Sitzung
HFR/031/2024
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts-, Digitalisierungs- und Europaausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
11.11.2024
Zeit
18:08-22:23 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Wahl der Mitglieder der Betriebskommission und deren persönlichen Stellvertreter/innen für den Eigenbetrieb „Mittelhessische Wasserbetriebe" (MWB)
- Antrag des Magistrats vom 02.10.2024 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2299/2024
Ö 2
Änderung der Gebührensatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren auf dem Wochenmarkt in Gießen vom 14.05.1986, zuletzt geändert durch die 5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren auf dem Wochenmarkt inGießen vom 19.12.2012
- Antrag des Magistrats vom 18.09.2024

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2285/2024
Ö 3
4. Satzung zur Änderung der Abwassersatzung der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 28.10.2024 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 
Ö 4
Datenschutzbericht 2021 - 2023
- Antrag des Magistrats vom 27.08.2023 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2242/2024
Ö 5
Jahresabschlüsse 2019 und 2020
- Antrag des Magistrats vom 23.10.2024 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/2338/2024
Ö 6
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss zum 31.12.2024 des Eigenbetriebs Mittelhessische Wasserbetriebe (MWB)
- Antrag des Magistrats vom 28.10.2024 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2308/2024
Ö 7
Wirtschaftsplan des MWB - Mittelhessische Wasserbetriebe für das Jahr 2025
- Antrag des Magistrats vom 28.10.2024 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2310/2024
Ö 8
4. Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 04.11.2024 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2316/2024
Ö 9
Energiemonitoring Kommunaler Gebäude 2023
- Antrag des Magistrats vom 16.10.2024 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2317/2024
Ö 10
Beteiligungsbericht 2023
- Antrag des Magistrats vom 23.09.2024 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2290/2024
Ö 11
Sozialer Wohnungsbau – Bewilligung eines Darlehens zur Errichtung von 100 Wohneinheiten in Gießen, Hannah-Arendt-Straße 3, 5 + 7 und Lincolnstraße 6
- Antrag des Magistrats vom 01.10.2024 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2297/2024
Ö 12
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 10 - Ersatz Technik Tiefgarage
- Antrag des Magistrats vom 10.09.2024 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2274/2024
Ö 13
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO Amt -65- Ganztagsprogramm nach Maß / Brandschutz / Sanitär ASS
- Antrag des Magistrats vom 05.09.2024 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2276/2024
Ö 14
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO Amt -66- Zugänge Gemeindestraßen
- Antrag des Magistrats vom 11.09.2024 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2279/2024
Ö 15
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt -23- Erwerb von Grundstücken allgemein
- Antrag des Magistrats vom 12.09.2024 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2287/2024
Ö 16
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO Amt -41- Ausstellungen
- Antrag des Magistrats vom 20.09.2024 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2289/2024
Ö 17
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 41 - Kulturpflege
- Antrag des Magistrats vom 30.09.2024 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2296/2024
Ö 18
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 10 - Personalkostenbewirtschaftung
- Antrag des Magistrats vom 10.10.2024 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2304/2024
Ö 19
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 20 - Gebäudewirtschaft Betrieb und Unterhaltung
- Antrag des Magistrats vom 15.10.2024 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2311/2024
Ö 20
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 10 - Gebäudebetreuung
- Antrag des Magistrats vom 16.10.2024 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2314/2024
Ö 21
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO Amt -65- Umbau und Sanierung Herderschule
- Antrag des Magistrats vom 18.10.2024 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2337/2024
Ö 22
Ersatzbeschaffung von Akkus für die Mikrofone im Stadtverordnetensitzungssaal
- Dringlichkeitsantrag der Fraktion Gigg+Volt vom 11.11.2024 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2362/2024
Ö 23
Beauftragung von Gutachtern
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 11.11.2024 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/2363/2024
Ö 24
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 25
Grundstücksangelegenheiten; Grundstückstausch mit der Gemeinde Buseck im Rahmen des geschlossenen Grenzänderungsvertrages aus dem Jahr 2019
 
N 26
Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten
 

Öffentlicher Teil:

Ö 27
Bekanntgabe der Beschlüsse, die in nicht öffentlicher Sitzung gefasst worden sind (§ 52 HGO)