SessionNet | Ortsbeirat Lützellinden - 23.01.2020

Sitzung

OBL/022/2019

Gremium

Ortsbeirat Lützellinden

Raum

Gießen-Lützellinden, ehem. Feuerwehrraum, Zum Dorfplatz 6, 35398 Gießen-Lützellinden

Datum

23.01.2020

Zeit

20:00-21:29 Uhr

OBR Einladung mit TOPs

OBR Niederschrift öffentlich

Stellungnahme zu TOP14.1 Nutzung Garage durch den NABU

Ortsbeiratsvorlage Lützellinden

OBR/1975/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Ortsbeiratsvorlage Lützellinden

OBR/1976/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Ortsbeiratsvorlage Lützellinden

Stellungnahme des Magistrats

OBR/1977/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Ortsbeiratsvorlage Lützellinden

OBR/1978/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Ortsbeiratsvorlage Lützellinden

Stellungnahme des Magistrat

OBR/1979/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Ortsbeiratsvorlage Lützellinden

Stellungnahme des Magistrats

OBR/1980/2019

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

Ortsbeiratsvorlage Lützellinden

Stellungnahme des Magistrats

OBR/2051/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Sachstand und Vorstellung des Konzeptes vom Kinderland Gießen e.V. von Frau Irle (1. Vorsitzende)

Ö 2 Genehmigung der Niederschrift über die 20. Sitzung des Ortsbeirates am 24.10.2019

Ö 3 Ergebniskontrolle der Anträge aus den letzten Sitzungen

Ö 4 VO1 Dok.Zeitlich begrenztes Durchfahrverbot für LKW´s in der Rheinfelser Straße- Antrag der CDU-Fraktion vom 10.11.2019 -

Ö 5 VO1 Dok.Öffnungszeiten des Schwimmbades ab Saison 2020- Antrag der CDU-Fraktion vom 10.11.2019 -

Ö 6 VO2 Dok.Entsorgung von Bauschutt auf städtischem Bauhof- Antrag der Fraktion Bürger für Lützellinden vom 10.11.2019 -

Ö 7 VO1 Dok.Keine Haushaltsmittel für "Gewerbeflächen Lützellinden"- Antrag der Fraktion Bürger für Lützellinden vom 10.11.2019 -

Ö 8 VO2 Dok.Wohnen im Gebiet "Rechtenbacher Hohl"und "Langer Strich"- Antrag der Fraktion Bürger für Lützellinden vom 10.11.2019 -

Ö 9 VO2 Dok.Vermarktung der Gewerbeflächen im Gebiet "Rechtenbacher Hohl"- Antrag der Fraktion Bürger für Lützellinden vom 10.11.2019 -

Ö 10 VO2 Dok.Gewerbegebiet Rechtenbacher Hohl- Antrag der CDU-Fraktion vom 20.11.2019 -

Ö 11 Fortschreibung des Regionalplans- Fraktionsübergreifender Dringlichkeitsantrag der Ortsbeiratsfraktionen im Ortsbeirat Lützellinden vom 23.01.2020 -

Ö 12 Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Ernennung einer/s Ortsgerichtsschöffin/Ortsgerichtsschöffen und 1. Vertreterin/Vertreters für das Ortsgericht Gießen IV (Lützellinden) durch den Präsidenten des Amtsgerichts Gießen;hier: Schreiben desRechtsamtes vom 05.12.2019

Ö 13 Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Ernennung einer/s Ortsgerichtsschöffin/Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Gießen IV (Lützellinden) durch den Präsidenten des Amtsgerichts Gießen;hier: Schreiben des Rechtsamtes vom 13.12.2019

Ö 14 Mitteilungen und Anfragen

Ö 14.1 Nutzung der kleinen Garage des Backhauses durch den NABU; hier: Kündigung durch die Stadt Gießen

Ö 14.2 Festlegung weiterer Sitzungstermine für 2020

Ö 15 Bürgerfragestunde