Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss - 26.09.2011 - 19:05-22:22 Uhr

Sitzung
HFR/004/2011
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
26.09.2011
Zeit
19:05-22:22 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bürger/-innenfragestunde

 
Ö 2

Bericht Kunden/-innenbefragung,
- Informationen durch den Magistrat

 
Ö 3

Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in des/der Vertreters in der Universitätsstadt Gießen für den Verbandsvorstand des Zweckverbandes Mittelhessische Wasserwerke
- Antrag des Magistrats vom 11.07.2011 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 1

STV/0053/2011
Ö 4

Wahl der Mitglieder der Betriebskommission und deren persönlichen Stellvertreter/innen für den Eigenbetrieb "Mittelhessische Wasserbetriebe" (MWB)
- Antrag des Magistrats vom 11.07.2011 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0058/2011
Ö 5

Wahl der Beiratsmitglieder der Gießen Marketing GmbH - Vertreter der in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Fraktionen
- Antrag des Magistrats vom 11.07.2011 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0061/2011
Ö 6

Hebesatzsatzung
- Antrag des Magistrats vom 30.08.2011 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4

STV/0320/2011
Ö 7

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 114g HGO

 
Ö 8

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung gemäß § 114g HGO - Amt 20 -
- Antrag des Magistrats vom 06.09.2011-

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0343/2011
Ö 9

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 67 -
- Antrag des Magistrats vom 07.09.2011 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0350/2011
Ö 10

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 67 -
- Antrag des Magistrats vom 08.09.2011 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0353/2011
Ö 11

Sozialer Wohnungsbau - Bewilligung eines Darlehens für den Neubau einer Wohnanlage für seniorengerechtes Wohnen in Gießen, Eichendorffring 91, 14 Wohneinheiten, 3. BA
- Antrag des Magistrats vom 19.08.2011 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0302/2011
Ö 12

Veräußerung einer Teilfläche eines unbebauten städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen
- Antrag des Magistrats vom 23.08.2011 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0306/2011
Ö 13

Einführung eines "Ideen- und Qualitätsmanagements"
- Antrag der FDP-Fraktion vom 28.05.2011 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 7

STV/0146/2011
Ö 14

Strategische Zielplanung und Optimierung der Budgetierung
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis / Bürgerliste Gießen vom 26.08.2011 -

Beschluss: Einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Nein: 7, Enthaltungen: 3

STV/0337/2011
Ö 15

Erhalt der Lahn als Bundeswasserstraße
- Antrag der FW-Fraktion vom 22.08.2011 -

Beschluss: Zurückgezogen

STV/0317/2011
Ö 15.1

Bundeswasserstraße Lahn - Unterhaltung und Betrieb der touristischen Wasserstraße durch den Bund sichern!
- Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 13.09.2011 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0361/2011
Ö 16

Einrichtung eines Beirates für die Belange von Menschen mit Behinderungen
- Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 13.09.2011 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0362/2011
Ö 17

Bericht II zu den Kosten der Landesgartenschau 2014
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 12.09.2011 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0365/2011
Ö 18

Bericht zur Notstromversorgung in der Stadt Gießen
- Antrag der FW-Fraktion vom 12.09.2011 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0366/2011
Ö 19

Verschiedenes

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20

Umschuldung

 
N 21

Veräußerung eines bebauten städtischen Grundstücks

 
N 22

Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten