Ortsbeirat Lützellinden - 23.01.2020 - 20:00-21:29 Uhr

Sitzung
OBL/022/2019
Gremium
Ortsbeirat Lützellinden
Raum
Gießen-Lützellinden, ehem. Feuerwehrraum, Zum Dorfplatz 6, 35398 Gießen-Lützellinden
Datum
23.01.2020
Zeit
20:00-21:29 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Sachstand und Vorstellung des Konzeptes vom Kinderland Gießen e.V. von Frau Irle (1. Vorsitzende) 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift über die 20. Sitzung des Ortsbeirates am 24.10.2019 
Ö 3Ergebniskontrolle der Anträge aus den letzten Sitzungen 
Ö 4Zeitlich begrenztes Durchfahrverbot für LKW´s in der Rheinfelser Straße
- Antrag der CDU-Fraktion vom 10.11.2019 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/1975/2019
Ö 5Öffnungszeiten des Schwimmbades ab Saison 2020
- Antrag der CDU-Fraktion vom 10.11.2019 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/1976/2019
Ö 6Entsorgung von Bauschutt auf städtischem Bauhof
- Antrag der Fraktion Bürger für Lützellinden vom 10.11.2019 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/1977/2019
Ö 7Keine Haushaltsmittel für "Gewerbeflächen Lützellinden"
- Antrag der Fraktion Bürger für Lützellinden vom 10.11.2019 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/1978/2019
Ö 8Wohnen im Gebiet "Rechtenbacher Hohl"und "Langer Strich"
- Antrag der Fraktion Bürger für Lützellinden vom 10.11.2019 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/1979/2019
Ö 9Vermarktung der Gewerbeflächen im Gebiet "Rechtenbacher Hohl"
- Antrag der Fraktion Bürger für Lützellinden vom 10.11.2019 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

OBR/1980/2019
Ö 10Gewerbegebiet Rechtenbacher Hohl
- Antrag der CDU-Fraktion vom 20.11.2019 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/2051/2020
Ö 11Fortschreibung des Regionalplans
- Fraktionsübergreifender Dringlichkeitsantrag der Ortsbeiratsfraktionen im Ortsbeirat Lützellinden vom 23.01.2020 -
 
Ö 12Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Ernennung einer/s Ortsgerichtsschöffin/Ortsgerichtsschöffen und 1. Vertreterin/Vertreters für das Ortsgericht Gießen IV (Lützellinden) durch den Präsidenten des Amtsgerichts Gießen;
hier: Schreiben desRechtsamtes vom 05.12.2019
 
Ö 13Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Ernennung einer/s Ortsgerichtsschöffin/Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Gießen IV (Lützellinden) durch den Präsidenten des Amtsgerichts Gießen;
hier: Schreiben des Rechtsamtes vom 13.12.2019
 
Ö 14Mitteilungen und Anfragen 
Ö 14.1Nutzung der kleinen Garage des Backhauses durch den NABU; hier: Kündigung durch die Stadt Gießen 
Ö 14.2Festlegung weiterer Sitzungstermine für 2020 
Ö 15Bürgerfragestunde