Ortsbeirat Lützellinden - 13.12.2006 - 20:00-21:00 Uhr

Sitzung
OBL/004/2006
Gremium
Ortsbeirat Lützellinden
Raum
Gießen-Lützellinden
Datum
13.12.2006
Zeit
20:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung und Begrüßung

 
Ö 2

Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der 3. Sitzung des Ortsbeirates am 08.11.2006

 
Ö 4

Ergebniskontrolle der Anträge aus den letzten Sitzungen

 
Ö 5

Beratung des Entwurfs zum Haushaltsplan der Universitätsstadt Gießen für das Haushaltsjahr 2007, Antrag des Magistrats vom 06.10.2006

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0449/2006
Ö 5.1

Haushaltsänderungsanträge der Fraktionen (Anträge sind zu Beginn der Sitzung schriftlich einzureichen)

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 5.1.1

Änderungsantrag der Bürgerliste Lützellinden zum Haushaltsplan 2007 UA 6100 Stadtplanung, Haushaltsstelle: 941300: Gewerbefläche Lützellinden, Seite 675 VM-Haushalt

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 1

 
Ö 5.1.2

Änderungsantrag der Bürgerliste Lützellinden zum Haushaltsplan 2007, UA 6650 Landesstraßen, Haushaltsstelle : NEU Überquerungshilfe/Ampelanlage L3054 Rheinfelser Straße (oberer Straßenabschnitt, Höhe Taunusstraße), Seite 688 VM-Haushalt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 
Ö 5.1.3

Änderungsantrag der Bürgerliste Lützellinden zum Haushaltsplan 2007, UA 5600 Eigene Sportstätten Haushaltsstelle: 961400 Basketballkorbanlage Lützellinden Seite 666 VM-Haushalt

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 4, Enthaltungen: 1

 
Ö 5.1.4

Änderungsantrag der Bürgerliste Lützellinden zum Haushaltsplan 2007, UA Stadtplanung Haushaltsstelle: NEU Planungskosten Gebäude am Dorfplatz (derzeitige Nutzung Feuerwehr), Seite 675 (Vermögenshaushalt)

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4

 
Ö 5.1.5

Änderungsantrag der Bürgerliste Lützellinden zum Haushaltsplan 2007, UA 6300 Gemeindestraßen Haushaltsstelle: NEU Druckplattenlastversuch Bitzenstraße Seite 684 VM-Haushalt

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 4, Enthaltungen: 1

 
Ö 5.1.6

Änderungsantrag der Bürgerliste Lützellinden zum Haushaltsplan 2007, UA 6300 Gemeindestraßen Haushaltsstelle: 952050 Erneuerung Bitzenstraße Seite 684 VM-Haushalt

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 2

 
Ö 6

Gewerbegroßfläche Lützellinden, Antrag der LWG-Fraktion vom 25.11.2006

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/0620/2006
Ö 7

Mitteilungen und Anfragen

 
Ö 8

Bürgerfragestunde