Sitzung
HFR/037/2015
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
29.06.2015
Zeit
18:00-20:50 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Bürger/-innenfragestunde | ||
Ö 2 | Vorstellung des neuen stellv. Leiters des Revisionsamtes der Stadt Gießen, Herrn Siegfried Schmucker-Auth
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | ||
Ö 3 | Datenschutzbericht 2012 - 2014
- Antrag des Magistrats vom 21.05.2015 - Beschluss: Zur Kenntnis genommen | STV/2754/2015 | |
Ö 4 | Veräußerung von Teilflächen eines städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen
- Antrag des Magistrats vom 30.04.2015 - Beschluss: Einstimmig zugestimmt | STV/2735/2015 | |
Ö 5 | Austausch von Grundstücksteilflächen in der Gemarkung Gießen
- Antrag des Magistrats vom 11.05.2015 - Beschluss: Zur Kenntnis genommen | STV/2738/2015 | |
Ö 6 | Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Haushaltsjahr 2014 bis 25.000,00 €
- Antrag des Magistrats vom 08.06.2015 - Beschluss: Zur Kenntnis genommen | STV/2774/2015 | |
Ö 7 | Rückerstattung von Gebühren nach §§ 2 und 5 Abs. 2 der Satzung über die Benutzung der städtischen Kindertagesstätten (KitaS)
- Antrag des Magistrats vom 10.06.2015 - Beschluss: Einstimmig zugestimmt | STV/2784/2015 | |
Ö 7.1 | Streik der Erzieher/-innen,
hier: Erstattung der KITA-Gebühren - Antrag der FW-Fraktion vom 20.05.2015 - Beschluss: Ergebnis wie angegeben | STV/2752/2015 | |
Ö 7.2 | Streik der Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst und dessen Folgen
- Antrag der Die Linke.Fraktion vom 11.06.2015 - Beschluss: Einstimmig abgelehnt | STV/2787/2015 | |
Ö 8 | Wahl zum Ausländerbeirat (Antrag der FDP-Fraktion vom 13.01.2015),
hier: Aussprache zum vorliegenden Bericht des Magistrats vom 17.04.2015 Beschluss: Ergebnis wie angegeben | STV/2560/2015 | |
Ö 9 | Wirtschaftsförderung (Antrag der CDU-Fraktion vom 25.01.2015),
hier: Aussprache zum vorliegenden Bericht des Magistrats vom 09.06.2015 Beschluss: Ergebnis wie angegeben | STV/2584/2015 | |
Ö 10 | Bericht zum Transparenzvertrag der Stadt mit der SWG (Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 25.01.2015),
hier: Aussprache zum vorliegenden Bericht des Magistrats vom 15.06.2015 Beschluss: Ergebnis wie angegeben | STV/2580/2015 | |
Ö 11 | Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Ältestenrates vom 26.05.2015 - Beschluss: Einstimmig zugestimmt | STV/2759/2015 | |
Ö 11.1 | Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
- Antrag der Fraktion LB/BLG vom 15.06.2015 - Beschluss: Einstimmig abgelehnt | STV/2795/2015 | |
Ö 12 | Genehmigung der eingelegten Rechtsmittel gegen die Urteile des VG Gießen vom 26.03.2015
- Antrag des Stadtverordnetenvorstehers vom 09.06.2015 - Beschluss: Einstimmig zugestimmt | STV/2781/2015 | |
Ö 13 | Konsequenzen aus der Entscheidung des Verwaltungsgerichts
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 13.04.2015 - Beschluss: Einstimmig abgelehnt | STV/2696/2015 | |
Ö 14 | Öffentliche Behandlung von Grundstückgeschäften
- Antrag der Fraktion LB/BLG vom 15.06.2015 - Beschluss: Einstimmig abgelehnt | STV/2796/2015 | |
Ö 15 | Appell an die Hess. Landesregierung zur finanziellen und personellen Unterstützung für die in der Stadt Gießen angesiedelte Hessische Erstaufnahmeeinrichtung
- Antrag der FW-Fraktion vom 05.06.2015 - Beschluss: Ergebnis wie angegeben | STV/2803/2015 | |
Ö 16 | Verschiedenes
Beschluss: Ohne Abstimmung | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 17 | Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Allendorf/Lahn | ||
N 18 | Veräußerung einer Teilfläche eines städtischen Gewerbegrundstücks in der Gemarkung Lützellinden | ||
N 19 | Veräußerung eines städtischen Gewerbegrundstücks in der Gemarkung Lützellinden | ||
N 20 | Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten
Beschluss: Ohne Abstimmung | ||
Öffentlicher Teil: |
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Ö 21 | Bekanntgabe der Beschlüsse, die in nicht öffentlicher Sitzung gefasst worden sind (§ 52 HGO)
Beschluss: Ohne Abstimmung |