Teil A:

Fragestunde

Anfrage gem. § 30 GO der Stv. Lennartz vom 03.09.2023 - Drucker im Stadtbüro -

Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Dr. Greilich vom 11.11.2024 - Wochenmarkt als "Großod Gießens" -

Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Erb vom 12.11.2024 - Bildhauersymposium

Anfrage gem. § 30 GO der Stv. Giorgis vom 12.11.2024 - Schotter in Kleinlinden -

Teil B (Wahlen, Benennungen, Anträge auf Einrichtung eines Wahlausschusses und auf Abberufung, eine Aussprache ist möglich):

Wahl der Mitglieder der Betriebskommission und deren persönlichen Stellvertreter/innen für den Eigenbetrieb „Mittelhessische Wasserbetriebe" (MWB)
- Antrag des Magistrats vom 02.10.2024 -

Teil C (Vorlagen des Magistrats, eine Aussprache ist möglich):

Änderung der Gebührensatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren auf dem Wochenmarkt in Gießen vom 14.05.1986, zuletzt geändert durch die 5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren auf dem Wochenmarkt inGießen vom 19.12.2012
- Antrag des Magistrats vom 18.09.2024 -

4. Satzung zur Änderung der Abwassersatzung der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 28.10.2024 -

4. Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 04.11.2024 -

Beteiligungsbericht 2023
- Antrag des Magistrats vom 23.09.2024 -

Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss zum 31.12.2024 des Eigenbetriebs Mittelhessische Wasserbetriebe (MWB)
- Antrag des Magistrats vom 28.10.2024 -

Wirtschaftsplan des MWB - Mittelhessische Wasserbetriebe für das Jahr 2025
- Antrag des Magistrats vom 28.10.2024 -

Jahresabschlüsse 2019 und 2020
- Antrag des Magistrats vom 23.10.2024 -

Beauftragung von Gutachtern
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 11.11.2024 -

Sozialer Wohnungsbau – Bewilligung eines Darlehens zur Errichtung von 100 Wohneinheiten in Gießen, Hannah-Arendt-Straße 3, 5 + 7 und Lincolnstraße 6
- Antrag des Magistrats vom 01.10.2024 -

Datenschutzbericht 2021 - 2023
- Antrag des Magistrats vom 27.08.2023 -

Energiemonitoring Kommunaler Gebäude 2023
- Antrag des Magistrats vom 16.10.2024 -

Anordnung der Umlegung „Margaretenhütte“, Bebauungsplan G 11
- Antrag des Magistrats vom 22.08.2024 -

Bebauungsplan GI 01/45 "Schillerstraßen-Blöcke"; hier: Entwufsbeschluss und Durchführung der Offenlegung
- Antrag des Magistrats vom 18.10.2024 -

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 10 - Personalkostenbewirtschaftung
- Antrag des Magistrats vom 10.10.2024 -

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 20 - Gebäudewirtschaft Betrieb und Unterhaltung
- Antrag des Magistrats vom 15.10.2024 -

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 10 - Gebäudebetreuung
- Antrag des Magistrats vom 16.10.2024 -

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO Amt -65- Umbau und Sanierung Herderschule
- Antrag des Magistrats vom 18.10.2024 -

Teil D (Anträge von Stadtverordneten/Fraktionen, die ohne Aussprache behandelt werden):

Ersatzbeschaffung von Akkus für die Mikrofone im Stadtverordnetensitzungssaal
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 11.11.2024 -

Teil E (Anträge/Anfragen der Stadtverordneten/Fraktionen, die mit Aussprache behandelt werden):

Einrichtung eines Drogenkonsumraums in Gießen
- Antrag der Stv. Lennartz vom 03.09.2024 -

Verschiedenes