Sitzung
STV/006/2006
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Gießen, Kleiner Saal, Kongresshalle, Berliner Platz 2, 35390 Gießen
Datum
21.12.2006
Zeit
16:00-00:44 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Wahl einer stellvertretenden Schiedsfrau oder eines stellvertretenden Schiedsmanns für den Schiedsamtsbezirk Gießen - Antrag des Magistrats vom 27.10.2006 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 STV/0516/2006
Ö 3
Wahl von drei Stadtverordneten und deren Stellvertretern/innen für den Fachbeirat der "Zentrum Arbeit und Umwelt Gießen GmbH" (ZAUG) - Antrag des Magistrats vom 01.11.2006 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 STV/0547/2006
Ö 4
Wahl der Mitglieder der Betriebskommission und deren persönlichen Stellvertretern/innen für den Eigenbetrieb "Mittelhessische Abwasserbetriebe" (MAB) - Antrag des Magitrats vom 06.11.2006 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 5

 STV/0555/2006
Ö 5
Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Berufung der Mitglieder des Forensikbeirates der Universitätsstadt Gießen (Forensische Klinik Haina mit Außenstelle Gießen) durch den Verwaltungsausschuss des Landeswohlfahrtsverbandes Hessen - Antrag des Magistrats vom 15.11.2006 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 STV/0580/2006
Ö 6
Wahl der Mitglieder zum Seniorenbeirat der Universitätsstadt Gießen - Antrag des Magistrats vom 29.11.2006 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 STV/0609/2006
Ö 7
Wahl von zwei stimmberechtigten Abgeordneten, die die Universitätsstadt Gießen bei der 34. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 22. - 24. Mai 2007 in München vertreten - Antrag des Magistrats vom 04.12.2006 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 4

 STV/0613/2006
Ö 8
8. Satzung zur Änderung der Abfallsatzung der Universitätsstadt Gießen vom 16.11.1981 - Antrag des Magistrats vom 20.11.2006 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 STV/0467/2006
Ö 9
Bebauungsplan GI 05/18 "Rodheimer Straße West", hier: Einleitungsbeschluss, Bekanntmachung - Antrag des Magistrats vom 23.10.2006 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 STV/0490/2006
Ö 10
Bebauungsplan G 71, 1. Änderung "Östliche Hardt", hier: Entwurfsbeschluss (VEP "Evangelisches Krankenhaus") und Durchführung der Offenlegung - Antrag des Magistrats vom 01.11.2006 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 STV/0548/2006
Ö 11
Aufstellung der Bebauungsplanung "Seltersberg" im Bereich des Klinikums, hier: Annahmebeschluss und Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes (Vorhaben- und Erschließungsplan "Universitätsklinikum") - Antrag des Magistrats vom 02.11.2006-

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 STV/0553/2006
Ö 12
2. Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. WI 6/02 "Ortserweiterung Wieseck" - Antrag des Magistrats vom 09.11.2006 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

 STV/0572/2006
Ö 13
Beschlussfassung über die Jahresrechnung (Haushaltsrechnung) der Universitätsstadt Gießen für das Haushaltsjahr 2004 und Entlastung des Magistrats - Antrag des Magistrats vom 08.11.2006 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 5

 STV/0569/2006
Ö 14
Mittelhessische Abwasserbetriebe, Jahresabschluss 2005 und Eröffnungsbilanz - Antrag des Magistrats vom 20.11.2006 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

 STV/0584/2006
Ö 15
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO, hier: Kreisumlage - Antrag des Magistrats vom 07.11.2006 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 STV/0561/2006
Ö 16
Radroute Gießen-Allendorf - Innenstadt Gießen - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP vom 15.10.2006 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

 STV/0506/2006
Ö 17
Verkehrsberuhigung Landmannstraße - Antrag der SPD-Fraktion vom 26.11.2006 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 STV/0592/2006
Ö 18
Erstellung einer Broschüre mit dem Titel "Sport in Gießen" - Antrag der SPD-Fraktion vom 25.11.2006 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

 STV/0594/2006
Ö 19
Aufstellung von Sperrriegeln auf dem Sperrstreifen gegenüber der Tankstellen-Ausfahrt im Fasanenweg - Antrag der SPD-Fraktion vom 26.11.2006 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 STV/0596/2006
Ö 20
Einführung einer bewegten Pause an Gießener Grundschulen - Antrag der SPD-Fraktion vom 27.11.2006 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

 STV/0601/2006
Ö 21
Bericht zur Mittelbeantragung aus dem Investitionsprogramm des Landes Hessen "Ganztagsbetreuung" - Antrag des SPD-Fraktion vom 29.11.2006 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 STV/0602/2006
Ö 22
Bericht zur Versorgung der Gießener Schulen mit Schulpsychologen - Antrag der SPD-Fraktion vom 29.11.2006 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

 STV/0603/2006
Ö 23
Zügigkeit an den Sekundarstufen I der Gießener Schulen - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 28.11.2006 -

Beschluss: Geändert mehrheitlich beschlossen

 STV/0606/2006
Ö 24
Wiederwahl des ersten hauptamtlichen Stadtrates

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 27, Enthaltungen: 1

 
Ö 24.1
Einführung und Verpflichtung des gewählten ersten hauptamtlichen Stadtrates durch den Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung (§ 46 HGO)

