Stadtverordnetenversammlung - 14.05.2009 - 18:00-22:04 Uhr

Sitzung
STV/024/2009
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Gießen, Kleiner Saal, Kongresshalle, Berliner Platz 2, 35390 Gießen
Datum
14.05.2009
Zeit
18:00-22:04 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Fragestunde

 
Ö 1.1

Anfrage der Stv. Schlotmann vom 23.04.2009 gem. § 30 GO - Energieausweise -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/2355/2009
Ö 1.2

Anfrage der Stv. Janzen vom 29.04.2009 gem. § 30 GO - Abfallgebührensatzung -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/2378/2009
Ö 1.3

Anfrage der Stv. Bordasch vom 29.04.2009 gem. § 30 GO - Landesgartenschau 2014 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/2379/2009
Ö 1.4

Anfrage des Stv. Merz vom 05.05.2009 gem. § 30 GO - Mineralölschaden im Bereich des Kreisgesundheitsamtes -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/2387/2009
Ö 1.5

Anfrage der Stv. Grabe-Bolz vom 07.05.2009 gem. § 30 GO - Stellplatzsatzung "Großkino" -

Beschluss: Zurückgezogen

ANF/2389/2009
Ö 1.6

Anfrage der Stv. Eibelshäuser vom 07.05.2009 gem. § 30 GO - Kostenstreit zwischen der ARGE Rathaus und dem Magistrat -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/2390/2009
Ö 1.7

Anfrage des Stv. Schirmer vom 07.05.2009 gem. § 30 GO - Internetanschluss Europaviertel -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/2391/2009
Ö 1.8

Anfrage des Stv. H. Geißler vom 07.05.2009 gem. § 30 GO - Versetzung von Ortseins-/ausgangsschilder -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/2392/2009
Ö 1.9

Anfrage des Stv. Janitzki vom 07.05.2009 gem. § 30 GO - Nordstadtbüro -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/2393/2009
Ö 2

Verleihung des Umweltpreises

 
Ö 3

Frauenförderplan nach dem Hessischen Gleichberechtigungsgesetz - Antrag des Magistrats vom 31.03.2009 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2316/2009
Ö 4

Sozialstrukturatlas für die Universitätsstadt Gießen - Antrag des Magistrats vom 20.04.2009 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2340/2009
Ö 5

Städtebaulicher Vertrag zur Bebauung des Grundstücks in Gießen Flur 3 Nr. 94/13 im Geltungsbereich des Bebauungsplans 'Berliner Platz' mit einem Lichtspielhaus - Antrag des Magistrats vom 17.04.2009 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/2337/2009/1
Ö 6

Bürgerinformationsveranstaltung zum Chemikum - Antrag der SPD-Fraktion vom 20.04.2009 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2346/2009
Ö 7

Bericht zu den Friedhofsgebühren - Antrag der FW-Fraktion vom 08.04.2009 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2326/2009
Ö 8

Verordnung über Mindestvoraussetzungen in Kitas - Antrag der SPD-Fraktion vom 20.04.2009 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/2347/2009
Ö 9

Anfrage gem. § 28 GO des Stv. Janitzki vom 24.09.2008 - Baukosten -, hier: Aussprache zum vorliegenden Bericht des Magistrats vom 28.04.2009

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1935/2008
Ö 10

Teilnahme des Ausländerbeirats bei Nichtöffentlichkeit - Antrag der SPD-Fraktion vom 24.11.2008 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/2068/2008
Ö 11

Erstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes - Antrag der SPD-Fraktion vom 02.02.2009 -

Beschluss: Zurückgezogen

STV/2275/2009
Ö 12

Veröffentlichung der Ergebnisse der Hygienekontrollen von Gaststätten/Imbissbetrieben in Gießen - Antrag der FW-Fraktion vom 15.04.2009 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/2333/2009
Ö 13

Aufsichtsräte städt. Gesellschaften - Antrag der Linke.Fraktion vom 20.04.2009 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/2343/2009
Ö 14

Verbesserung des Baustellenmanagements bei der Sanierung des Selterswegs und der Bahnhofstraße - Antrag der SPD-Fraktion vom 20.04.2009 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/2344/2009
Ö 15

Kongresshalle zum "Bürgerrathaus" und Kongresszentrum ausbauen - Antrag der SPD-Fraktion vom 20.04.2009 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/2345/2009
Ö 16

Sichtschutz im neuen Kultur-Rathaus - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 19.04.2009 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/2348/2009
Ö 17

Erhöhung der Einkommensgrenze für die Berechtigung des Gießen-Passes - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 19.04.2009 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/2349/2009
Ö 18

Kooperation der Buslinien 2 und 220 zur Anbindung der Automeile und des Europaviertels - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 19.04.2009 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/2350/2009
Ö 19

Ausweisung einer umzäunten Freilauffläche für Hunde im Stadtgebiet Gießen - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 19.04.2009 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/2352/2009
Ö 20

Berichtsantrag zum neuen Rathaus - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 19.04.2009 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/2351/2009
Ö 21

Verschiedenes

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 22

Fragestunde für nicht öffentliche Angelegenheiten

 
N 23

Bestellung eines Erbbaurechts an einem städtischen unbebauten Grundstück in der Gemarkung Gießen

 
N 24

Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten