Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss - 06.05.2013 - 19:04-21:00 Uhr

Sitzung
HFR/020/2013
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
06.05.2013
Zeit
19:04-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bürger/-innenfragestunde

 
Ö 2

Energiebericht für die Universitätsstadt Gießen - Berichtsjahr 2011
- Antrag des Magistrats vom 23.04.2013 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1524/2013
Ö 2.1

Fehlender Energiebericht 2012
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 09.04.2013 -

Beschluss: Einstimmig abgelehnt

STV/1492/2013
Ö 3

Wahl eines stimmberechtigten Mitglieds und dreier stellvertretender, stimmberechtigter Mitglieder für den Jugendhilfeausschuss nach der Satzung für das Jugendamt der Stadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 21.2.2013 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1429/2013
Ö 4

Wahl einer Schiedsfrau oder eines Schiedsmanns für den Schiedsamtsbezirk Gießen
- Antrag des Magistrats vom 19.03.2013 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1458/2013
Ö 5

8. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Volkshochschule der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 22.03.2013 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/1439/2013
Ö 6

Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung für Leistungen der öffentlichen Feuerwehren der Universitätsstadt Gießen (Feuerwehrgebührenordnung)
- Antrag des Magistrats vom 02.04.2013 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1475/2013
Ö 7

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt - 16 - Informationsverarbeitung
- Antrag des Magistrats vom 12.02.2013 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1405/2013
Ö 8

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO
Amt - 50 - Erstellung u. Abrechnung Gießen-Pass
- Antrag des Magistrats vom 19.02.2013 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1421/2013
Ö 9

Austausch von Grundstücksteilflächen in der Gemarkung Gießen
- Antrag des Magistrats vom 08.03.2013 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1444/2013
Ö 10

Ankauf einer Teilfläche eines bebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen
- Antrag des Magistrats vom 21.03.2013 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1463/2013
Ö 11

Austausch von unbebauten Grundstücken in der Gemarkung Kleinlinden
- Antrag des Magistrats vom 22.03.2013 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1464/2013
Ö 12

Benennung von Straßen
- Antrag des Magistrats vom 25.03.2013 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1467/2013
Ö 13

Flächendeckender Breitbandnetzausbau in Gießen (Antrag der FW-Fraktion vom 23.11.2012),
hier: Aussprache zum Bericht des Magistrats vom 18.03.2013

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/1266/2012
Ö 14

Auflösung der Stadthallengesellschaft
- Antrag der FDP-Fraktion vom 19.01.2013 -

Beschluss: Zurückgezogen

STV/1357/2013
Ö 15

Unterjährige Berichte
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 09.04.2013 -

Beschluss: Einstimmig abgelehnt

STV/1493/2013
Ö 16

Haushaltsplan 2014
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 23.04.2013 -

Beschluss: Einstimmig abgelehnt

STV/1523/2013
Ö 17

Verschiedenes

Beschluss: Ohne Abstimmung

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 18

Ankauf von zwei unbebauten Grundstücken in der Gemarkung Lützellinden

 
N 19

Verkauf eines städtischen Grundstücks im Neubaugebiet "Sandfeld-Nord"

 
N 20

Verkauf eines städtischen Baugrundstücks in der Gemarkung Wieseck

 
N 21

Veräußerung einer Teilfläche eines Straßengrundstücks in der Gemarkung Gießen

 
N 22

Umschuldung

 
N 23

Umschuldung

 
N 24

Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten