Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss - 11.11.2013 - 19:00-21:48 Uhr

Sitzung
HFR/025/2013
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
11.11.2013
Zeit
19:00-21:48 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bürger/-innenfragestunde

Beschluss: Ohne Abstimmung

 
Ö 2

Beratung und Entscheidung über das Ergebnis der 163. Vergleichenden Prüfung "Rechnungsprüfungsämter und LWV" durch den Hessischen Rechnungshof
- Antrag des Magistrats vom 14.10.2013 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1752/2013/1
Ö 3

Satzung zur Einführung einer Zweitwohnungsteuer
- Antrag des Magistrats vom 11.10.2013 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1792/2013
Ö 4

Jahresabschluss der MWB - Mittelhessische Wasserbetriebe 2012
- Antrag des Magistrats vom 11.10.2013 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1794/2013
Ö 5

Wirtschaftsplan der MWB – Mittelhessische Wasserbetriebe für das Jahr 2014
- Antrag des Magistrats vom 11.10.2013 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1796/2013
Ö 6

Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss zum 31.12.2013
der Mittelhessischen Wasserbetriebe (MWB)
- Antrag des Magistrats vom 11.10.2013 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1797/2013
Ö 7

1. Bau- und Finanzierungsbeschluss Platzausbau Johannette-Lein-Gasse (Projektgenehmigung)
2. Umwidmung eines Teilbetrages aus dem JESSICA-Stadtentwicklungsfonds
- Antrag des Magistrats vom 28.10.2013 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1795/2013
Ö 8

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 16 - Erwerb von Hard- und Software
- Antrag des Magistrats vom 17.09.2013 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1764/2013/1
Ö 9

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 65 - San. Gesamtschule-Gießen-Ost Haus A (Naturwissensch.)
- Antrag des Magistrats vom 25.09.2013 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1773/2013
Ö 10

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 65 - Umbau und Sanierung Herderschule
- Antrag des Magistrats vom 15.10.2013 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1801/2013
Ö 11

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO Amt - 51 - Leistg. gemäß §§ 13, 19 ... 42 SGB VIII
- Antrag des Magistrats vom 21.10.2013 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1805/2013
Ö 12

Bericht zum Feuerwehrstandort Steinstraße (Antrag der CDU-Fraktion vom 22.04.2013),
hier: Aussprache zur vorliegenden Stellungnahme des Magistrats vom 14.10.2013

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/1520/2013
Ö 13

Gestaltung der Eintrittspreise zur Landesgartenschau Gießen 2014
- Antrag der CDU-Fraktion vom 25.10.2013 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1818/2013
Ö 14

Kritik an den Stadtwerken
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 29.10.2013 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/1821/2013
Ö 15

Beteiligungsverwaltung
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 29.10.2013 -

Beschluss: Einstimmig abgelehnt

STV/1822/2013
Ö 16

Wahlplakatierung
- Antrag der Linke.Fraktion vom 26.10.2013 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/1816/2013
Ö 17

Verschiedenes

Beschluss: Ohne Abstimmung

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 18

Veräußerung eines städtischen Erbbaugrundstücks in der Gemarkung Gießen

 
N 19

Informationen zu Grundstücksangelegenheiten (Antrag des Ortsbeirates Rödgen vom 18.06.2013), hier: Aussprache zur vorliegenden Stellungnahme des Magistrats vom 15.10.2013

 
N 20

Information des Ortsbeirates über städtische Grundstücksgeschäfte innerhalb der Gemarkung Lützellinden (Antrag des Ortsbeirates vom 29.08.2013), hier: Aussprache zur vorliegenden Stellungnahme des Magistrats vom 10.10.2013

 
N 21

Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten