SessionNet | Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss - 09.02.2015

Sitzung

HFR/034/2015

Gremium

Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss

Raum

Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen

Datum

09.02.2015

Zeit

19:00-21:33 Uhr

AUS Einladung mit TOPs

AUS Niederschrift öffentlich

Anlage zu TOP 4

Beschluss: Ohne Abstimmung

Stadtverordnetenvorlage

STV/2533/2014

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Stadtverordnetenvorlage

STV/2573/2015

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Stadtverordnetenvorlage

STV/2491/2014

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Stadtverordnetenvorlage

Anlage 1 - Satzung

Anlage 2 - Synopse

STV/2572/2015

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Stadtverordnetenvorlage

Anlage 1 - Text der Vereinbarung mit der Stadt Wetzlar und IKEA

Anlage 2 - Schreiben des Regierungspräsidiums Gießen vom 4.12.2014

Anlage 3

STV/2562/2015

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Stadtverordnetenvorlage

Anlage 1 - Text der Neufassung

Anlage 2 - Synopse der gültigen Taxitarifverordnung zur Neufassung

Anlage 3 - Auszug aus dem Taxentarif Gießen

STV/2565/2015

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

Stadtverordnetenvorlage

20.01.15 ÜPL Amt 65 Gebäudewirtschaft 250 TE

STV/2569/2015

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Stadtverordnetenvorlage

20.01.15 ÜPL Amt 51 Gießen Pass 80 TE

STV/2570/2015

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Antrag der Fraktion LB/BLG

Anlage

STV/2578/2015

Beschluss: Zurückgestellt

Antrag der CDU-Fraktion

STV/2583/2015

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Beschluss: Ohne Abstimmung

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Bürger/-innenfragestunde

Ö 2 VO1 Dok.Verleihung der Ehrenbezeichnung Stadtältester- Antrag des Magistrats vom 19.12.2014 -

Ö 3 VO1 Dok.Wahl eines stimmberechtigten Mitglieds für die Schulkommission nach den Richtlinien der Schulkommission- Antrag des Magistrats vom 21.1.2015 -

Ö 4 Bericht zum Durchführungshaushalt der Landesgartenschau 2014

Ö 5 VO1 Dok.Energiebericht 2013- Antrag des Magistrats vom 24.11.2014 -

Ö 6 VO3 Dok.Zweite Satzung zur Änderung der Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren - Antrag des Magistrats vom 21.01.2015 -

Ö 7 VO4 Dok.Ansiedlung eines IKEA-Einrichtungshauses in Wetzlar- Antrag des Magistrats vom 19.01.2015 -

Ö 8 VO4 Dok.Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxen in der Universitätsstadt Gießen (Taxentarifordnung) - Antrag des Magistrats vom 20.01.2015 -

Ö 9 VO2 Dok.Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt - 65 - Gebäudewirtschaft Betrieb und Unterhaltung- Antrag des Magistrats vom 20.01.2015 -

Ö 10 VO2 Dok.Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO Amt - 50 - Gießen Pass- Antrag des Magistrats vom 20.01.2015 -

Ö 11 VO2 Dok.Erhaltung eines historischen Feuerwehrfahrzeugs- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 26.01.2015 -

Ö 12 VO1 Dok.Straßenplakatierung - Antrag der CDU-Fraktion vom 21.01.2015 -

Ö 13 Verschiedenes

Nicht öffentlicher Teil:

N 14 Veräußerung von 42 städtischen Baugrundstücken im Neubaugebiet "Am Ehrsamer Weg" in Gießen-Allendorf

N 15 Veräußerung von 3 städtischen Baugrundstücken im Neubaugebiet "Am Ehrsamer Weg" in Gießen-Allendorf

N 16 Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten

Öffentlicher Teil:

Ö 17 Bekanntgabe der Beschlüsse, die in nicht öffentlicher Sitzung gefasst worden sind (§ 52 HGO)