Sitzung
HFR/008/2022
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts-, Digitalisierungs- und Europaausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
07.02.2022
Zeit
18:00-22:32 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Wahl eines Schriftführers

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 
Ö 2
Bürger/-innenfragestunde

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Wahl der Mitglieder zum Seniorenbeirat der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 11.01.2022 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0589/2022
Ö 4
Ausführlicher Bericht des Magistrats zum Deloitte-Bericht über die Untersuchung zur Überprüfung von buchhalterischen Einzelvorgängen sowie in diesem Zusammenhang stehenden organisatorischen Bearbeitungsprozessen
 
Ö 5
Konzessionsverfahren Strom – Festlegung Auswahlkriterien und Gewichtung
- Antrag des Magistrats vom 29.12.2021 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0573/2021
Ö 6
Datenschutzbericht 2018 - 2020
- Antrag des Magistrats vom 02.11.2021 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0252/2021
Ö 7
Bürgerbeteiligungssatzung vom 19.08.2015/Umsetzung der Verfügung des Regierungspräsidiums Gießen vom 07.09.2015
- Antrag des Magistrats vom 19.01.2022 -

Beschluss: Ergänzt mehrheitlich zugestimmt

STV/0600/2022
Ö 8
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 20 - Angelegenheiten des Kassen- und Rechnungswesens
- Antrag des Magistrats vom 09.11.2021 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0467/2021
Ö 9
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO Amt - 16 - Informationsverarbeitung
- Antrag des Magistrats vom 22.11.2021 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0507/2021
Ö 10
Gemehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 67 - Tech. Geräte u. Ausstattungsg.
- Antrag des Magistrats vom 13.12.2021 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0558/2021
Ö 11
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO Amt - 51 - Leistungen gemäß §§13, 19 ... 42 SGB VIII
- Antrag des Magistrats vom 12.01.2022 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0590/2022
Ö 12
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO Amt - 51 - Leistungen unbegleiteter (minderjähriger) Ausländer gem. §§ 34, 41, 42 SGB VIII
- Antrag des Magistrats vom 12.01.2022 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/0591/2022
Ö 13
Ankauf von 4 unbebauten Grundstücken sowie zwei Teilflächen bebauter Grundstücke in der Gemarkung Gießen
- Antrag des Magistrats vom 08.12.2021 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0542/2021
Ö 14
Erstellung einer Prioritätenliste für Gießener Schulen
- Antrag der CDU-Fraktion vom 19.01.2022 -

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

STV/0608/2022
Ö 15
Überarbeitung Homepage der Stadt Gießen
- Antrag der CDU-Fraktion vom 06.01.2022 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/0609/2022
Ö 16
Etablierung eines Digitalisierungsmanagers in der Stadt Gießen
- Antrag der CDU-Fraktion vom 02.01.2022 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/0610/2022
Ö 17
Erweiterung Lademöglichkeiten für E-Autos in Rathaus-Tiefgarage
- Antrag der CDU-Fraktion vom 15.01.2022 -

Beschluss: Ergänzt mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

STV/0611/2022
Ö 18
Pandemie bekämpfen – Zusammenhalt stärken – Für demokratische Werte eintreten!
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Gießener LINKE vom 21.01.2022 -

Beschluss: Ergänzt mehrheitlich zugestimmt

STV/0621/2022
Ö 19
Verschiedenes