Sitzung
STV/006/2021
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Gießen, in der Kongresshalle Gießen (Großer Saal), Berliner Platz 2, 35390 Gießen
Datum
16.12.2021
Zeit
18:00-00:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Fragestunde
 
Ö 1.1
Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Dr. Greilich vom 01.12.2021 - Beschäftigung von Menschen mit Behinderung bei der Universitätsstadt Gießen -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/0534/2021
Ö 1.2
Anfrage gem. § 30 GO der Stv. Lennartz vom 06.12.2021 - Böllerei und Feuerwerkverbot in Gießen -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/0535/2021
Ö 2
Wahl von fünf stimmberechtigten sachkundigen Einwohner*innen und deren Stellvertreter*innen für die Sportkommission
- Antrag des Magistrats vom 08.11.2021 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0450/2021
Ö 3
Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Ernennung eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Gießen II (Allendorf) durch den Präsidenten des Amtsgerichts Gießen
- Antrag des Magistrats vom 08.11.2021 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0466/2021
Ö 4
Wahlvorschläge für den Beirat der Volkshochschule
- Antrag des Magistrats vom 10.11.2021 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0477/2021
Ö 5
Wahl von stimmberechtigten sachkundigen Einwohner/innen und deren Stellvertreter/innen für die Schulkommission
- Antrag des Magistrats vom 17.11.2021 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0499/2021
Ö 6
Wahl von sechs sachkundigen Personen für den Beirat der Kommunalen Musikschule Gießen
- Antrag des Magistrats vom 16.11.2021 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0501/2021
Ö 7
12. Satzung zur Änderung der Friedhofsordnung der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 10.11.2021 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0478/2021
Ö 8
Änderung der Satzung für den Seniorenbeirat der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 16.11.2021 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0497/2021
Ö 9
Aufstellung des Verkehrsentwicklungsplanes; hier: Festlegung von Zielen und Vorstellung von Szenarien zur Verkehrsentwicklung in Gießen
- Antrag des Magistrats vom 08.11.2021 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0464/2021
Ö 9.1
Frühzeitige Berechnung von VEP-Szenarien

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/0486/2021
Ö 10
Alternativenprüfung Fahrradspuren Anlagenring

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/0487/2021
Ö 11
Interkommunale Verträge zum Betrieb des Feuerwehrtechnischen Zentrums im Gefahrenabwehrzentrum
- Antrag des Magistrats vom 10.11.2021 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0474/2021
Ö 12
Beteiligungsbericht 2020
- Antrag des Magistrats vom 16.11.2021 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0489/2021
Ö 13
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO Amt - 20 - Gewerbesteuerumlage und Heimatumlage
- Antrag des Magistrats vom 15.11.2021 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0485/2021
Ö 14
Genehmigung einer überplanmäßign Auszahlung gemäß § 100 HGO Amt - 65 - Neustrukturierung, Sanierung und Erweiterung Gesamtschule Gießen Ost
- Antrag des Magistrats vom 16.11.2021 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0490/2021
Ö 15
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO Amt - 65 - Umbau und Sanierung Herderschule
- Antrag des Magistrates vom 16.11.2021 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0491/2021
Ö 16
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO Amt - 65 - Sanierung Ganztagsschule Gießen-West
- Antrag des Magistrates vom 16.11.2021 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0492/2021
Ö 17
Haushaltsplan 2022 - Entwurf: hier: Haushaltssicherungskonzept als Anlage zum Haushaltsplan 2022
- Antrag des Magistrats vom 05.10.2021 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0367/2021
Ö 18
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2022
 
Ö 18.1
1. Magistrats-Änderungsliste zum Haushalt 2022 - Finanzhaushalt
- Antrag des Magistrates vom 16.11.2021 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0493/2021
Ö 18.2
1. Magistrats-Änderungsliste zum Haushalt 2022 - Ergebnishaushalt
- Antrag des Magistrates vom 16.11.2021 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/0494/2021
Ö 18.3
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2022
- Antrag des Magistrats vom 07.09.2021 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/0319/2021
Ö 18.4
Änderungsanträge der Fraktionen und der Ortsbeiräte
 
Ö 19
Erweiterung der „Gießen-App“
- Antrag der CDU-Fraktion vom 02.09.2021 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/0374/2021
Ö 20
Instandsetzung des Kriegerdenkmals am Landgraf-Philipp-Platz
- Antrag der FDP-Fraktion vom 23.11.2021 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0515/2021
Ö 21
Berichtsanträge
 
