Sitzung
OBL/005/2021
Gremium
Ortsbeirat Lützellinden
Raum
Ev. Kirchengemeindehaus, Hörnsheimer Straße 6, 35398 Gießen-Lützellinden
Datum
11.11.2021
Zeit
20:00-21:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über die 4. Sitzung des Ortsbeirates am 16.09.2021
 
Ö 2
Ergebniskontrolle der Anträge aus den letzten Sitzungen
 
Ö 3
Bebauungsplan Nr. G 70 "Eisteiche" 2. Änderung; hier: Entwurfsbeschluss zur Offenlegung
- Antrag des Magistrats vom 14.10.2021 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0404/2021
Ö 4
Beratung des Entwurfes zum Haushaltsplan der Universitätsstadt Gießen für das Haushaltsjahr 2022
 
Ö 4.1
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2022
- Antrag des Magistrats vom 07.09.2021 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0319/2021
Ö 4.2
Haushaltsanträge der Fraktionen
 
Ö 4.2.1
Einrichtung einer eigenen Haushaltsposition 662010013 "Bushaltestelle Lützellinden-Kirche"
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD vom 11.11.2021 -
 
Ö 4.2.2
Photovoltaik/Solarthermieanlagen
- Antrag der Fraktion BfL vom 11.11.2021 -
 
Ö 4.2.3
Neue Haushaltsstelle Bushaltestelle OD Lützellinden im Bereich der Einfahrt von Rechtenbach kommend
- Antrag der CDU-Fraktion vom 11.11.2021 -
 
Ö 4.2.4
Neue Haushaltsstelle Instandsetzung von Grillhütte und Grill am Grillplatz Lützellinden
- Antrag der CDU-Fraktion vom 11.11.2021 -
 
Ö 4.2.5
Neue Haushaltsstelle Zaun an städtischer Liegenschaften in Lützellinden; hier: Feuerwehrgerätehaus
- Antrag der CDU-Fraktion vom 11.11.2021 -
 
Ö 4.2.6
Neue Haushaltsstelle Schließung der Lücke im Radweg ab Gewerbegebiet Rechtenbacher Hohl (Autohof) bis Ortseingang Lützellinden (Liegenschaft Feuerwehr)
 
Ö 5
Busbucht Haltestelle "Langer Strich" und Ausbau der Endhaltestelle im Gewerbegebiet
- Antrag der CDU-Fraktion vom 30.10.2021 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/0452/2021
Ö 6
Aufstellen und regelmäßige Leerung von Mülleimern an Feldwegen
- Antrag der CDU-Fraktion vom 31.10.2021 -

Beschluss: Geändert mehrheitlich beschlossen

OBR/0453/2021
Ö 7
Überprüfung der Anzahl der Wahlhelfer
- Antrag der CDU-Fraktion vom 31.10.2021 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

OBR/0454/2021
Ö 8
Verkehrssituation Rheinfelser Straße im Bereich zwischen Kirchweg und Friedhof
- Antrag der Fraktion BfL vom 31.10.2021 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

OBR/0455/2021
Ö 9
Verkehrsführung in der Weingartenstraße im Bereich des Kindergartens
- Antrag der Fraktion BfL vom 31.10.2021 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/0456/2021
Ö 10
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 10.1
Randale und Belästigungen durch Jugendliche auf dem Dorfplatz
 
Ö 11
Bürgerfragestunde