Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss - 12.03.2018 - 18:02-21:24 Uhr

Sitzung
HFR/016/2018
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
12.03.2018
Zeit
18:02-21:24 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Bürger/-innenfragestunde

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2Hessenkasse – Informationen über die Beitrittsmöglichkeiten der Stadt Gießen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3Satzung über die Benutzung von städtischen Kindertagesstätten
- Antrag des Magistrats vom 13.02.2018 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/1013/2018
Ö 4194. Vergleichende Prüfung „Haushaltsstruktur 2016: Sonderstatusstädte“; Umsetzung der Empfehlungen des Schlussberichtes vom 30.08.2017
- Antrag des Magistrats vom 06.02.2018 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0992/2018
Ö 5195. Vergleichende Prüfung „Aufgabenverteilung/Finanzströme zwischen Sonderstatusstädten und Kragenkreisen“; Umsetzung der Empfehlungen des Schlussberichtes vom 30.08.2017
- Antrag des Magistrats vom 06.02.2018 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0993/2018
Ö 6Austausch von Grundstücksteilflächen in der Gemarkung Gießen
- Antrag des Magistrats vom 07.02.2018 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0987/2018
Ö 7Verbreiterung der Eisenbahnüberführung in der Lahnstraße mit Straßenanpassung
- Antrag des Magistrats vom 19.02.2018 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1019/2018
Ö 8Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 66 - Straßenunterführung in der Lahnstraße
- Antrag des Magistrats vom 20.02.2018 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1025/2018
Ö 9Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß § 102 HGO - Amt 66 - Straßenunterführung in der Lahnstraße
- Antrag des Magistrats vom 20.02.2018 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1026/2018
Ö 10Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 65 - Restaurierung der Basilika auf dem Schiffenberg - Haushaltsjahr 2017
- Antrag des Magistrats vom 22.01.2018 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0969/2018
Ö 11Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 20 - Museum
- Antrag des Magistrats vom 20.02.2018 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1023/2018
Ö 12Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 65 - Barrierefreie Erschließung Helmut-von-Bracken-Schule
- Antrag des Magistrats vom 22.02.2018 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1030/2018
Ö 13Umbau und Sanierung Ganztagsgrundschule Gießen-West, Erweiterung Mensagebäude,
Paul-Schneider-Straße 87, 35398 Gießen;
hier: Modifizierung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses vom 07.05.2015
- Antrag des Magistrats vom 27.02.2018 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1028/2018
Ö 14Einrichtung eines Wahlausschusses
- Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 16.02.2018 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1017/2018
Ö 15Beantwortung von Prüf- und Berichtsanträgen
- Antrag der Fraktion Gießener Linke vom 26.02.2018 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/1044/2018
Ö 16Verschiedenes

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 17Verkauf von Teilflächen eines städtischen Grundstücks in der Gemarkung Allendorf/Lahn 
N 18Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Allendorf/Lahn 
N 19Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten 

Öffentlicher Teil:

Ö 20Bekanntgabe der Beschlüsse, die in nicht öffentlicher Sitzung gefasst worden sind (§ 52 HGO)

Beschluss: Zur Kenntnis genommen