Ö 21.1
Bericht zum Absammeln und Freilassen (an anderer Stelle) der Exemplare des Hellen und Dunklen Wiesenknopf-Ameisenbläulings auf der Fläche "In der Roos" in der Gemarkung Rödgen
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 12.08.2021 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0264/2021
Ö 21.2
Bericht zum Stand nach acht Jahren Sanierungsarbeiten an der Herderschule
- Antrag der CDU-Fraktion vom 15.10.2021 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0423/2021
Ö 21.3
Deloitte-Bericht „über die Untersuchung zur Überprüfung von buchhalterischen Einzelvorgängen sowie in diesem Zusammenhang stehenden organisatorischen Bearbeitungsprozessen“
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 23.11.2021 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0512/2021
Ö 21.4
Bericht über "Ausgaben nach SGB VIII (Kinder- und Jugendhilfe)"
- Antrag der FDP-Fraktion vom 21.11.2021 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0513/2021
Ö 22
Widersprüche gegen die Gültigkeit der Wahl der ehrenamtlichen Mitglieder des Magistrats
 
Ö 23
Akteneinsichtsausschuss „Greensill-Affäre";
hier: Bericht des Berichterstatters
 
Ö 24
Mehr Transparenz durch Einführung eines Livestreams
- Antrag der FDP-Fraktion vom 10.05.2021 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/0044/2021
Ö 25
Schließung des Bahnübergangs Erdkauter Weg
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 15.06.2021 -

Beschluss: Geändert mehrheitlich beschlossen

STV/0135/2021
Ö 26
Öffentliche Berichterstattung zur Klimaneutralität
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 15.06.2021 -

Beschluss: Ergänzt mehrheitlich beschlossen

STV/0136/2021
Ö 27
Verbesserung der Korruptionsprävention
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 15.06.2021 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0137/2021
Ö 28
Kinderschwimmkurse zum Erreichen des Schwimmabzeichens
- Antrag der FW-Fraktion vom 21.06.2021 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/0188/2021
Ö 29
Strategievorstellung durch SWG-Vorstände im PBUV-Ausschuss
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 05.09.2021 -

Beschluss: Geändert mehrheitlich beschlossen

STV/0243/2021
Ö 30
Vortrag des Stadtplanungsamts zu den erforderlichen planerischen Rahmenbedingungen zur Umsetzung der Klimaneutralitätsverpflichtung 2035Null
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 05.09.2021 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/0302/2021
Ö 31
Potenzialanalyse Photovoltaik-Freiflächenanlagen
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 05.09.2021 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/0307/2021
Ö 32
Beitritt der Stadt Gießen zur Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeit"
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Gießener LINKE vom 06.09.2021 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/0312/2021
Ö 33
Förderung der Aktivierung und Vermittlung freistehenden Wohnraums
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 06.09.2021 -

Beschluss: Geändert mehrheitlich beschlossen

STV/0313/2021
Ö 34
Gießen ist Sicherer Hafen für Flüchtlinge aus Afghanistan
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Gießener LINKE vom 06.09.2021 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/0314/2021
Ö 35
Angebot von Frühstück für Kinder in den Kindertageseinrichtungen
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Gießener LINKE vom 06.09.2021 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0315/2021
Ö 36
Anpassungskonzept zu Klimaveränderungen
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Gießener LINKE vom 06.09.2021 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0316/2021
Ö 37
Erstellung eines Masterplans zur Stadtentwicklung Gießens
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 06.09.2021 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0323/2021
Ö 38
Aussetzung der Städtepartnerschaften mit San Juan del Sur (Nicaragua) und Wenzhou
- Antrag der FDP-Fraktion vom 06.09.2021 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0325/2021
Ö 39
Verbesserung der Kommunikation zwischen Bürger*innen und Stadtverwaltung/Magistrat
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 06.09.2021 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0327/2021
Ö 40
Erstellung eines Gutachtens / Machbarkeitsstudie „Tiefgarage Brandplatz“
- Antrag der FDP-Fraktion vom 06.09.2021 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0328/2021
Ö 41
Richtlinie für die Gewährung von Zuschüssen zur Beseitigung von Graffiti an privaten baulichen Anlagen
- Antrag der CDU-Fraktion vom 19.07.2021 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0375/2021
Ö 42
Ausstattung aller Bushaltestellen in Gießen mit Wartehäuschen und Dachbegrünung
- Antrag der CDU-Fraktion vom 06.09.2021 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0378/2021
Ö 43
Angebot eines von der Stadt subventionierten "Frauentaxis"
- Antrag der AfD-Fraktion vom 20.10.2021 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0416/2021
Ö 44
Anreize zur Begrünung von (Vor-)Gärten
- Antrag der CDU-Fraktion vom 12.10.2021 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0421/2021
Ö 45
Aussetzung der Maßnahmen zu Fahrradstraßen auf dem inneren Anlagenring
- Antrag der AfD-Fraktion vom 25.10.2021 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0420/2021
Ö 46
"Kein Verkehrsversuch Philosophenstraße"
- Antrag des Ortsbeirates Wieseck vom 11.11.2021 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0504/2021
Ö 47
Erstellung einer verbindlichen Einwohnerstatistik für die Stadt Gießen
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 23.11.2021 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0510/2021
Ö 48
Instandsetzung der Terrassenmauern am Südhang des Klosters Schiffenberg und des Aufstiegswegs
- Antrag der FDP-Fraktion vom 23.11.2021 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0514/2021
Ö 49
Aussprachen zu Antworten des Magistrats nach § 28 GO
 
