Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss - 11.06.2018 - 18:04-20:37 Uhr

Sitzung
HFR/018/2018
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
11.06.2018
Zeit
18:04-20:37 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Bürger/-innenfragestunde 
Ö 1.1Anfrage gem. § 31 GO von Herrn Jost und Frau Steinmetz vom 04.06.2018 - Lärmbelästigung durch Großveranstaltungen im Stadtpark -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1194/2018
Ö 2Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Berufung eines Mitglieds des Forensikbeirates Gießen an der Vitos Klinik für forensische Psychiatrie Haina, Außenstelle Gießen, durch die Gesellschafterversammlung der Vitos Haina gGmbH, Haina
- Antragdes Magistrats vom 26.04.2018 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1122/2018
Ö 3Nachtrag: 30.05.2018
Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2019 - 2023, Aufstellung der Vorschlagslisten durch die Gemeinden
- Antrag des Magistrats vom 25.05.2018 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1164/2018
Ö 4Kindertagespflegesatzung
- Antrag des Magistrats vom 17.5.2018 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1147/2018
Ö 5Sozialer Wohnungsbau - Bewilligung eines Darlehens für den Neubau von 18 Wohneinheiten in Gießen, Henriette-Fürth-Straße 28
- Antrag des Magistrats vom 16.04.2018

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1106/2018
Ö 6Austausch von Grundstücksteilflächen in der Gemarkung Kleinlinden
- Antrag des Magistrats vom 17.05.2018 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1146/2018
Ö 7Veräußerung einer Teilfläche eines Straßengrundstücks in der Gemarkung Gießen
- Antrag des Magistrats vom 27.04.2018 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

STV/1047/2018
Ö 8Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Haushaltsjahr 2017 bis 25.000,00 €
- Antrag des Magistrats vom 23.04.2018 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1115/2018
Ö 9Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 65 - Neubau Familienzentrum Gießen West
- Antrag des Magistrats vom 17.05.2018 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

STV/1148/2018
Ö 10Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 66 - Bahn-Durchstich Dammstraße
- Antrag des Magistrats vom 22.05.2018

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/1158/2018
Ö 11Kein sog. Ankerzentrum in der Universitätsstadt Gießen
- Antrag der AfD-Fraktion vom 28.05.2018 -

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

STV/1169/2018
Ö 12Finanzielle Bilanz der Landesgartenschau 2014
- Antrag der Fraktion Gießener Linke vom 28.05.2018 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1172/2018
Ö 13Modellprojekt – Kontrollierte Abgabe von Cannabis
- Antrag der Fraktion Gießener Linke vom 28.05.2018 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/1182/2018
Ö 14Verschiedenes

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 15Ankauf einer Teilfläche eines bebauten Grundstücks in der Gemarkung Kleinlinden 
N 16Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Kleinlinden 
N 17Veräußerung von städtischem unbebauten Grundbesitz in der Gemarkung Allendorf/Lahn 
N 18Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten 

Öffentlicher Teil:

Ö 19Bekanntgabe der Beschlüsse, die in nicht öffentlicher Sitzung gefasst worden sind (§ 52 HGO)

Beschluss: Ohne Abstimmung