Ausschuss für Planen, Bauen, Umwelt und Verkehr - 27.10.2020 - 19:00-21:03 Uhr

Sitzung
BAU/032/2020
Gremium
Ausschuss für Planen, Bauen, Umwelt und Verkehr
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
27.10.2020
Zeit
19:00-21:03 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bürger/-innenfragestunde

 
Ö 1.1

Anfrage gem. § 31 GO der Frau Yücel vom 14.08.2020 - Stellplatzsatzung der Stadt Gießen -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/2374/2020
Ö 1.2

Anfrage gem. § 31 GO des Herrn Schneider vom 08.09.2020 - Umbau Rathenaustraße -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/2451/2020
Ö 1.3

Anfrage gem. § 31 GO des Herrn Rippl vom 20.10.2020 - Klimarelevante Auswirkungen der Kapitalanlagen durch die Stadt -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/2507/2020
Ö 1.4

Anfrage gem. § 31 GO der Frau Illing vom 21.10.2020 - Radverkehrsentwicklungsplan -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/2510/2020
Ö 1.5

Anfrage gem. § 31 GO der Frau Illing vom 21.10.2020 - Masterplan für die Gestaltung nachhaltiger und emissionsfreier Mobilität -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/2511/2020
Ö 2

Sechste Richtlinie zur Änderung der Richtlinie für die Verleihung des Umwelt- und Klimaschutzpreises der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 12.02.2020 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/2082/2020
Ö 3

Dritte Satzung zur Änderung der Bauaufsichtsgebührensatzung
- Antrag des Magistrats vom 12.03.2020 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2149/2020
Ö 4

Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes GI 04/13 „Karl-Glöckner-Straße“ 2. Änderung; hier: Einleitungsbeschluss
- Antrag des Magistrats vom 01.10.2020

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2471/2020
Ö 5

Errichtung eines Gefahrenabwehrzentrums, Stolzenmorgen 19, 35394 Gießen;
hier: Aktualisierung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses vom 30.03.2017
- Antrag des Magistrats vom 08.10.2020 -

Beschluss: Verwiesen

STV/2477/2020
Ö 6

Bericht zum Auftreten und Verbreitung von invasiven Tierarten (Antrag der FDP-Fraktion vom 03.02.2020);
hier: Aussprache zum Bericht des Magistrats vom 10.08.2020

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2071/2020
Ö 7

Gemeinsame Entwicklung von Nahverkehrsplänen mit dem Landkreis Gießen
- Antrag der Fraktion Gießener LINKE vom 05.03.2020 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/2146/2020
Ö 8

Machbarkeitsstudie: Autofreie Innenstadt
- Antrag der Fraktion Gießener LINKE vom 08.03.2020 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/2147/2020
Ö 9

Keine Gewerbeansiedlung auf dem Vitos-Klinik-Gelände
- Antrag der Fraktion Gießener LINKE vom 09.10.2020 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/2480/2020
Ö 10

Bessere Nutzung der Regenwasseranlagen
- Antrag der Fraktion Gießener LINKE vom 09.10.2020 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/2481/2020
Ö 11

Tempo-Beschränkung Rathenaustraße
- Antrag der Fraktion Gießener LINKE vom 19.10.2020 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/2499/2020
Ö 12

Verschiedenes