Ö 49.1
Anfrage gem. § 28 Go der Stv. Weegels vom 10.06.2021 - Coronahilfen Stadttheater Gießen GmbH;
hier: Antwort des Magistrats vom 24.06.2021

Beschluss: Zurückgestellt

ANF/0117/2021
Ö 49.2
Anfrage gem. § 28 GO der Stv. Wagener vom 25.06.2021 - Infektionsschutz an kommunalen Gebäuden der Universitätsstadt Gießen -;
hier: Antwort des Magistrats vom 06.08.2021

Beschluss: Zurückgestellt

ANF/0187/2021
Ö 49.3
Anfrage gem. § 28 GO des Stv. Hiestermann vom 15.07.2021 - Strafzinsloser Kredit bei der Sparkasse Gießen -;
hier: Antwort des Magistrats vom 09.08.2021

Beschluss: Zurückgestellt

ANF/0211/2021
Ö 49.4
Anfrage gem. § 28 GO des Stv. Hiestermann vom 15.07.2021 - Vergabe von Leistungen an Deloitte -;
hier: Antwort des Magistrats vom 23.08.2021

Beschluss: Zurückgestellt

ANF/0212/2021
Ö 49.5
Anfrage gem. § 28 GO des Stv. Hiestermann vom 15.07.2021 - Abrechnung zur Landesgartenschau -;
hier: Antwort des Magistrats vom07.09.2021

Beschluss: Zurückgestellt

ANF/0213/2021
Ö 49.6
Anfrage gem. § 28 GO des Stv. Hiestermann vom 19.07.2021 - Variable Gehaltsbestandteile bei Vorständen der SWG und der Geschäftsführerin der Wohnbau Gießen -;
hier: Antwort des Magistrats vom 23.08.2021

Beschluss: Zurückgestellt

ANF/0214/2021
Ö 49.7
Anfrage gem. § 28 GO des Stv. Erb vom 06.09.2021 - Hochwasserschutz -;
hier: Antwort des Magistrats vom 09.11.2021

Beschluss: Zurückgestellt

ANF/0329/2021
Ö 49.8
Anfrage gem. § 28 GO der Stv. Weegels vom 24.10.2021 - DSGVO betr. HomeOffice Arbeitsplätze -;
hier: Antwort des Magistrats vom19.11.2021

Beschluss: Zurückgestellt

ANF/0417/2021
Ö 49.9
Anfrage gem. § 28 GO der Stv. Weegels vom 24.10.2021 - Lärmbelästigung durch private und öffentliche Veranstaltungen im Bereich des Parkgeländes rund um den Schwanenteich -;
hier: Antwort des Magistrats vom 06.12.2021

Beschluss: Zurückgestellt

ANF/0419/2021
Ö 49.10
Anfrage gem. § 28 GO der Stv. Schmidt vom 12.10.2021 - Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes -;
hier: Antwort des Magistrats vom 25.11.2021

Beschluss: Zurückgestellt

ANF/0424/2021
Ö 49.11
Anfrage gem. § 28 GO der Stv. Schmidt vom 17.10.2021 - Investitionsstau in den Gießener Schulen -

Beschluss: Zurückgestellt

ANF/0425/2021
Ö 49.12
Anfrage gem. § 28 GO der Stv. Schmidt vom 17.10.2021 - Landesmittel im Rahmen der Covid19-Pandemie -;
hier: Antwort des Magistrats vom 08.12.2021

Beschluss: Zurückgestellt

ANF/0426/2021
Ö 49.13
Anfrage gem. § 28 GO der Stv. Schmidt vom 17.10.2021 - Tätigkeit des Klimaschutzmanagers der Stadt Gießen -;
hier: Antwort des Magistrats vom 06.12.2021

Beschluss: Zurückgestellt

ANF/0428/2021
Ö 50
Verschiedenes