Teil A

Fragestunde

Anfrage gem. § 30 Go des Stv. Dr. Greilich vom 01.07.2022 - Turnhalle Liebigschule -

Anfrage gem. § 30 GO der Stv. Giorgis vom 01.07.2022 - Anfahrt zum Restaurant "Fliegerklause" am Flugplatz Lützellinden -

Anfrage gem. § 30 GO der Stv. Lennartz vom 06.07.2022 - Zigarettenkippen nach dem Lahnuferfest -

Teil B (Wahlen, Benennungen, Anträge auf Einrichtung eines Wahlausschusses und auf Abberufung, eine Aussprache ist möglich):

Nachwahl eines Mitglieds zum Seniorenbeirat der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 30.05.2022 -

Nachwahl der persönlichen Stellvertreter/innen der Mitglieder der Betriebskommission für den Eigenbetrieb „Mittelhessische Wasserbetriebe“ (MWB)
- Antrag des Magistrats vom 15.06.2022 -

Teil C (Vorlagen des Magistrats, eine Aussprache ist möglich):

Veräußerung einer Teilfläche eines städtischen Gewerbegrundstücks in der Gemarkung Gießen
- Antrag des Magistrats vom 10.05.2022 -

Aufstellung eines Bebauungsplanes GI 02/07 „Rinn’sche Grube“; hier: Abwägung und Satzungsbeschluss
- Antrag des Magistrats vom 19.04.2022 -

Aufstellung eines Bebauungsplanes GI 01/44 "Südanlage/Goethestraße";
hier: Entwurfsbeschluss und Durchführung der Offenlage
- Antrag des Magistrats vom 31.05.2022 -

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung (IKZ) im Bereich der Informationssicherheit/Cybersicherheit mit dem Landkreis Gießen
- Antrag des Magistrats vom 30.05.2022 -

Änderung der Gebührenordnung zur Erhebung von Parkgebühren (Parkgebührenordnung) vom 04.06.1984, zuletzt geändert druch die 5. Satzung zur Änderung der Parkgebührenordnung vom 25.09.2017
- Antrag des Magistrats vom 01.06.2022 -

Treibhausgasneutrale Stadtverwaltung
- Antrag des Magistrats vom 07.06.2022 -

Einrichtung eines Gießener Runden Tischs gegen Antisemitismus und zur Förderung jüdischen Lebens
- Antrag des Magistrats vom 08.06.2022 -

Investitionsprogramm Hessenkasse Abt. II des Landes Hessen für den Bereich kommunale Infrastruktur - Aktualisierung von Maßnahmen der Stadt Gießen; Bau- und Finanzierungsbeschluss für Umsetzung der Hessenkasse Abt. II
- Antrag des Magistrats vom 30.05.2022 -

Projekt- und Finanzierungsbeschluss, Teil 2
Kongresshalle Gießen, Neustrukturierung, Umbau und bauliche Ergänzung;
- Antrag des Magistrats vom 14.06.2022 -

Programm "Grundschule mit Familienzentrum"
- Antrag des Magistrats vom 15.06.2022 -

3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von städtischen Kindertagesstätten
- Antrag des Magistrats vom 21.06.2022 -

Kommunales Förderprogramm Fernwärme
- Antrag des Magistrats vom 04.07.2022 -

Teil D (Anträge von Stadtverordneten/Fraktionen, die ohne Aussprache behandelt werden):

Unterstützung von Geringverdienenden durch den Gießen-Pass
- Antrag der FDP-Fraktion vom 06.06.2022 -

Durchführung einer Sanierungsoffensive „Energiekarawane“
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 19.06.2022 -

Erstellung eines Waldzustandsberichts durch das zuständige Forstamt
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 20.06.2022 -

Durchführung einer Bürger:innen-Veranstaltung zur Sanierung des Schwanenteichdamms
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 20.06.2022 -

Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer; hier: Ergänzung § 6 Abs. 2
- Antrag der CDU-Fraktion vom 19.06.2022 -

Beteiligung am Projekt „LEON Hilfe-Insel“
- Antrag der CDU-Fraktion vom 19.06.2022 -

Teil E (Anträge/Anfragen der Stadtverordneten/Fraktionen, die mit Aussprache behandelt werden):

Errichtung eines Bürger:innenparks auf der Zeiselswiese
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 20.06.2022 -

Keine Mehrbelastung der Bürgerinnen und Bürger durch die Grundsteuerreform
- Antrag der FDP-Fraktion vom 06.06.2022 -

Umsetzung der Istanbul-Konvention
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Gießener LINKE vom 20.06.2022 -

Vorstellung und Diskussion des Klimachecks
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 19.06.2022 -

Gießen als Freiheitsraum für LGBTIQ-Personen
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Gießener LINKE vom 20.06.2022 -

Entwicklung eines Konzepts für einen „Begrünungsmonat“ im April 2023
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 20.06.2022 -

Durchführung einer Energieeffizienz-Kampagne
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 20.06.2022 -

Jährliche Dokumentation der klimarelevanten Förderanträge der Stadt Gießen
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 20.06.2022 -

Aussprachen zu Antworten des Magistrats nach § 28 GO

Anfrage gem. § 28 GO der Stv. Weegels vom 27.03.2022 - Baumfällungen -;
hier: Antwort des Magistrats vom 24.05.2022

Verschiedenes

Anfrage gem. §29 GO des Stv. Rippl vom 12.07.2022 - „Kurzfristige Energiesparmaßnahmen“