Stadtverordnetenversammlung - 21.12.2006 - 16:00-00:44 Uhr

Sitzung
STV/006/2006
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Gießen, Kleiner Saal, Kongresshalle, Berliner Platz 2, 35390 Gießen
Datum
21.12.2006
Zeit
16:00-00:44 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Fragestunde

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2

Wahl einer stellvertretenden Schiedsfrau oder eines stellvertretenden Schiedsmanns für den Schiedsamtsbezirk Gießen - Antrag des Magistrats vom 27.10.2006 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0516/2006
Ö 3

Wahl von drei Stadtverordneten und deren Stellvertretern/innen für den Fachbeirat der "Zentrum Arbeit und Umwelt Gießen GmbH" (ZAUG) - Antrag des Magistrats vom 01.11.2006 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0547/2006
Ö 4

Wahl der Mitglieder der Betriebskommission und deren persönlichen Stellvertretern/innen für den Eigenbetrieb "Mittelhessische Abwasserbetriebe" (MAB) - Antrag des Magitrats vom 06.11.2006 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 5

STV/0555/2006
Ö 5

Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Berufung der Mitglieder des Forensikbeirates der Universitätsstadt Gießen (Forensische Klinik Haina mit Außenstelle Gießen) durch den Verwaltungsausschuss des Landeswohlfahrtsverbandes Hessen - Antrag des Magistrats vom 15.11.2006 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

STV/0580/2006
Ö 6

Wahl der Mitglieder zum Seniorenbeirat der Universitätsstadt Gießen - Antrag des Magistrats vom 29.11.2006 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0609/2006
Ö 7

Wahl von zwei stimmberechtigten Abgeordneten, die die Universitätsstadt Gießen bei der 34. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 22. - 24. Mai 2007 in München vertreten - Antrag des Magistrats vom 04.12.2006 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 4

STV/0613/2006
Ö 8

8. Satzung zur Änderung der Abfallsatzung der Universitätsstadt Gießen vom 16.11.1981 - Antrag des Magistrats vom 20.11.2006 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0467/2006
Ö 9

Bebauungsplan GI 05/18 "Rodheimer Straße West", hier: Einleitungsbeschluss, Bekanntmachung - Antrag des Magistrats vom 23.10.2006 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0490/2006
Ö 10

Bebauungsplan G 71, 1. Änderung "Östliche Hardt", hier: Entwurfsbeschluss (VEP "Evangelisches Krankenhaus") und Durchführung der Offenlegung - Antrag des Magistrats vom 01.11.2006 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0548/2006
Ö 11

Aufstellung der Bebauungsplanung "Seltersberg" im Bereich des Klinikums, hier: Annahmebeschluss und Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes (Vorhaben- und Erschließungsplan "Universitätsklinikum") - Antrag des Magistrats vom 02.11.2006-

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0553/2006
Ö 12

2. Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. WI 6/02 "Ortserweiterung Wieseck" - Antrag des Magistrats vom 09.11.2006 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/0572/2006
Ö 13

Beschlussfassung über die Jahresrechnung (Haushaltsrechnung) der Universitätsstadt Gießen für das Haushaltsjahr 2004 und Entlastung des Magistrats - Antrag des Magistrats vom 08.11.2006 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 5

STV/0569/2006
Ö 14

Mittelhessische Abwasserbetriebe, Jahresabschluss 2005 und Eröffnungsbilanz - Antrag des Magistrats vom 20.11.2006 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/0584/2006
Ö 15

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO, hier: Kreisumlage - Antrag des Magistrats vom 07.11.2006 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0561/2006
Ö 16

Radroute Gießen-Allendorf - Innenstadt Gießen - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP vom 15.10.2006 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/0506/2006
Ö 17

Verkehrsberuhigung Landmannstraße - Antrag der SPD-Fraktion vom 26.11.2006 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0592/2006
Ö 18

Erstellung einer Broschüre mit dem Titel "Sport in Gießen" - Antrag der SPD-Fraktion vom 25.11.2006 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/0594/2006
Ö 19

Aufstellung von Sperrriegeln auf dem Sperrstreifen gegenüber der Tankstellen-Ausfahrt im Fasanenweg - Antrag der SPD-Fraktion vom 26.11.2006 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0596/2006
Ö 20

Einführung einer bewegten Pause an Gießener Grundschulen - Antrag der SPD-Fraktion vom 27.11.2006 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/0601/2006
Ö 21

Bericht zur Mittelbeantragung aus dem Investitionsprogramm des Landes Hessen "Ganztagsbetreuung" - Antrag des SPD-Fraktion vom 29.11.2006 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0602/2006
Ö 22

Bericht zur Versorgung der Gießener Schulen mit Schulpsychologen - Antrag der SPD-Fraktion vom 29.11.2006 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/0603/2006
Ö 23

Zügigkeit an den Sekundarstufen I der Gießener Schulen - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 28.11.2006 -

