Sitzung
STV/027/2024
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
21.11.2024
Zeit
18:05-19:56 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Teil A:
 
Ö 1
Fragestunde
 
Ö 1.1
Anfrage gem. § 30 GO der Stv. Lennartz vom 03.09.2023 - Drucker im Stadtbüro -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/2260/2024
Ö 1.2
Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Dr. Greilich vom 11.11.2024 - Wochenmarkt als "Großod Gießens" -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/2361/2024
Ö 1.3
Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Erb vom 12.11.2024 - Bildhauersymposium

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/2368/2024
Ö 1.4
Anfrage gem. § 30 GO der Stv. Giorgis vom 12.11.2024 - Schotter in Kleinlinden -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/2369/2024
Ö
Teil B (Wahlen, Benennungen, Anträge auf Einrichtung eines Wahlausschusses und auf Abberufung, eine Aussprache ist möglich):
 
Ö 2
Wahl der Mitglieder der Betriebskommission und deren persönlichen Stellvertreter/innen für den Eigenbetrieb „Mittelhessische Wasserbetriebe" (MWB)
- Antrag des Magistrats vom 02.10.2024 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2299/2024
Ö
Teil C (Vorlagen des Magistrats, eine Aussprache ist möglich):
 
Ö 3
Änderung der Gebührensatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren auf dem Wochenmarkt in Gießen vom 14.05.1986, zuletzt geändert durch die 5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren auf dem Wochenmarkt inGießen vom 19.12.2012
- Antrag des Magistrats vom 18.09.2024 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2285/2024
Ö 4
4. Satzung zur Änderung der Abwassersatzung der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 28.10.2024 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 5
4. Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 04.11.2024 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2316/2024
Ö 6
Beteiligungsbericht 2023
- Antrag des Magistrats vom 23.09.2024 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2290/2024
Ö 7
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss zum 31.12.2024 des Eigenbetriebs Mittelhessische Wasserbetriebe (MWB)
- Antrag des Magistrats vom 28.10.2024 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2308/2024
Ö 8
Wirtschaftsplan des MWB - Mittelhessische Wasserbetriebe für das Jahr 2025
- Antrag des Magistrats vom 28.10.2024 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2310/2024
Ö 9
Jahresabschlüsse 2019 und 2020
- Antrag des Magistrats vom 23.10.2024 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/2338/2024
Ö 9.1
Beauftragung von Gutachtern
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 11.11.2024 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/2363/2024
Ö 10
Sozialer Wohnungsbau – Bewilligung eines Darlehens zur Errichtung von 100 Wohneinheiten in Gießen, Hannah-Arendt-Straße 3, 5 + 7 und Lincolnstraße 6
- Antrag des Magistrats vom 01.10.2024 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2297/2024
Ö 11
Datenschutzbericht 2021 - 2023
- Antrag des Magistrats vom 27.08.2023 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2242/2024
Ö 12
Energiemonitoring Kommunaler Gebäude 2023
- Antrag des Magistrats vom 16.10.2024 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2317/2024
Ö 13
Anordnung der Umlegung „Margaretenhütte“, Bebauungsplan G 11
- Antrag des Magistrats vom 22.08.2024 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2237/2024
Ö 14
Bebauungsplan GI 01/45 "Schillerstraßen-Blöcke"; hier: Entwufsbeschluss und Durchführung der Offenlegung
- Antrag des Magistrats vom 18.10.2024 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2327/2024
Ö 15
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 10 - Personalkostenbewirtschaftung
- Antrag des Magistrats vom 10.10.2024 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2304/2024
Ö 16
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 20 - Gebäudewirtschaft Betrieb und Unterhaltung
- Antrag des Magistrats vom 15.10.2024 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2311/2024
Ö 17
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 10 - Gebäudebetreuung
- Antrag des Magistrats vom 16.10.2024 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2314/2024
Ö 18
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO Amt -65- Umbau und Sanierung Herderschule
- Antrag des Magistrats vom 18.10.2024 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/2337/2024
Ö
Teil D (Anträge von Stadtverordneten/Fraktionen, die ohne Aussprache behandelt werden):
 
Ö 19
Ersatzbeschaffung von Akkus für die Mikrofone im Stadtverordnetensitzungssaal
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 11.11.2024 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2362/2024
Ö
Teil E (Anträge/Anfragen der Stadtverordneten/Fraktionen, die mit Aussprache behandelt werden):
 
Ö 20
Einrichtung eines Drogenkonsumraums in Gießen
- Antrag der Stv. Lennartz vom 03.09.2024 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/2262/2024
Ö 21
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