Sitzung
STV/023/2024
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
21.03.2024
Zeit
18:02-19:16 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Teil A:
 
Ö 1
Fragestunde
 
Ö 1.1
Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Tamir vom 25.02.2024 - Konrad-Adenauer Brücke -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1969/2024
Ö 1.2
Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Dr. Greilich vom 11.03.2024 - Zebrastreifen und Tempo 30 Zonen -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1999/2024
Ö
Teil C (Vorlagen des Magistrats, eine Aussprache ist möglich):
 
Ö 2
Anordnung der Umlegung „Lindenstraße“, Bebauungsplan LÜ 11/09
- Antrag des Magistrats vom 04.01.2024 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1880/2024
Ö 3
Projekt Freiflächengestaltung Inselgärten in der Rotklinkersiedlung
- Antrag des Magistrats vom 09.02.2024 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1934/2024
Ö 4
Gleichstellungsplan der Stadtverwaltung Gießen
- Antrag des Magistrats vom 14.02.2024 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1949/2024
Ö 5
Vorhabenbezogene 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. GI 03/17 "Ehemaliges Motorpool-Gelände"; hier: Abwägung und Satzungsbeschluss
- Antrag des Magistrats vom 19.02.2024 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/1956/2024
Ö 6
Ergänzung der Teilfortschreibung des Schulentwicklungsplanes 2023 - 2028 zur Weiterentwicklung der Albert-Schweitzer-Schule in Gießen mit Errichtung eines Förderschulzweiges geistige Entwicklung zum Schuljahr 2024/2025
- Antrag des Magistrats vom 20.02.2024 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1958/2024
Ö 7
Medienentwicklungsplan für die Schulen in Trägerschaft der Universitätsstadt Gießen 2024 - 2028
- Antrag des Magistrats vom 20.02.2024 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1959/2024
Ö 8
Anerkennung des qualifizierten Mietspiegels
- Antrag des Magistrats vom 22.02.2024 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/1964/2024
Ö
Teil D (Anträge von Stadtverordneten/Fraktionen, die ohne Aussprache behandelt werden):
 
Ö 9
Ausweisung eines Baugebietes für den Stadtteil Rödgen
- Antrag der FDP-Fraktion vom 25.02.2024 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/1972/2024
Ö 10
Internationales Jugendcamp 2025
- Antrag der FDP-Fraktion vom 26.02.2024 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1976/2024
Ö 11
Vorlage der Jahresabschlüsse 2019 und 2020
- Antrag der Fraktion Gigg + Volt vom 26.02.2024 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

 
Ö
Teil E (Anträge/Anfragen der Stadtverordneten/Fraktionen, die mit Aussprache behandelt werden):
 
Ö 12
Berichtsanträge
 
Ö 12.1
Verkehrskonzept Anlagenring
- Antrag der AfD-Fraktion vom 23.02.2024 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/1971/2024
Ö 12.2
Bericht zum Ausbau des Fahrradverleihsystems
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 26.02.2024 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1974/2024
Ö 12.3
Bericht zu den bisherigen Aktivitäten der MIT.GIESSEN GmbH
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 26.02.2024 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1975/2024
Ö 13
Sichere Schulwege durch Schulstraßen
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 25.02.2024 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/1973/2024
Ö 14
Aussprachen zu Antworten des Magistrats nach § 28 GO
 
Ö 14.1
Anfrage gem. § 28 GO des Stv. Uelman vom 29.01.2024 - Einschränkung des subjektiven Sicherheitsgefühls -;
hier: Antwort des Magistrats vom 20.03.2024

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1908/2024
Ö 15
Verschiedenes