Beschluss: Geändert mehrheitlich beschlossen

STV/0606/2006
Ö 24

Wiederwahl des ersten hauptamtlichen Stadtrates

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 27, Enthaltungen: 1

 
Ö 24.1

Einführung und Verpflichtung des gewählten ersten hauptamtlichen Stadtrates durch den Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung (§ 46 HGO)

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 24.2

Aushändigung der Ernennungsurkunde an den gewählten ersten hauptamtlichen Stadtrat durch den Oberbürgermeister (§ 9 HBG)

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 25

Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. GI 01/22 "Flutgraben", hier: Entwurfsbeschluss Durchführung der Offenlegung - Antrag des Magistrats vom 08.11.2006 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 5

STV/0570/2006
Ö 26

Satzung zur Einrichtung des innerstädtischen Innovationsbereichs Marktquartier nach INGE - Antrag des Magistrats vom 20.11.2006 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 4, Enthaltungen: 1

STV/0286/2006
Ö 26.1

Satzung zur Einrichtung des innerstädtischen Innovationsbereichs Katharinenviertel nach INGE - Antrag des Magistrats vom 20.11.2006 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 4, Enthaltungen: 1

STV/0573/2006
Ö 27

Kostenfreies letztes Kindergartenjahr - Antrag der FW-Fraktion vom 07.06.2006 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/0151/2006
Ö 28

Umgestaltung und Aufwertung des Katharinenplatzes - Antrag der SPD-Fraktion vom 13.06.2006 -

Beschluss: Geändert mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 4

STV/0160/2006
Ö 29

Internetübertragung der Stadtverordnetenversammlung - Antrag der FW-Fraktion vom 07.06.2006 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0166/2006
Ö 30

Vermarktung der freiwerdenden gewerblich nutzbaren Flächen im US-Depot - Antrag der FW-Fraktion vom 07.06.2006 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0167/2006
Ö 31

Sanierung der Außenfassade der Goetheschule - Antrag der SPD-Fraktion vom 13.06.2006 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 32, Enthaltungen: 4

STV/0168/2006
Ö 32

Entwicklung eines Nachfolgekonzeptes Frauennachtfahrten - Antrag der SPD-Fraktion vom 29.08.2006 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/0324/2006
Ö 33

Erleichterung von Bürgerbeteiligung - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 29.08.2006 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 34

STV/0338/2006
Ö 34

Reduzierung der Zahl der Stadtverordneten gem. § 38 HGO - Antrag der FW-Fraktion vom 30.08.2006 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 55

STV/0341/2006
Ö 35

Entwicklung einer Konzeption für ein Handlungskonzept Medizincluster Gießen - Antrag der SPD-Fraktion vom 31.08.2006 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0342/2006
Ö 36

Unterbindung von Auftritten rechtsradikaler und antisemitischer Gruppierungen in Gießen - Antrag der SPD-Fraktion vom 31.08.2006 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/0346/2006
Ö 37

Anhebung der Gas- und Fernwärmepreise, hier: Nachweis über die Notwendigkeit - Antrag der BLG-Fraktion vom 21.09.2006 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0554/2006
Ö 38

Zweite Offenlegung des Regionalplans - Antrag der SPD-Fraktion vom 20.10.2006 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 34

STV/0493/2006
Ö 39

Zweite Satzung zur Änderung der Straßenbeitragssatzung - "Schließung der Gerechtigkeitslücke bei Straßensanierungs-Altlasten" - Antrag der SPD-Fraktion vom 10.10.2006 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 33, Enthaltungen: 5

STV/0474/2006
Ö 39.1

Straßenbeitragssatzung - Antrag der FW-Fraktion vom 13.09.2006 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0512/2006
Ö 40

Kinderspielplatz Georg-Schlosser-Straße (Burgmannenhäuser) - Antrag der SPD-Fraktion vom 23.10.2006 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 32, Enthaltungen: 1

STV/0495/2006
Ö 41

Gießen-Pass - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 24.10.2006 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0502/2006
Ö 42

Überprüfung und Sanierung von Sportplätzen - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 24.10.2006 -

Beschluss: Verwiesen

STV/0503/2006
Ö 43

Erarbeitung eines Sportentwicklungsplans für die Universitätsstadt Gießen - Antrag der SPD-Fraktion vom 25.11.2006 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0600/2006
Ö 44

Programm "Schulsozialarbeit" - Antrag der SPD-Fraktion vom 25.11.2006 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 32, Enthaltungen: 2

STV/0605/2006
Ö 45

Schullastenausgleich - Antrag der SPD-Fraktion vom 30.11.2006 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0610/2006
Ö 46

Beteiligungsbericht der Universitätsstadt Gießen - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 30.11.2006 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 34

STV/0612/2006
Ö 47

Verschiedenes

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 48

Fragestunde für nicht öffentliche Angelegenheiten

 
N 49

Ausfallbürgschaft

 
N 50

Modifizierte Ausfallbürgschaften

 
N 51

Modifizierte Ausfallbürgschaften

 
N 52

Modifizierte Ausfallbürgschaften

 
N 53

Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten