Sitzung
BAU/021/2024
Gremium
Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz, Stadtentwicklung, Energie und Verkehr
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
21.05.2024
Zeit
19:00-23:38 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bericht über die Baumaßnahme Rudolph-Diesel-Straße

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Aufstellung des Verkehrsentwicklungsplans für die Universitätsstadt Gießen; hier: Beschluss des Berichts der Maßnahmen und des Handlungskonzepts
- Antrag des Magistrats vom 11.04.2024 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/2028/2024
Ö 3
Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. KL 09/07 "Theodor-Storm-Weg"
- Antrag des Magistrats vom 10.04.2024 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/2032/2024
Ö 4
Aufstellung eines Bebauungsplanes WI 06/11 "Sportzentrum Wieseck am Ried"; hier: Entwurfsbeschluss zur Offenlage
- Antrag des Magistrats vom 02.05.2024 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2059/2024
Ö 5
Bericht über das Mobilitätskonzept für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des UKGMs, des Handels, der sich am Anlagenring befindenen Schulen sowie weiterer Akteure der Innenstadt (Antrag der CDU-Fraktion vom 05.03.2023); hier: Aussprache zum vorliegenden Bericht des Magistrats vom 10.04.2024

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1408/2023
Ö 6
Kostenlose Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel in der Stadt Gießen für freiwillige Feuerwehrleute
- Antrag der FW-Fraktion vom 08.05.2024 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2073/2024
Ö 7
4. Satzung zur Änderung der „Satzung über die Pflicht zur Schaffung von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge und Garagen sowie von Abstellplätzen für Fahrräder (Stellplatzsatzung)“
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 09.05.2024 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/2074/2024
Ö 8
Prüfung von Parksensoren
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Gießener LINKE vom 13.05.2024 -

Beschluss: Geändert mehrheitlich zugestimmt

STV/2081/2024
Ö 9
Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zum Thema "Geplanten Betriebserweiterung der Bieber+Marburg GmbH + Co. KG"
- Antrag der Fraktion Gigg + Volt vom 12.05.2024 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/2091/2024
Ö 10
Vorstellung der Neugestaltung der Grünberger Straße
- Antrag der CDU-Fraktion vom 06.05.2024 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2094/2024
Ö 11
Mobilitätspaket für Gießen
- Antrag der CDU-Fraktion vom 24.04.2024 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/2097/2024
Ö 12
Ausarbeiten einer E-Ladesäulen- Strategie
- Antrag der CDU-Fraktion vom 05.05.2024 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/2098/2024
Ö 13
Vorstellung der Neugestaltung der Bismarckstraße
- Antrag der CDU-Fraktion vom 06.05.2024 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2099/2024
Ö 14
Verschiedenes