Sitzung
STV/017/2023
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
13.07.2023
Zeit
18:01-00:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Teil A:
 
Ö 1
Fragestunde
 
Ö 1.1
Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Erb vom 26.06.2023 - Verkehrssicherung Schiffenberg -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1593/2023
Ö 1.2
Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Schuchard vom 27.06.2023 - Datenschutzrechtliche Bestimmungen -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1598/2023
Ö 1.3
Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Dr. Greilich vom 02.07.2023 - Verkehrsversuch -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1599/2023
Ö 1.4
Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Tamir vom 26.06.2023 - Defekte Heizungsanlage Ricarda-Huch-Schule -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1603/2023
Ö 1.5
Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Biemer vom 03.07.2023 - Betriebliches Fortführungsmanagement -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1605/2023
Ö 1.6
Anfrage gem. § 30 GO des Stv. M. Schmidt vom 04.07.2023 - Befragung der Träger öffentlicher Belange zum Verkehrsversuch -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1606/2023
Ö 1.7
Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Hiestermann vom 05.07.2023 - Beratung der BI Rettet den Schwanenteich -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1607/2023
Ö
Teil B (Wahlen, Benennungen, Anträge auf Einrichtung eines Wahlausschusses und auf Abberufung, eine Aussprache ist möglich):
 
Ö 2
Einführung und Verpflichtung des gewählten hauptamtlichen Stadtrates durch den Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung (§ 46 HGO)
 
Ö 2.1
Aushändigung der Ernennungsurkunde an den gewählten hauptamtlichen Stadtrat durch den Oberbürgermeister (§ 46 Abs. 2 HGO)
 
Ö 3
Nachwahl von Mitgliedern zum Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderungen der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 26.04.2023 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1449/2023
Ö 4
Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Ernennung eines Ortsgerichtsschöffen und 1. Vertreters für das Ortsgericht Gießen IV (Lützellinden) durch den Präsidenten des Amtsgerichts Gießen
- Antrag des Magistrats vom 13.06.2023 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1546/2023
Ö
Teil C (Vorlagen des Magistrats, eine Aussprache ist möglich):
 
Ö 5
Aufstellung des Nahverkehrsplans für die Universitätsstadt Gießen; hier: Beschluss des Nahverkehrsplans
- Antrag des Magistrats vom 07.03.2023 -

Beschluss: Geändert mehrheitlich beschlossen

STV/1375/2023
Ö 6
Gießener Investitionsprogramm Soziales Wohnen 2023
- Antrag des Magistrats vom 28.04.2023 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/1454/2023
Ö 7
9. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Volkshochschule der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 23.05.2023 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1506/2023
Ö 8
Einzelhandels- und Zentrenkonzept für die Universitätsstadt Gießen mit Vertiefung zur Einkaufsinnenstadt; hier: Beschluss des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts
- Antrag des Magistrats vom 26.05.2023 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/1529/2023
Ö 9
Beitritt der Stadt Gießen zu dem Verein Fuß e.V.
- Antrag des Magistrats vom 30.05.2023 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/1527/2023
Ö 10
GCGK Gießener Corporate Governance Kodex – Richtlinien für Unternehmenssteuerung und Unternehmensführung der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 31.05.2023 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1530/2023
Ö 11
Leitlinien für eine strukturierte Bürgerbeteiligung
- Antrag des Magistrats vom 13.06.2023 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/1553/2023
Ö 12
Durchführung einer Gießener Kulturnacht
- Antrag des Magistrats vom 07.06.2023 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/1542/2023
Ö 13
Beschluss eines Maßnahmenkatalog zu den Kulturleitlinien
- Antrag des Magistrats vom 07.06.2023 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/1543/2023
Ö 14
Teilfortschreibung des Schulentwicklungsplanes für die Sekundarstufe I der Schulen der Universitätsstadt Gießen sowie der Förderschulen 2023 - 2028
- Antrag des Magistrats vom 13.06.2023 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1552/2023
Ö 15
Öffentlicher Dienstleistungsauftrag Busverkehrsleistungen im Stadtverkehr Gießen
- Antrag des Magistrats vom 14.06.2023 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1556/2023
Ö
Teil D (Anträge von Stadtverordneten/Fraktionen, die ohne Aussprache behandelt werden):
 
