Sitzung
OBL/004/2006
Gremium
Ortsbeirat Lützellinden
Raum
Gießen-Lützellinden
Datum
13.12.2006
Zeit
20:00-21:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung und Begrüßung | ||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der 3. Sitzung des Ortsbeirates am 08.11.2006 | ||
Ö 4 | Ergebniskontrolle der Anträge aus den letzten Sitzungen | ||
Ö 5 | Beratung des Entwurfs zum Haushaltsplan der Universitätsstadt Gießen für das Haushaltsjahr 2007, Antrag des Magistrats vom 06.10.2006
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | STV/0449/2006 | |
Ö 5.1 | Haushaltsänderungsanträge der Fraktionen (Anträge sind zu Beginn der Sitzung schriftlich einzureichen)
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | ||
Ö 5.1.1 | Änderungsantrag der Bürgerliste Lützellinden zum Haushaltsplan 2007 UA 6100 Stadtplanung, Haushaltsstelle: 941300: Gewerbefläche Lützellinden, Seite 675 VM-Haushalt
Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 1 | ||
Ö 5.1.2 | Änderungsantrag der Bürgerliste Lützellinden zum Haushaltsplan 2007, UA 6650 Landesstraßen, Haushaltsstelle : NEU Überquerungshilfe/Ampelanlage L3054 Rheinfelser Straße (oberer Straßenabschnitt, Höhe Taunusstraße), Seite 688 VM-Haushalt
Beschluss: Einstimmig zugestimmt | ||
Ö 5.1.3 | Änderungsantrag der Bürgerliste Lützellinden zum Haushaltsplan 2007, UA 5600 Eigene Sportstätten Haushaltsstelle: 961400 Basketballkorbanlage Lützellinden Seite 666 VM-Haushalt
Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 4, Enthaltungen: 1 | ||
Ö 5.1.4 | Änderungsantrag der Bürgerliste Lützellinden zum Haushaltsplan 2007, UA Stadtplanung Haushaltsstelle: NEU Planungskosten Gebäude am Dorfplatz (derzeitige Nutzung Feuerwehr), Seite 675 (Vermögenshaushalt)
Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4 | ||
Ö 5.1.5 | Änderungsantrag der Bürgerliste Lützellinden zum Haushaltsplan 2007, UA 6300 Gemeindestraßen Haushaltsstelle: NEU Druckplattenlastversuch Bitzenstraße Seite 684 VM-Haushalt
Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 4, Enthaltungen: 1 | ||
Ö 5.1.6 | Änderungsantrag der Bürgerliste Lützellinden zum Haushaltsplan 2007, UA 6300 Gemeindestraßen Haushaltsstelle: 952050 Erneuerung Bitzenstraße Seite 684 VM-Haushalt
Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 2 | ||
Ö 6 | Gewerbegroßfläche Lützellinden, Antrag der LWG-Fraktion vom 25.11.2006
Beschluss: Einstimmig beschlossen | OBR/0620/2006 | |
Ö 7 | Mitteilungen und Anfragen | ||
Ö 8 | Bürgerfragestunde |