Sitzung
STV/019/2023
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
05.10.2023
Zeit
18:00-23:02 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Verleihung des Umweltschutz- und Klimaschutzpreises 2023
 
Ö
Teil A:
 
Ö 2
Fragestunde
 
Ö 2.1
Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Biemer vom 21.09.2023 - Artenschutz in der Bergkaserne -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1710/2023
Ö 2.2
Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Dr. Greilich vom 24.09.2023 - Umsetzung von Stadtverordnetenbeschlüssen durch den Magistrat -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1712/2023
Ö 2.3
Anfrage gem. § 30 GO der Stv. Wagener vom 26.09.2023 - Ausstehendes Prüfungsergebnis zur Errichtung von Tiny-Houses -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1716/2023
Ö 2.4
Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Rippl vom 26.09.2023 - Jahresabschluss 2022 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1717/2023
Ö 2.5
Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Hiestermann vom 26.09.2023 - Stellungnahme des Revisionsamts zur Vorlage Nr. 1678/2023 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1718/2023
Ö
Teil B (Wahlen, Benennungen, Anträge auf Einrichtung eines Wahlausschusses und auf Abberufung, eine Aussprache ist möglich):
 
Ö 3
Verleihung der Ehrenbezeichnung Stadtältester
- Antrag des Magistrats vom 10.07.2023 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1611/2023
Ö 3.1
Aushändigung einer Urkunde zur Verleihung der Ehrenbezeichnung Stadtältester sowie einer Silbernen Ehrenplakette der Universitätsstadt Gießen und der entsprechenden Verleihungsurkunde
 
Ö
Teil C (Vorlagen des Magistrats, eine Aussprache ist möglich):
 
Ö 4
Bericht des Oberbürgermeisters zu bisherigen Gesprächen im Kontext des Eritrea-Festivals
 
Ö 5
Jahresabschluss der MWB - Mittelhessische Wasserbetriebe 2022
-Antrag des Magistrats vom 04.09.2023-

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1634/2023
Ö 6
Einstellung des Umlegungsverfahrens „In der Roos“
- Antrag des Magistrats vom 12. Juni 2023 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/1547/2023
Ö 7
Bebauungsplan GI 05/18 „Rodheimer Straße-West“; hier: 3. Entwurfsbeschluss zur erneuten Offenlage
- Antrag des Magistrats vom 22.08.2023 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/1652/2023
Ö 8
Vorhabenbezogene 1. Änderung des Bebauungsplan Nr. GI 03/17 "Ehemaliges Motorpool-Gelände"; hier: Entwurfsbeschluss zur Offenlegung
- Antrag des Magistrats vom 29.08.2023 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1660/2023
Ö 9
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. GI 04/33 "Schiffenberger Weg 21 + 23"; hier: Annahme- und Einleitungsbeschluss
- Antrag des Magistrats vom 30.08.2023 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1661/2023
Ö 10
Errichtung eines Gefahrenabwehrzentrums, Stolzenmorgen 19, 35394 Gießen;
hier: Aktualisierung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses vom 12.11.2020;
- Antrag des Magistrats vom 30.08.2023 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/1662/2023
Ö 11
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 65 - Sporthalle Liebigschule
- Antrag des Magistrats vom 04.09.2023

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/1666/2023
Ö 12
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 51 - Leistungen nach dem Bundesteilhabegesetz
- Antrag des Magistrats vom 05.09.2023 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/1678/2023
Ö 13
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 67 - Umgestaltung Außenanlage Herderschule
- Antrag des Magistrats vom 08.09.2023

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/1683/2023
Ö 14
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2024
hier: Einbringung durch den Magistrat
- Antrag des Magistrats vom 05.09.2023 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1672/2023
Ö
Teil E (Anträge/Anfragen der Stadtverordneten/Fraktionen, die mit Aussprache behandelt werden):
 
Ö 15
Moratorium (Verkehrsversuch)
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 11.09.2023 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/1671/2023
Ö 16
Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zum Thema "Verkehrsversuch Anlagenring"
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 11.09.2023 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/1704/2023
Ö 17
Sofortiger Rückbau des Verkehrsversuchs
- Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 24.09.2023 -