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 24.2
Aushändigung der Ernennungsurkunde an den gewählten ersten hauptamtlichen Stadtrat durch den Oberbürgermeister (§ 9 HBG)

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 25
Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. GI 01/22 "Flutgraben", hier: Entwurfsbeschluss Durchführung der Offenlegung - Antrag des Magistrats vom 08.11.2006 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 5

 STV/0570/2006
Ö 26
Satzung zur Einrichtung des innerstädtischen Innovationsbereichs Marktquartier nach INGE - Antrag des Magistrats vom 20.11.2006 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 4, Enthaltungen: 1

 STV/0286/2006
Ö 26.1
Satzung zur Einrichtung des innerstädtischen Innovationsbereichs Katharinenviertel nach INGE - Antrag des Magistrats vom 20.11.2006 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 4, Enthaltungen: 1

 STV/0573/2006
Ö 27
Kostenfreies letztes Kindergartenjahr - Antrag der FW-Fraktion vom 07.06.2006 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

 STV/0151/2006
Ö 28
Umgestaltung und Aufwertung des Katharinenplatzes - Antrag der SPD-Fraktion vom 13.06.2006 -

Beschluss: Geändert mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 4

 STV/0160/2006
Ö 29
Internetübertragung der Stadtverordnetenversammlung - Antrag der FW-Fraktion vom 07.06.2006 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

 STV/0166/2006
Ö 30
Vermarktung der freiwerdenden gewerblich nutzbaren Flächen im US-Depot - Antrag der FW-Fraktion vom 07.06.2006 -

Beschluss: Zurückgestellt

 STV/0167/2006
Ö 31
Sanierung der Außenfassade der Goetheschule - Antrag der SPD-Fraktion vom 13.06.2006 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 32, Enthaltungen: 4

 STV/0168/2006
Ö 32
Entwicklung eines Nachfolgekonzeptes Frauennachtfahrten - Antrag der SPD-Fraktion vom 29.08.2006 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

 STV/0324/2006
Ö 33
Erleichterung von Bürgerbeteiligung - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 29.08.2006 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 34

 STV/0338/2006
Ö 34
Reduzierung der Zahl der Stadtverordneten gem. § 38 HGO - Antrag der FW-Fraktion vom 30.08.2006 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 55

 STV/0341/2006
Ö 35
Entwicklung einer Konzeption für ein Handlungskonzept Medizincluster Gießen - Antrag der SPD-Fraktion vom 31.08.2006 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 STV/0342/2006
Ö 36
Unterbindung von Auftritten rechtsradikaler und antisemitischer Gruppierungen in Gießen - Antrag der SPD-Fraktion vom 31.08.2006 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

 STV/0346/2006
Ö 37
Anhebung der Gas- und Fernwärmepreise, hier: Nachweis über die Notwendigkeit - Antrag der BLG-Fraktion vom 21.09.2006 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

 STV/0554/2006
Ö 38
Zweite Offenlegung des Regionalplans - Antrag der SPD-Fraktion vom 20.10.2006 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 34

 STV/0493/2006
Ö 39
Zweite Satzung zur Änderung der Straßenbeitragssatzung - "Schließung der Gerechtigkeitslücke bei Straßensanierungs-Altlasten" - Antrag der SPD-Fraktion vom 10.10.2006 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 33, Enthaltungen: 5

 STV/0474/2006
Ö 39.1
Straßenbeitragssatzung - Antrag der FW-Fraktion vom 13.09.2006 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

 STV/0512/2006
Ö 40
Kinderspielplatz Georg-Schlosser-Straße (Burgmannenhäuser) - Antrag der SPD-Fraktion vom 23.10.2006 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 32, Enthaltungen: 1

 STV/0495/2006
Ö 41
Gießen-Pass - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 24.10.2006 -

Beschluss: Zurückgestellt

 STV/0502/2006
Ö 42
Überprüfung und Sanierung von Sportplätzen - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 24.10.2006 -

Beschluss: Verwiesen

 STV/0503/2006
Ö 43
Erarbeitung eines Sportentwicklungsplans für die Universitätsstadt Gießen - Antrag der SPD-Fraktion vom 25.11.2006 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

 STV/0600/2006
Ö 44
Programm "Schulsozialarbeit" - Antrag der SPD-Fraktion vom 25.11.2006 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 32, Enthaltungen: 2

 STV/0605/2006
Ö 45
Schullastenausgleich - Antrag der SPD-Fraktion vom 30.11.2006 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

 STV/0610/2006
Ö 46
Beteiligungsbericht der Universitätsstadt Gießen - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 30.11.2006 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 34

 STV/0612/2006
Ö 47
Verschiedenes

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 48
Fragestunde für nicht öffentliche Angelegenheiten
 
N 49
Ausfallbürgschaft
 
N 50
Modifizierte Ausfallbürgschaften
 
N 51
Modifizierte Ausfallbürgschaften
 
N 52
Modifizierte Ausfallbürgschaften
 
N 53
Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten