur Verkehrsraumgestaltung Wißmarer Weg - Bootshausstraße - Sudetenlandstraße
- Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 05.03.2012 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0755/2012
Ö 11Anbringung von Schildern gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus an öffentlichen Gebäuden
- Antrag der Die Linke.Fraktion vom 06.03.2012 -

Beschluss: Einstimmig abgelehnt

STV/0756/2012
Ö 12Berichtsantrag zum Projekt Bitterling und zum Areal um den Tennisplatz
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 06.03.2012 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 6

STV/0758/2012
Ö 13Verschiedenes