Stadtverordnetenversammlung - 14.02.2013 - 18:05-19:30 Uhr

Sitzung
STV/018/2013
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
14.02.2013
Zeit
18:05-19:30 Uhr
 InhaltDokumente
Ö 1Fragestunde 
Ö 1.1Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Dr. Greilich vom 02.02.2013 - LEON - Hilfe - Inseln -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1379/2013
Ö 1.2Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Dr. Martin Preiß vom 02.02.2013 - Schnelles Internet Niebergallweg -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1380/2013
Ö 1.3Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Oechler vom 21.01.2013 - Nachtbusse am Osterwochenende -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1387/2013
Ö 1.4Anfrage gem. § 30 GO der Stv. Küster vom 06.02.2013 - Anschaffung von 5 Radarstelen im Leasingverfahren -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1389/2013
Ö 1.5Anfrage gem. § 30 GO der Stv. Wagener vom 06.02.2013 - Einnahmerückgang bei der mobilen Verkehrsüberwachung -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1390/2013
Ö 2Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Ernennung eines Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Gießen I durch den Präsidenten des Amtsgerichts Gießen
- Antrag des Magistrats vom 08.01.2013 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1334/2013
Ö 3Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Ernennung eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Gießen I durch den Präsidenten des Amtsgerichts Gießen
- Antrag des Magistrats vom 08.01.2013 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1335/2013
Ö 4Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Ernennung eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Gießen I durch den Präsidenten des Amtsgerichts Gießen
- Antrag des Magistrats vom 08.01.2013 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1336/2013
Ö 5Hundesteuer
- Antrag des Magistrats vom 10.10.2012 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/1170/2012
Ö 6Sozialer Wohnungsbau - Bewilligung eines Darlehens für den Neubau einer Wohnanlage für seniorengerechtes Wohnen in Gießen, Grünberger Straße 67, 17 WE
- Antrag des Magistrats vom 13.12.2012 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1315/2012
Ö 7Beschluss Teilräumliches Entwicklungskonzept Bahnhofsumfeld
- Antrag des Magistrats vom 17.12.2012 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1318/2012
Ö 83. Änderung des Bebauungsplanes G 54 "Hessenhalle" (westlich Lehmweg),
hier: Einleitung eines Bebauungsplan-Änderungsverfahrens
- Antrag des Magistrats vom 18.12.2012 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1321/2012
Ö 93. Änderung des Bebauungsplanes GI 01/17 "Zu den Mühlen",
hier: Einleitungsbeschluss und Durchführung der Offenlegung
- Antrag des Magistrats vom 08.01.2013 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/1337/2013
Ö 101. Sanierungsgebiet "Schanzenstraße/Mühlstraße",
hier: Konkretisierung der Sanierungsziele für den Bereich Block 1 und 2/Albert-Schweitzer-Straße
2. Aufstellung des Bebauungsplans Nr. GI 01/38 "Albert-Schweitzer-Straße",
hier: Einleitungsbeschluss, Bekanntmachung
- Antrag des Magistrats vom 08.01.2013 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1338/2013
Ö 11Tätigkeitsbericht der Integrationsbeauftragten der Universitätsstadt Gießen
- Antrag der FDP-Fraktion vom 19.01.2013 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1356/2013
Ö 12Bestand des Empfangsgebäudes des Gießener Flughafens
- Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 18.01.2013 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1364/2013
Ö 13Berichtsanträge 
Ö 13.1Rettungsleitstelle Berufsfeuerwehr
- Antrag der FW-Fraktion vom 04.12.2012 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1367/2013
Ö 14Prüfung eines Beteiligungsmodells zur Schuldenentlastung der Stadt Gießen
- Antrag der FW-Fraktion vom 27.12.2012 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/1353/2013
Ö 15Einsparmöglichkeiten bei den Energiekosten
- Antrag der FW-Fraktion vom 19.12.2012 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/1354/2013
Ö 16Einführung einer Informationsfreiheitssatzung
- Antrag der Piraten-Fraktion vom 20.01.2013 -

Beschluss: Geändert mehrheitlich beschlossen

STV/1361/2013
Ö 17Konzept bezüglich Schrottsammlungen
- Antrag der Die Linke.Fraktion vom 21.01.2013 -

Beschluss: Zurückgezogen

STV/1363/2013
Ö 18Prüfung einer bedarfsgerechten Ampelsteuerung (hier: Grünphasenzeit)
- Antrag der Piraten-Fraktion vom 21.01.2013 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/1365/2013
Ö 19Standortverbleib des EDEKA-Marktes in der Ludwigstraße
- Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion vom 14.02.2013 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1414/2013
Ö 20Verschiedenes