Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss - 28.09.2015 - 18:00-20:40 Uhr

Sitzung
HFR/038/2015
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
28.09.2015
Zeit
18:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bürger/-innenfragestunde

Beschluss: Ohne Abstimmung

 
Ö 2

Bericht zum Durchführungshaushalt der Landesgartenschau 2014

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3

Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Ernennung eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht III (Rödgen) durch den Präsidenten des Amtsgerichts Gießen
- Antrag des Magistrats vom 20.08.2015 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2864/2015
Ö 4

1. Nachtragshaushaltssatzung mit 1. Nachtragshaushaltsplan 2015
- Antrag des Magistrats vom 20.08.2015 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2865/2015
Ö 5

Gültigkeit der Direktwahl zur Oberbürgermeisterin oder zum Oberbürgermeister der Universitätsstadt Gießen am 14.06.2015
- Antrag des Magistrats vom 30.06.2015 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2816/2015
Ö 6

Bürgerbeteiligungssatzung vom 19.03.2015,
hier: Klage gegen die Beanstandungsverfügung des Regierungspräsidiums Gießen vom 07.09.2015
- Antrag des Magistrats vom 14.09.2015 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/2907/2015
Ö 7

Kreditaufnahme aus dem Hessischen Investitionsfonds Abt. C für die grundhafte Sanierung einschl. PCB-Sanierung der Herderschule, Haus A, Kropbacher Weg 4, 35398 Gießen
- Antrag des Magistrats vom 14.07.2015 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2836/2015
Ö 8

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks in der Gemarkung Gießen
- Antrag des Magistrats vom 14.08.2015 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2847/2015
Ö 9

Veräußerung einer Teilfläche eines unbebauten städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen
- Antrag des Magistrats vom 14.08.2015 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2848/2015
Ö 10

Austausch von unbebautem Grundbesitz in der Gemarkung Gießen
- Antrag des Magistrats vom 14.08.2015 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2854/2015
Ö 11

Veräußerung von Teilbereichen unbebauter städtischer Grundstücke in der Gemarkung Gießen
- Antrag des Magistrats vom 14.08.2015 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2859/2015
Ö 12

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Revisionstätigkeiten Amt - 14 -
- Antrag des Magistrats vom 30.06.2015 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2817/2015
Ö 13

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 66 - Endausbau Riehlweg
- Antrag des Magistrats vom 23.07.2015 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2844/2015
Ö 14

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO Amt - 66 - Betrieb und Unterhaltung von Landstraßen
- Antrag des Magistrats vom 18.08.2015 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2862/2015
Ö 15

Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 66 - Hochzeitsbrücke
- Antrag vom 19.08.2015

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2863/2015
Ö 16

Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 65 - Sanierung Sozialgebäude Fuhramt
- Antrag des Magistrats vom 24.08.2015

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2869/2015
Ö 17

Energiebericht 2014
- Antrag des Magistrats vom 07.09.2015 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2896/2015
Ö 18

Gründung einer BGB-Innengesellschaft zur gemeinsamen Planung des Gefahrenabwehrzentrums mit dem Landkreis Gießen
- Antrag des Magistrats vom 08.09.2015 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2901/2015
Ö 19

Bericht zur Entwicklung der Gebührenhaushalte (Antrag der CDU-Fraktion vom 27.01.2015),
hier: Aussprache zum vorliegenden Bericht des Magistrats vom 15.07.2015

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2581/2015
Ö 20

Ergebnisse des Prüfantrages auf Einrichtung einer Wohnungsvermittlungsstelle
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 08.09.2015 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/2903/2015
Ö 21

Bauvorhaben in der Fuldastraße
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 11.09.2015 -

Beschluss: Einstimmig abgelehnt

STV/2906/2015
Ö 22

Kommunale Daseinsvorsorge nicht durch Freihandelsabkommen gefährden
- Antrag der Fraktionen Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen und Die Linke. vom 15.09.2015 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2911/2015
Ö 23

Aberkennung der Ehrenbürgerschaft von Hermann Schlosser
- Antrag der Die Linke.Fraktion vom 13.09.2015 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2912/2015
Ö 24

Vom Bahnhof Gießen zum "Hauptbahnhof Gießen"
- Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 15.09.2015 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2913/2015
Ö 25

Veräußerung eines städtischen Gewerbegrundstücks in der Gemarkung Lützellinden
- Antrag des Magistrats vom 07.09.2015 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2894/2015
Ö 26

Verschiedenes

Beschluss: Ohne Abstimmung

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 27

Veräußerung einer Teilfläche eines unbebauten städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen

 
N 28

Veräußerung eines städtischen Baugrundstücks in der Gemarkung Gießen

 
N 29

Veräußerung von 6 städtischen Baugrundstücken im Neubaugebiet "Am Ehrsamer Weg" in Gießen-Allendorf

 
N 30

Veräußerung einer Teilfläche eines unbebauten städtischen Grundstücks in der Gemarkung Wieseck

 
N 31

Veräußerung einer Teilfläche eines unbebauten städtischen Grundstücks in der Gemarkung Wieseck

 
N 32

Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten

 

Öffentlicher Teil:

Ö 33

Bekanntgabe der Beschlüsse, die in nicht öffentlicher Sitzung gefasst worden sind (§ 52 HGO)