Beschluss: Geändert mehrheitlich beschlossen

STV/1715/2023
Ö 18
Gemeinsame Sondersitzung des HFWRDE- und des SWI-Ausschusses
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 12.09.2023 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/1685/2023
Ö 19
Innenstadtkonzept und Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes der Stadt Gießen 2023
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 12.09.2023 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/1686/2023
Ö 20
Konjunkturprogramm für die Innenstadt
- Dringlichkeit der CDU-Fraktion vom 04.10.2023 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/1724/2023
Ö 21
Aussprachen zu Antworten des Magistrats nach § 28 GO
 
Ö 21.1
Anfrage gem. § 28 GO des Stv. Rippl vom 20.06.2023 - Fernwärme in Gießen -;
hier: Antwort des Magistrats vom 01.08.2023

Beschluss: Zurückgestellt

ANF/1577/2023
Ö 21.2
Anfrage gem. § 28 GO des Stv. Rippl vom 20.06.2023 - Kommunales Energiemanagement -;
hier: Antwort des Magistrats vom 21.07.2023

Beschluss: Zurückgestellt

ANF/1578/2023
Ö 21.3
Anfrage gem. § 28 GO des Stv. Rippl vom 20.06.2023 - Einkauf von Erdgasbussen durch die MIT.BUS -;
hier: Antwort des Magistrats vom 28.07.2023

Beschluss: Zurückgestellt

ANF/1579/2023
Ö 21.4
Anfrage gem. § 28 GO des Stv. Hiestermann vom 04.07.2023 (eingegangen am 05.07.2023) - Musikschule Gießen -;
hier: Antwort des Magistrats vom 30.08.2023

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1608/2023
Ö 21.5
Anfrage gem. § 28 GO des Stv. Rippl vom 20.06.2023 - Kunstrasenplätze im Stadtgebiet -;
hier: Antwort des Magistrats vom 12.07.2023

Beschluss: Zurückgestellt

ANF/1580/2023
Ö 21.6
Anfrage gem. § 28 GO des Stv. Hiestermann vom 04.07.2023 (eingegangen am 05.07.2023) - Befragungen von Mitarbeitern der Stadtverwaltung;
hier: Antwort des Magistrats vom 13.07.2023

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1609/2023
Ö 21.7
Anfrage gem. § 28 GO des Stv. Hiestermann vom 04.07.2023 (eingegangen am 05.07.2023) - Barrierefreie Wohnungen in Gießen -;
hier: Antwort des Magistrats vom 15.08.2023

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1610/2023
Ö 21.8
Anfrage gem. § 28 GO der Stv. K. Schmidt vom 12.07.2023 (eingegangen am 12.07.2023) - Kosten des Verkehrsversuchs in der Stadt Gießen -; hier: Antwort des Magistrats vom 04.10.2023

Beschluss: Zurückgestellt

ANF/1617/2023
Ö 21.9
Anfrage gem. § 28 GO der Stv. K. Schmidt vom 14.07.2023 (eingegangen am 19.07.2023) - Verkehrsversuch in der Stadt Gießen -; hier: Schreiben des Magistrats vom 04.10.2023

Beschluss: Zurückgestellt

ANF/1621/2023
Ö 22
Verschiedenes
 
Ö 22.1
Anfrage gem. § 29 GO des Stv. Hiestermann vom 29.09.2023 - Stellungnahme Revisionsamt -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1720/2023
Ö 22.2
Anfrage gem. § 29 GO des Stv. F. Bouffier vom 25.09.2023 - Personalkosten Verkehrsversuch -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1722/2023

Nicht öffentlicher Teil:

N 23
Fragestunde für nicht öffentliche Angelegenheiten
 
N 24
Abschluss eines neuen Wegenutzungsvertrages für Wasserversorgungsanlagen mit der Stadtwerke Gießen AG mit Wirkung ab dem 01. Januar 2024
 
N 25
Abschluss eines neuen Wegenutzungsvertrages Wärmeversorgungsanlagen mit der Stadtwerke Gießen AG mit Wirkung ab dem 01. Januar 2024
 
N 26
Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten
 

Öffentlicher Teil:

Ö 27
Bekanntgabe der Beschlüsse, die in nicht öffentlicher Sitzung gefasst worden sind (§ 52 HGO)