Stadtverordnetenversammlung - 02.07.2009 - 18:05-20:55 Uhr

Sitzung
STV/025/2009
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Stadthaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
02.07.2009
Zeit
18:05-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Fragestunde

 
Ö 1.1

Anfrage der Stv. Schlotmann gem. § 30 GO vom 08.06.2009 - Restaurierung des Einbaums -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/2432/2009
Ö 1.2

Anfrage der Stv. Bietz gem. § 30 GO vom 15.06.2009 - Umsetzung des Hess. Behindertengleichstellungsgesetzes im neuen Rathaus -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/2440/2009
Ö 1.3

Anfrage des Stv. Schmidt gem. § 30 GO vom 23.06.2009 - Deckenbeleuchtung des Stadtverordnetensitzungssaales -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/2462/2009
Ö 1.4

Anfrage des Stv. Zippel gem. § 30 GO vom 25.06.2009 - Breitband-Internet Versorgung -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/2463/2009
Ö 1.5

Anfrage des Stv. Janitzki gem. § 30 GO vom 25.06.2009 - Landesgartenschau -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/2464/2009
Ö 1.6

Anfrage des Stv. Beltz gem. § 30 GO vom 25.06.2009 - Beseitigung der Brandschäden am Gebäude der Sportvereinigung Blau-Weiß -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/2465/2009
Ö 2

Sozialer Wohnungsbau - Bewilligung eines Darlehens für den Abbruch der beiden Bestandsgebäude und die Errichtung von zwei Neubauten in Gießen, Tannenweg 28/30 und 32/34, 12 Wohneinheiten - Antrag des Magistrats vom 06.05.2009 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2386/2009
Ö 3

Sozialer Wohnungsbau - Bewilligung eines Darlehens für eine senioren- und behindertengerechte Wohnumfeldgestaltung im Bereich der Hochhäuser Anneröder Weg 2 und 10 (Wohnquartier "Plattenhausen") - Antrag des Magistrats vom 03.06.09 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2426/2009
Ö 4

Vorhabenbezogener Bebauungsplan SCH 08/01 "Erweiterung Firma Bieber", hier: Satzungsbeschluss - Antrag des Magistrats vom 13.05.2009 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Enthaltungen: 4

STV/2396/2009
Ö 5

Entwurf des Bebauungsplanes Nr. GI 04/21 "Technologie- und Gewerbepark Leihgesterner Weg, Teilbereich I, Bahnüberführung Ferniestraße", hier: - Entwurfsbeschluss - Durchführung der Offenlegung - Antrag des Magistrats vom 20.05.2009 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 4

STV/2410/2009
Ö 6

Absichtserklärung bezüglich einer Kooperation im Rahmen einer REFINA-Pilotphase - Antrag des Magistrats vom 26.05.2009 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2412/2009
Ö 7

Gültigkeit der Direktwahlahl zur Oberbürgermeisterin oder zum Oberbürgermeister der Universitätsstadt Gießen am 07.06.2009 - Antrag des Magistrats vom 19.06.2009 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2454/2009
Ö 8

Änderung der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte - Antrag des Ältestenrates vom 17.03.2009 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2305/2009
Ö 9

Absenkung des Kommunalen Finanzausgleichs durch die Landesregierung - Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke., FDP und FWvom 22.06.2009 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2436/2009
Ö 10

Konzeption zur Schulsozialarbeit - Antrag der SPD-Fraktion vom 09.06.2009 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2437/2009
Ö 11

Verkehrssituation Gleiberger Weg - Antrag der SPD-Fraktion vom 08.06.2009 -

Beschluss: Ergänzt einstimmig beschlossen

 
Ö 12

Anfrage gem. § 28 GO vom 15.05.2009 des Stv. Janitzki - Angaben zu Baukosten -, hier: Aussprache

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/2400/2009
Ö 13

Anfrage gem. § 28 GO des Stv. Janitzki vom 15.05.2009 - Entwicklung der Baukosten -, hier: Aussprache

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/2401/2009
Ö 14

Erneuerung von vier Rolltreppen (Fahrtreppen) an der Fußgängerüberführung Selterstor - Projektantrag (Antrag des Magistrats vom 11.07.2008, STV/1788/2008), hier: Aussprache zum vorliegenden Bericht des Magistrats vom 02.09.2008

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1788/2008
Ö 15

Überprüfung des baulichen Zustands "Alte Post" durch die Denkmalschutzbehörde (Antrag der SPD-Fraktion vom 02.03.2009, STV/2269/2009), hier: Aussprache

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2269/2009
Ö 16

Kooperation der Buslinien 2 und 220 zur Anbindung der Automeile und des Europaviertels - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 19.04.2009 -

Beschluss: Zurückgezogen

STV/2350/2009
Ö 17

Information über den Stand des Haushaltsvollzugs durch den Stadtkämmerer - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 02.06.2009 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 52

STV/2424/2009
Ö 18

Sozialstrukturatlas für Gießen - Antrag der DIE LINKE.Fraktion vom 09.06.2009 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/2435/2009
Ö 19

Wahrung des Grundrechtes auf freie Meinungsäußerung - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 08.06.2009 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/2434/2009
Ö 20

Rettung von Karstadt Gießen - Antrag der SPD-Fraktion vom 08.06.2009 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/2439/2009
Ö 21

Verschiedenes

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 22

Fragestunde für nicht öffentliche Angelegenheiten

 
N 23

Erwerb eines bebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen

 
N 24

Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten