Sitzung
STV/022/2024
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
22.02.2024
Zeit
18:00-19:22 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Teil A:
 
Ö 1
Fragestunde
 
Ö 1.1
Anfrage gem. § 30 GO der Stv. Wagener vom 12.02.2024 - Verbot von Smartwatches in städt. Kitas -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1941/2024
Ö 1.2
Anfrage gem. § 30 GO der Stv. Giorgis vom 10.02.2024 - Flohmarkt an der Rodheimer Straße -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1943/2024
Ö 1.3
Anfrage gem. § 30 GO des Stv. M. Schmidt vom 12.02.2024 - Kommunaler Windpark mit den Kommunen Gießen, Buseck und Fernwald -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1944/2024
Ö 1.4
Anfrage gem. § 30 GO des Stv. F. Bouffier vom 13.02.2024 - Einrichtung einer Waffenverbotszone in der Stadt Gießen -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1945/2024
Ö 1.5
Anfrage gem. § 30 des Stv. Dr. Greilich vom 13.02.2024 - Rückbau des Verkehrsversuchs -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1946/2024
Ö 1.6
Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Erb vom 13.02.2024 - Zukunft des Elefantenklos -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1947/2024
Ö
Teil B (Wahlen, Benennungen, Anträge auf Einrichtung eines Wahlausschusses und auf Abberufung, eine Aussprache ist möglich):
 
Ö 2
Wahl eines Vertreters für den Jugendhilfeausschuss nach der Satzung für das Jugendamt der Stadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 06.12.2023 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1845/2023
Ö 3
Wahl eines Vertreters für den Jugendhilfeausschuss nach der Satzung für das Jugendamt der Stadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 15.12.2023 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1872/2023
Ö 4
Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Ernennung eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Gießen III (Rödgen) durch den Präsidenten des Amtsgerichts Gießen
- Antrag des Magistrats vom 11.01.2024 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1889/2024
Ö
Teil C (Vorlagen des Magistrats, eine Aussprache ist möglich):
 
Ö 5
Aufstellung eines Bebauungsplans GI 01/46 "Stadtwerke-Parkplatz"
Einleitungsbeschluss - Antrag des Magistrats vom 18.01.2024 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1896/2024
Ö
Teil D (Anträge von Stadtverordneten/Fraktionen, die ohne Aussprache behandelt werden):
 
Ö 6
Verlegung der Busausstiegsstelle Waldstadion (Grünberger Straße) / stadtauswärts und Schaffung einer ordentlichen Bushaltestelle mit Wartebereich/Bushäuschen
- Antrag der CDU-Fraktion vom 29.01.2024 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/1907/2024
Ö
Teil E (Anträge/Anfragen der Stadtverordneten/Fraktionen, die mit Aussprache behandelt werden):
 
Ö 7
Vermietung städtischer Flächen
- Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion vom 21.02.2024 -

Beschluss: Geändert mehrheitlich beschlossen

STV/1966/2024
Ö 8
Aussprachen zu Antworten des Magistrats nach § 28 GO
 
Ö 8.1
Anfrage gem. § 28 GO des Stv. Hiestermann vom 12.09.2023 (eingegangen am 12.09.2023) - Bootshausstraße -;
hier: Antwort des Magistrats vom 11.12.2023

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1693/2023
Ö 8.2
Anfrage gem. § 28 GO des Stv. Rippl vom 09.10.2023 (eingegangen am 11.10.2023) - Einführung eines neuen Ökostrom-Tarifs -;
hier: Antwort des Magistrats vom 08.12.2023

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1727/2023
Ö 8.3
Anfrage gem. § 28 GO des Stv. Rippl vom 09.10.2023 (eingegangen am 11.10.2023) - Einberufung des Beirats der Gießen Marketing GmbH -;
hier: Antwort des Magistrats vom 22.11.2023

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1728/2023
Ö 9
Verschiedenes