Ausschuss für Planen, Bauen, Umwelt und Verkehr - 26.02.2013 - 19:05-20:15 Uhr

Sitzung
BAU/016/2013
Gremium
Ausschuss für Planen, Bauen, Umwelt und Verkehr
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
26.02.2013
Zeit
19:05-20:15 Uhr
 InhaltDokumente
Ö 1Bürger/-innenfragestunde 
Ö 2Neufassung der Abwassersatzung der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 05.02.2013 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1

STV/1384/2013
Ö 316. Änderung des Flächennutzungsplanes "Hohe Warte",
hier: Beschluss
- Antrag des Magistrats vom 05.02.2013 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 10

STV/1383/2013
Ö 4Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. GI 03/13 „Hohe Warte“,
hier: Wechsel des Vorhabenträgers
- Antrag des Magistrats vom 19.02.2013 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 10

STV/1419/2013
Ö 5Beschluss der 14. Änderung des Flächennutzungsplanes "Grüninger Pfad"
- Antrag des Magistrats vom 05.02.2013 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 10

STV/1386/2013
Ö 6Bericht des Radverkehrsbeauftragten der Universitätsstadt Gießen
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 09.02.2013 -

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 1

STV/1399/2013
Ö 7Wiederaufstellung der Straßenlaternen am kombinierten Fußgänger-/Fahrradweg zwischen Waldbrunnenweg und dem Wiesecker Feuerwehrgebäude (Philosophenstraße)
- Antrag der Die Linke.Fraktion vom 16.02.2013 -

Beschluss: Einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Nein: 10

STV/1416/2013
Ö 8Helmpflicht für Fahrradfahrer unter 16 Jahren
- Antrag der FW-Fraktion vom 19.02.2013 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/1423/2013
Ö 9Verschiedenes