Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss - 09.02.2015 - 19:00-21:33 Uhr

Sitzung
HFR/034/2015
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
09.02.2015
Zeit
19:00-21:33 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bürger/-innenfragestunde

Beschluss: Ohne Abstimmung

 
Ö 2

Verleihung der Ehrenbezeichnung Stadtältester
- Antrag des Magistrats vom 19.12.2014 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2533/2014
Ö 3

Wahl eines stimmberechtigten Mitglieds für die Schulkommission nach den Richtlinien der Schulkommission
- Antrag des Magistrats vom 21.1.2015 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2573/2015
Ö 4

Bericht zum Durchführungshaushalt der Landesgartenschau 2014

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 5

Energiebericht 2013
- Antrag des Magistrats vom 24.11.2014 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2491/2014
Ö 6

Zweite Satzung zur Änderung der Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren
- Antrag des Magistrats vom 21.01.2015 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2572/2015
Ö 7

Ansiedlung eines IKEA-Einrichtungshauses in Wetzlar
- Antrag des Magistrats vom 19.01.2015 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/2562/2015
Ö 8

Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxen in der Universitätsstadt Gießen (Taxentarifordnung)
- Antrag des Magistrats vom 20.01.2015 -

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

STV/2565/2015
Ö 9

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt - 65 - Gebäudewirtschaft Betrieb und Unterhaltung
- Antrag des Magistrats vom 20.01.2015 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2569/2015
Ö 10

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO Amt - 50 - Gießen Pass
- Antrag des Magistrats vom 20.01.2015 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2570/2015
Ö 11

Erhaltung eines historischen Feuerwehrfahrzeugs
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 26.01.2015 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/2578/2015
Ö 12

Straßenplakatierung
- Antrag der CDU-Fraktion vom 21.01.2015 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/2583/2015
Ö 13

Verschiedenes

Beschluss: Ohne Abstimmung

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14

Veräußerung von 42 städtischen Baugrundstücken im Neubaugebiet "Am Ehrsamer Weg" in Gießen-Allendorf

 
N 15

Veräußerung von 3 städtischen Baugrundstücken im Neubaugebiet "Am Ehrsamer Weg" in Gießen-Allendorf

 
N 16

Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten

 

Öffentlicher Teil:

Ö 17

Bekanntgabe der Beschlüsse, die in nicht öffentlicher Sitzung gefasst worden sind (§ 52 HGO)

Beschluss: Ohne Abstimmung