Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss - 29.06.2015 - 18:00-20:50 Uhr

Sitzung
HFR/037/2015
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
29.06.2015
Zeit
18:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bürger/-innenfragestunde

 
Ö 2

Vorstellung des neuen stellv. Leiters des Revisionsamtes der Stadt Gießen, Herrn Siegfried Schmucker-Auth

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3

Datenschutzbericht 2012 - 2014
- Antrag des Magistrats vom 21.05.2015 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2754/2015
Ö 4

Veräußerung von Teilflächen eines städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen
- Antrag des Magistrats vom 30.04.2015 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2735/2015
Ö 5

Austausch von Grundstücksteilflächen in der Gemarkung Gießen
- Antrag des Magistrats vom 11.05.2015 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2738/2015
Ö 6

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Haushaltsjahr 2014 bis 25.000,00 €
- Antrag des Magistrats vom 08.06.2015 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2774/2015
Ö 7

Rückerstattung von Gebühren nach §§ 2 und 5 Abs. 2 der Satzung über die Benutzung der städtischen Kindertagesstätten (KitaS)
- Antrag des Magistrats vom 10.06.2015 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2784/2015
Ö 7.1

Streik der Erzieher/-innen,
hier: Erstattung der KITA-Gebühren
- Antrag der FW-Fraktion vom 20.05.2015 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/2752/2015
Ö 7.2

Streik der Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst und dessen Folgen
- Antrag der Die Linke.Fraktion vom 11.06.2015 -

Beschluss: Einstimmig abgelehnt

STV/2787/2015
Ö 8

Wahl zum Ausländerbeirat (Antrag der FDP-Fraktion vom 13.01.2015),
hier: Aussprache zum vorliegenden Bericht des Magistrats vom 17.04.2015

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/2560/2015
Ö 9

Wirtschaftsförderung (Antrag der CDU-Fraktion vom 25.01.2015),
hier: Aussprache zum vorliegenden Bericht des Magistrats vom 09.06.2015

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/2584/2015
Ö 10

Bericht zum Transparenzvertrag der Stadt mit der SWG (Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 25.01.2015),
hier: Aussprache zum vorliegenden Bericht des Magistrats vom 15.06.2015

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/2580/2015
Ö 11

Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Ältestenrates vom 26.05.2015 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2759/2015
Ö 11.1

Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
- Antrag der Fraktion LB/BLG vom 15.06.2015 -

Beschluss: Einstimmig abgelehnt

STV/2795/2015
Ö 12

Genehmigung der eingelegten Rechtsmittel gegen die Urteile des VG Gießen vom 26.03.2015
- Antrag des Stadtverordnetenvorstehers vom 09.06.2015 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2781/2015
Ö 13

Konsequenzen aus der Entscheidung des Verwaltungsgerichts
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 13.04.2015 -

Beschluss: Einstimmig abgelehnt

STV/2696/2015
Ö 14

Öffentliche Behandlung von Grundstückgeschäften
- Antrag der Fraktion LB/BLG vom 15.06.2015 -

Beschluss: Einstimmig abgelehnt

STV/2796/2015
Ö 15

Appell an die Hess. Landesregierung zur finanziellen und personellen Unterstützung für die in der Stadt Gießen angesiedelte Hessische Erstaufnahmeeinrichtung
- Antrag der FW-Fraktion vom 05.06.2015 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/2803/2015
Ö 16

Verschiedenes

Beschluss: Ohne Abstimmung

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 17

Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Allendorf/Lahn

 
N 18

Veräußerung einer Teilfläche eines städtischen Gewerbegrundstücks in der Gemarkung Lützellinden

 
N 19

Veräußerung eines städtischen Gewerbegrundstücks in der Gemarkung Lützellinden

 
N 20

Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten

Beschluss: Ohne Abstimmung

 

Öffentlicher Teil:

Ö 21

Bekanntgabe der Beschlüsse, die in nicht öffentlicher Sitzung gefasst worden sind (§ 52 HGO)

Beschluss: Ohne Abstimmung