Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss - 05.02.2018 - 18:03-20:53 Uhr

Sitzung
HFR/014/2018
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
05.02.2018
Zeit
18:03-20:53 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Bürger/-innenfragestunde

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2Wahl der Beiratsmitglieder der Gießen Marketing GmbH - Vertreter der in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Fraktionen
- Antrag des Magistrats vom 16.01.2018 -

Beschluss: Ohne Abstimmung

STV/0962/2018
Ö 3Prüfung des Jahresabschlusses 2014 der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 03.01.2018 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/0947/2018
Ö 4Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 67 - Sanierung Außenanlagen Landgraf-Ludwigs-Gymnasium
- Antrag des Magistrats vom 06.12.2017 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0912/2017
Ö 5Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 66 - Sanierung von Gemeindestraßen
- Antrag des Magistrats vom 08.12.2017 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0915/2017
Ö 6Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 67 - Betrieb u. Unterh. v. Grün-, Park- u. Freizeitanlagen
- Antrag des Magistrats vom 08.12.2017 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

STV/0916/2017
Ö 7Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 13 - Pass- und Meldewesen
- Antrag des Magistrats vom 18.12.2017 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0940/2017
Ö 8Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 32 - Aufgaben der Straßenverkehrsabteilung, Haushaltsjahr 2017
- Antrag des Magistrats vom 10.02.2018 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0955/2018
Ö 9Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO Amt - 20 - Gemeindesteuern - Haushaltsjahr 2017 -
- Antrag des Magistrats vom 15.01.2018 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0960/2018
Ö 10Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 40 - Schülerbeförderung - Haushaltsjahr 2017 -
- Antrag des Magistrats vom 15.01.2018 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0961/2018
Ö 11Bericht zum Durchführungshaushalt der Landesgartenschau 2014

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 12Maßnahmen gegen Wohnungsleerstand
- Antrag der Fraktion Gießener Linke vom 22.01.2018 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/0975/2018
Ö 13Überarbeitung der Bürgerbeteiligungssatzung
- Antrag der Fraktion Gießener Linke vom 22.01.2018 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/0976/2018
Ö 14Vorlage einer Richtlinie zur guten Unternehmensführung gemäß dem Public Corporate Governance Kodex
- Antrag der AfD-Fraktion vom 23.01.2018 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/0978/2018
Ö 15Prüfung der Gießen Marketing GmbH
- Antrag der AfD-Fraktion vom 23.01.2018 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/0979/2018
Ö 16Prüfung der Rahmenbedingungen Berufsfeuerwehr Gießen
- Antrag der Fraktion Gießener Linke vom 22.01.2018 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/0980/2018
Ö 17Völkermorddenkmal in Pohlheim
- Antrag der AfD-Fraktion vom 15.12.2017 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/0938/2017
Ö 18Vorgehen bezüglich Straßenausbaubeitragssatzung
- Antrag der Fraktion Gießener Linke vom 19.01.2018 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/0967/2018
Ö 19Verschiedenes

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20Ankauf von unbebauten Grundstücken in der Gemarkung Allendorf/Lahn 
N 21Veräußerung einer Teilfläche eines Wegegrundstücks in der Gemarkung Rödgen 
N 22Austausch von zwei landwirtschaftlichen Grundstücken in der Gemarkung Lützellinden 
N 23Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten 

Öffentlicher Teil:

Ö 24Bekanntgabe der Beschlüsse, die in nicht öffentlicher Sitzung gefasst worden sind (§ 52 HGO)