Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Rechtsausschuss - 09.11.2009 - 19:04-22:43 Uhr

Sitzung
HFR/033/2009
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Rechtsausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Stadthaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
09.11.2009
Zeit
19:04-22:43 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bürger/-innenfragestunde

 
Ö 2

Bericht von der "EXPO REAL"

 
Ö 3

Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in des/der Vertreters in der Universitätsstadt Gießen für den Verbandsvorstand des Zweckverbandes Mittelhessische Wasserwerke - Antrag des Magistrats vom 07.09.2009 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2591/2009
Ö 4

Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in des/der Vertreters der Universitätsstadt Gießen für die Verbandsversammlung der Körperschaft des öffentlichen Rechts ekom21 - Kommunales Gebietsrechenzentrum Hessen (ekom21 - KGRZ Hessen) - A ntrag des Magistrats vom 01.10.2009 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2643/2009
Ö 5

Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Berufung des Stellvertreters eines Mitglieds des Forensikbeirats der Universitätsstadt Gießen durch den Verwaltungsausschuss des Landeswohlfahrtsverbandes Hessen Antrag des Magistrats vom 26.10.2009 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2693/2009
Ö 6

1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek der Universitätsstadt Gießen (Benutzungsordnung) vom 05.12.2001 - Antrag des Magistrats vom 26.10.2009 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 5

STV/2673/2009
Ö 7

Satzung über die Benutzung des Stadtverordnetensitzungssaals im Rathaus der Universitätsstadt Gießen - Antrag des Magistrats vom 26.10.2009 -

Beschluss: Geändert mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 4

STV/2675/2009
Ö 8

Satzung über die Benutzung des Konzertsaals im Rathaus der Universitätsstadt Gießen - Antrag des Magistrats vom 26.10.2009 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 5

STV/2677/2009
Ö 9

Umgestaltung der Kaplans-, Löwen- und Katharinengasse (Kaplansgasse bis Katharinenplatz), Umgestaltung Bahnhofstraße 2. BA (Schanzenstraße bis Westanlage) und Freifläche vor dem Hotel "Kübel" mit angrenzender Grünfläche, Erneuerung Knotenpunkt West anlage mit Bushaltestelle, Förderantrag im RWB-EFRE-Programm Hessen 2007-2013 des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), hier: Projektgenehmigung und Förderantrag im RWB-EFRE-Programm Hessen - Antrag des Magistrats vom 26.10.2009 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 4

STV/2659/2009
Ö 10

Gründung einer Gesellschaft mbH zum Betrieb eines Anwenderzentrums für Medizintechnik in Gießen gemeinsam mit der Fachhochschule Gießen-Friedberg - Antrag des Magistrats vom 14.10.2009 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

STV/2665/2009
Ö 11

Jahresabschluss 2008 der Mittelhessischen Abwasserbetriebe (MAB) - Antrag des Magistrats vom 28.09.2009 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/2631/2009
Ö 12

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 66 - - Antrag des Magistrats vom 21.10.2009 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

STV/2689/2009
Ö 13

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 37 - - Antrag des Magistrats vom 19.08.2009 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2548/2009
Ö 14

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 67 - - Antrag des Magistrats vom 14.09.2009 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2610/2009
Ö 15

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung

 
Ö 16

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 66 - - Antrag des Magistrats vom 14.10.2009 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2666/2009
Ö 17

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 32 - - Antrag des Magistrats vom 15.10.2009 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2670/2009
Ö 18

Kreditaufnahme - Antrag des Magistrats vom 30.09.2009 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2640/2009
Ö 19

Erwerb von unbebauten Grundstücksteilflächen in der Gemarkung Gießen - Antrag des Magistrats vom 08.10.2009 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2657/2009
Ö 20

Ankauf von zwei unbebauten Grundstücken in der Gemarkung Gießen - Antrag des Magistrats vom 09.10.2009 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2658/2009
Ö 21

Zukunft der Kongresshalle - Antrag der SPD-Fraktion vom 04.08.2008 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1832/2008
Ö 22

Absage der Landesgartenschau 2014 - Antrag der Linke.Fraktion vom 05.08.2009 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/2539/2009
Ö 23

Verschönerungswettbewerb Marktplatz Gießen - Antrag der FW-Fraktion vom 16.09.2009 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 8

STV/2616/2009
Ö 24

Kinoneubau - Antrag der FW-Fraktion vom 17.09.2009 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/2620/2009
Ö 25

Neuere Entwicklungen bzgl. Kinoneubau Berliner Platz - Antrag der SPD-Fraktion vom 17.09.2009 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2621/2009
Ö 26

Ausstehende Beantwortung von zwei Anfragen gem. § 28 GO - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 17.09.2009 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2622/2009
Ö 27

Berichtsantrag zur Gemeinwesenarbeit in der Nordstadt - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 26.10.2009 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2696/2009
Ö 28

Berichtsantrag zur Videoüberwachung der Tiefgarage - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 26.10.2009 -

Beschluss: Zurückgezogen

STV/2697/2009
Ö 29

Verschiedenes

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 30

Bericht der GISPO GmbH

 
N 31

Verkauf von Teilflächen eines städtischen Baugrundstücks in der Gemarkung Gießen

 
N 32

Veräußerung einer Teilfläche eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Kleinlinden

 
N 33

Veräußerung eines städtischen Baugrundstücks in der Gemarkung Kleinlinden

 
N 34

Veräußerung eines städtischen unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen

 
N 35

Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Rödgen

 
N 36

Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen

 
N 37

Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Lützellinden

 
N 38

Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten