Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss - 04.02.2013 - 19:05-20:30 Uhr

Sitzung
HFR/018/2013
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
04.02.2013
Zeit
19:05-20:30 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Bürger/-innenfragestunde 
Ö 2Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Ernennung eines Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Gießen I durch den Präsidenten des Amtsgerichts Gießen
- Antrag des Magistrats vom 08.01.2013 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1334/2013
Ö 3Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Ernennung eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Gießen I durch den Präsidenten des Amtsgerichts Gießen
- Antrag des Magistrats vom 08.01.2013 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1335/2013
Ö 4Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Ernennung eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Gießen I durch den Präsidenten des Amtsgerichts Gießen
- Antrag des Magistrats vom 08.01.2013 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1336/2013
Ö 5Hundesteuer
- Antrag des Magistrats vom 10.10.2012 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1170/2012
Ö 6Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO, Amt - 30 - Rechtsberatung und -betreuung
- Antrag des Magistrats vom 26.11.2012 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1275/2012
Ö 7Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO, Amt - 40 - Schülerbeförderung
- Antrag des Magistrats vom 05.12.2012 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1301/2012
Ö 8Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 51 - Abrechnung Kindertagespflegeleistungen
- Antrag des Magistrats vom 20.12.2012 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1323/2012
Ö 9Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO Amt - 40 -
Berufliche Schulzentren
- Antrag des Magistrats vom 08.01.2013 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1333/2013
Ö 10Kreditaufnahme aus dem Jessica-Stadtentwicklungsfonds Hessen (2. Teildarlehen)
- Antrag des Magistrats vom 06.12.2012 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1305/2012
Ö 11Sozialer Wohnungsbau - Bewilligung eines Darlehens für den Neubau einer Wohnanlage für seniorengerechtes Wohnen in Gießen, Grünberger Straße 67, 17 WE
- Antrag des Magistrats vom 13.12.2012 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1315/2012
Ö 12Prüfung eines Beteiligungsmodells zur Schuldenentlastung der Stadt Gießen
- Antrag der FW-Fraktion vom 27.12.2012 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/1353/2013
Ö 13Einsparmöglichkeiten bei den Energiekosten
- Antrag der FW-Fraktion vom 19.12.2012 -

Beschluss: Ohne Abstimmung

STV/1354/2013
Ö 14Auflösung der Stadthallengesellschaft
- Antrag der FDP-Fraktion vom 19.01.2013 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/1357/2013
Ö 15Einführung einer Informationsfreiheitssatzung
- Antrag der Piraten-Fraktion vom 20.01.2013 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/1361/2013
Ö 16Verschiedenes 

Nicht öffentlicher Teil:

N 17Verkauf eines städtischen Baugrundstücks in der Gemarkung Schiffenberg 
N 18Verkauf eines städtischen Grundstücks im Neubaugebiet "Sandfeld-Nord" 
N 19Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten