Stadtverordnetenversammlung - 02.07.2020 - 18:05-19:55 Uhr

Sitzung
STV/031/2020
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
in der Kongresshalle Gießen (Großer Saal), Berliner Platz 2, 35390 Gießen.
Datum
02.07.2020
Zeit
18:05-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Fragestunde

 
Ö 1.1

Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Dr. Greilich vom 02.06.2020 - Freibadnutzung während der Coranapandemie -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/2253/2020
Ö 1.2

Anfrage gem. § 30 der Stv. Weegels vom 01.06.2020 - Reptilienbörsen in Gießen -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/2264/2020
Ö 1.3

Anfrage gem. § 30 GO der Stv. Giorgis vom 21.06.2020 - Vorlage der Machbarkeitsstudien Doppelturnhalle Liebigschule und Multifunktionshalle an den Messehallen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/2308/2020
Ö 2

Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Ernennung eines Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Gießen IV (Lützellinden) durch den Präsidenten des Amtsgerichts Gießen
- Antrag des Magistrats vom 02.06.2020 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2246/2020
Ö 3

Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Ernennung eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Gießen IV (Lützellinden) durch den Präsidenten des Amtsgerichts Gießen
- Antrag des Magistrats vom 02.06.2020 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2247/2020
Ö 4

Bebauungsplan GI 04/34 „Veterinärklinik II“;
hier: Abwägung und Satzungsbeschluss
- Antrag des Magistrats vom 26.05.2020 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2239/2020
Ö 5

Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. GI 02/08 „Werrastraße/Schwarzlachweg“
hier: Abwägung und Satzungsbeschluss
- Antrag des Magistrats vom 04.06.2020 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2260/2020
Ö 6

Projektbeschluss Grobkonzept Verwaltungsdigitalisierung
- Antrag des Magistrats vom 04.06.2020 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2257/2020
Ö 7

Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 65 - Gesamtsanierung Gesamtschule Gießen Ost
- Antrag des Magistrats vom 10.06.2020 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2267/2020
Ö 8

Haushalt 2020; Ausführung des Haushalts
Corona-Krise; Erlass von Gebühren für die Benutzung städtischer Einrichtungen
- Antrag des Magistrats vom 02.06.2020 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/2249/2020
Ö 9

Aussetzung Außengastronomiegebühren
- Antrag der FDP-Fraktion vom 09.05.2020 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/2222/2020
Ö 10

Kitabetreuung in den Sommerferien
- Antrag der FDP-Fraktion vom 02.06.2020 -

Beschluss: Zurückgezogen

STV/2251/2020
Ö 11

Unterstützung Gießener Vereine in der Corona-Krise
- Antrag der FDP-Fraktion vom 02.06.2020 -

Beschluss: Zurückgezogen

STV/2252/2020
Ö 12

Sofortprogramm zur Bewältigung der Auswirkungen der Corona-Krise
- Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 15.06.2020 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/2284/2020
Ö 13

Einrichtung von Livestream-Übertragungen der Sitzungen des Gießener HFWRE – Ausschusses
- Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion vom 04.05.2020 -

Beschluss: Zurückgezogen

STV/2217/2020
Ö 14

Delegation von Beschlusskompetenzen und Zahl der Ausschüsse während der Coronakrise
- Antrag des Ältestenrates vom 16.06.2020 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2289/2020
Ö 15

Reguläre Stadtverordnetenversammlung im September
- Antrag der Fraktion Gießener LINKE vom 12.06.2020 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/2271/2020
Ö 16

Aussprachen zu Antworten des Magistrats nach § 28 GO

 
Ö 16.1

Anfrage gem. § 28 GO der Stv. Weegels vom 10.12.2019 - Einsatz von Laubbläser/Laubsauger im Stadtgebiet -;
hier: Antwort des Magistrats vom 15.06.2020

Beschluss: Zurückgestellt

ANF/2029/2019
Ö 16.2

Anfrage gem. § 28 GO der Stv. Giorgis vom 14.04.2020 - Zugriff von allen Schulen auf Schulportale -;
hier: Antwort des Magistrats vom 15.05.2020

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/2184/2020
Ö 17

Verschiedenes