Sitzung
BAU/006/2022
Gremium
Ausschuss für Klima-, Umwelt-, und Naturschutz, Stadtentwicklung, Energie und Verkehr
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
22.03.2022
Zeit
19:01-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Wahl der/des Vorsitzenden
 
Ö 2
Bebauungsplan Nr. GI 05/24 "Gartenbau-Areal"; hier: Einleitungsbeschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes
- Antrag des Magistrats vom 25.02.2022 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0688/2022
Ö 3
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. SCH 08/04 "Erweiterung Firma Bieber + Marburg II"; hier: Annahmebeschluss und Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
- Antrag des Magistrates vom 01.03.2022 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0694/2022
Ö 4
Bericht über den barrierefreien Ausbau Haltestellen; Wetterschutz an Bushaltestellen
 
Ö 4.1
Wetterschutz an Bushaltestellen
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 25.01.2022 -

Beschluss: Zurückgezogen

STV/0617/2022
Ö 5
Verkehrssituation Margaretenhütte
- Antrag der Fraktionen GR, SPD und Gießener LINKE vom 18.02.2022 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0680/2022
Ö 6
Maßnahmen zur Verhinderung von Geisterfahrten auf Autobahnen
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Gießener LINKE vom 01.03.2022 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0702/2022
Ö 7
Ausruf des Klimanotstands
- Antrag der Stadtverordneten Junge und Walter vom 13.03.2022 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0715/2022
Ö 8
Einschränkung der Plakatiermöglichkeiten im Wahlkampf
- Antrag der Stadtverordneten Junge und Walter vom 13.03.2022 -

Beschluss: Verwiesen

STV/0716/2022
Ö 9
Einrichtung eines Hundeauslaufplatzes an der Hardtallee
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Gießener LINKE vom 11.03.2022 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0718/2022
Ö 10
Festsetzung des Naherholungsbereichs am Uferweg in der Gießener Weststadt als jagdlich befriedeter Bezirk
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 14.03.2022 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0727/2022
Ö 11
Antrag zur Durchführung eines Vortrags von Wissenschaftler:innen von Scientists for future zum aktuellen Bericht des IPCC
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 14.03.2022 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/0728/2022
Ö 12
Beschleunigter Ausbau von Photovoltaikanlagen auf und an kommunalen Gebäuden
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 14.03.2022 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0730/2022
Ö 13
Konzept zur Steigerung der Attraktivität des Marktplatzes
- Antrag der FDP-Fraktion vom 15.03.2022 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0733/2022
Ö 14
Gegen das Clubsterben durch Überarbeitung des Vergnügungsstättenkonzepts
- Antrag der FDP-Fraktion vom 15.03.2022 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0734/2022
Ö 15
Verschiedenes