Sitzung
SFJ/021/2019
Gremium
Ausschuss für Soziales, Wohnen und Integration
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
11.09.2019
Zeit
19:02-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bürger/-innenfragestunde
 
Ö 2
"Soziale Stadt - Eulenkopf" - Abgrenzung Programmgebiet und integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK)
- Antrag des Magistrats vom 6.8.2019 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1781/2019
Ö 3
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von städtischen Kindertagesstätten
- Antrag des Magistrats vom 28.8.2019 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1829/2019
Ö 4
Bericht zur kommunalen Kriminalprävention in der Stadt Gießen (Antrag der FDP-Fraktion vom 18.11.2018);
hier: Aussprache zum vorliegenden Bericht des Magistrats vom 28.8.2019

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1501/2019
Ö 5
Bericht betreffend Unterhaltskostenvorschuss in den Jahren 2014 - 2018 (Antrag der FDP-Fraktion vom 10.3.2019);
hier: Aussprache zum vorliegenden Bericht des Magistrats vom 2.7.2019

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1596/2019
Ö 6
Bericht zur Nutzung und Pflege des Sportplatzes Lützellinden (Antrag der FDP-Fraktion vom 29.4.2019);
hier: Aussprache zum vorliegenden Bericht des Magistrats vom 3.6.2019

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1655/2019
Ö 7
Drohendes EU-Verbot von Kunstrasenplätzen
- Antrag der FDP-Fraktion vom 27.7.2019 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/1771/2019
Ö 8
Kostenlose Nutzung des ÖPNV für alle Gießenerinnen und Gießener über 65 Jahre
- Antrag der Fraktion Gießener LINKE vom 4.9.2019 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/1847/2019
Ö 9
Anpassung Kindertagesstättensatzung an das Masernschutzgesetz
- Antrag der FDP-Fraktion vom 3.8.2019 -

Beschluss: Zurückgezogen

STV/1776/2019
Ö 10
Sehbehindertengerechte Bahnhofshalle
- Antrag der AfD-Fraktion vom 2.9.2019 -

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

STV/1842/2019
Ö 11
Rauchverbot an Kinderspielplätzen
- Antrag der Fraktion Gießener LINKE vom 3.9.2019 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/1845/2019
Ö 12
Hessisches Plädoyer für ein solidarisches Zusammenleben
- Antrag des Ausländerbeirates vom 19.8.2019 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/1846/2019
Ö 13
Verschiedenes