Ö 16
Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Universitätsstadt Gießen; hier: 1. Änderung
- Antrag des Ältestenrates vom 04.07.2023 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/1391/2023
Ö 17
Errichtung eines Denkmals für die deutsch-amerikanische Freundschaft
- Antrag der CDU-Fraktion vom 10.06.2023 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/1567/2023
Ö
Teil E (Anträge/Anfragen der Stadtverordneten/Fraktionen, die mit Aussprache behandelt werden):
 
Ö 18
Berichtsanträge
 
Ö 18.1
Bericht zum Thema "Korruptionsprävention"
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 20.06.2023 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1571/2023
Ö 18.2
Bericht zum Thema Energiesparmaßnahmen
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 20.06.2023 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1572/2023
Ö 19
Konzept zur weiteren Nutzung des Karstadt Gebäudes
- Antrag der FW-Fraktion vom 16.06.2023 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/1562/2023
Ö 20
Teilnahme der Stadt Gießen an der Aktion „Gelbe Schleife“
- Antrag der CDU-Fraktion vom 16.06.2023 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/1564/2023
Ö 21
Einführung eines Reparaturbonus zur Förderung der Weiterverwertung
- Antrag der CDU-Fraktion vom 16.06.2023 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/1565/2023
Ö 22
Festlegung von Abbruch- und Erfolgs- bzw. Misserfolgskriterien für den Verkehrsversuch
- Antrag der CDU-Fraktion vom 18.06.2023 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/1566/2023
Ö 22.1
Aussetzung des sogenannten Verkehrsversuches
- Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion vom 10.07.2023 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/1619/2023
Ö 23
Deutschlandticket und Hessenpass mobil – weitere Vergünstigungen für berechtigte Gießener/-innen und Inhaber/-innen des Gießen-Pass
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Gießener LINKE vom 19.06.2023 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/1568/2023
Ö 24
Gesundheitsgefährdung durch Holzfeuerung reduzieren
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 20.06.2023 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/1569/2023
Ö 25
Unterstützung der inhaltlichen Forderungen der Letzten Generation durch den Magistrat
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 20.06.2023 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/1570/2023
Ö 26
Geschlechtergleichstellung auch im Freibad
- Dringlichkeitsantrag der Stadtverordneten Andrea Junge und Darwin Walter vom 26.06.2023 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/1618/2023
Ö 27
Konsequenzen aus der Gewalteskalation zum Eritrea-Kulturfestival ziehen
- Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Gießener LINKE und FDP vom 13.07.2023 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1620/2023
Ö 28
Aussprachen zu Antworten des Magistrats nach § 28 GO
 
Ö 28.1
Anfrage gem. § 28 GO der Stv. Wagener vom 06.05.2023 (eingegangen am 09.05.2023) - Mittagessen in den städtischen Kindergärten -;
hier: Antworten des Magistrats vom 15.06. und 20.06.2023

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1480/2023
Ö 29
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 30
Fragestunde für nicht öffentliche Angelegenheiten
 
N 31
Umwandlung Ausgleichsbetrag in Tilgungsdarlehen gemäß § 154 Baugesetzbuch (BauGB)
 
N 32
Konzessionsverfahren Strom – Abschluss eines Stromkonzessionsvertrags mit Wirkung ab dem 01. Januar 2024
 
N 33
Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten
 

Öffentlicher Teil:

Ö 34
Bekanntgabe der Beschlüsse, die in nicht öffentlicher Sitzung gefasst worden sind (§ 52 HGO)