Sitzung
HFR/014/2022
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts-, Digitalisierungs- und Europaausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
07.11.2022
Zeit
18:00-20:23 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beteiligungsmanagement - Beteiligungsrichtlinie für die Stadt Gießen; Präsentation theoretische Grundlagen und Arbeitsstand
 
Ö 2
Wahl eines Vertreters für den Jugendhilfeausschuss nach der Satzung für das Jugendamt der Stadt Gießen
-Antrag des Magistrats 20.09.2022-

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1092/2022
Ö 3
Spielapparatesteuer
- Antrag des Magistrats vom 18.08.2022 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1019/2022
Ö 4
Gründung der MIT.GIESSEN GmbH
- Antrag des Magistrats vom 06.10.2022 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1117/2022
Ö 5
Wirtschaftsplan der MWB - Mittelhessische Wasserbetriebe für das Jahr 2023
- Antrag des Magistrats vom 17.10.2022 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1131/2022
Ö 6
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss zum 31.12.2022 der Mittelhessische Wasserbetriebe (MWB)
- Antrag des Magistrats vom 17.10.2022 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1133/2022
Ö 7
13. Satzung zur Änderung der Friedhofsordnung der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 14.10.2022 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1134/2022
Ö 8
Beteiligungsbericht 2021
- Antrag des Magistrats vom 19.10.2022

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1140/2022
Ö 9
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 66 - Sanierung von Landesstraßen
- Antrag des Magistrats vom 05.09.2022 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1047/2022
Ö 10
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 23 - Erwerb von bewegl. Tech. Geräten Forstw. Untern.
- Antrag des Magistrats vom 05.09.2022 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1048/2022
Ö 11
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO -Amt 66 - Straßenbau Baugebiet Marburger Straße West
- Antrag des Magistrats vom 23.09.2022 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1099/2022
Ö 12
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO Amt - 37 - Erwerb von technischen Geräten für die Berufsfeuerwehr
- Antrag des Magistrats vom 18.10.2022 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1139/2022
Ö 13
Genehmigung einer überplanmäßige Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 65 - Umbau und Sanierung Herderschule
- Antrag des Magistrats vom 24.10.2022 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1145/2022
Ö 14
Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß § 102 HGO - Amt 65 - Umbau und Sanierung Herderschule
- Antrag des Magistrats vom 24.10.2022 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1146/2022
Ö 15
Bericht zu den Vorkommnissen im Rahmen des eritreischen Kulturfestivals am 20.08.2022 (Antrag der CDU-Fraktion vom 08.09.2022);
hier: Aussprache zum vorliegenden Bericht des Magistrats

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1061/2022
Ö 16
Etablierung eines Weihnachtsmarktes im Gießener Theaterpark
- Antrag der CDU-Fraktion vom 05.08.2022 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/1068/2022
Ö 17
Einrichtung einer interfraktionellen Arbeitsgruppe „Smart City“
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Gießener LINKE, Gigg+Volt, FDP und FW vom 24.10.2022 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1156/2022
Ö 18
Sanierungsarbeiten in der Ludwigstraße
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 06.10.2022 -

Beschluss: Zurückgezogen

STV/1177/2022
Ö 19
Verschiedenes