Sitzung
OBK/005/2021
Gremium
Ortsbeirat Kleinlinden
Raum
Gießen-Kleinlinden, Bürgerhaus Kleinlinden, Gruppenraum 2 / 3, Zum Weiher 33, 35398 Gießen-Kleinlinden
Datum
10.11.2021
Zeit
19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über die 4. Sitzung des Ortsbeirates am 22.09.2021
 
Ö 2
Bebauungsplan Nr. G 11 „ Margaretenhütte“ 1. Änderung und Erweiterung; hier: Entwurfsbeschluss zur Offenlegung
- Antrag des Magistrats vom 20.10.2021 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0409/2021
Ö 3
Bürgerfragestunde
 
Ö 4
Ergebniskontrolle der Anträge aus den letzten Sitzungen
 
Ö 5
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 6
Beratung des Entwurfes zum Haushaltsplan der Universitätsstadt Gießen für das Haushaltsjahr 2022
 
Ö 6.1
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2022
- Antrag des Magistrats vom 07.09.2021 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0319/2021
Ö 6.2
Haushaltsanträge der Fraktionen
 
Ö 6.2.1
Grundhafte Erneuerung Heide
- Haushaltsänderungsantrag der FDP-Fraktion vom 26.10.2021 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 6.2.2
Planung Neubau, Schülerbetreuung und Grundschule der Brüder-Grimm-Schule
- Haushaltsänderungsantrag der FDP-Fraktion vom 26.10.2021 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

 
Ö 6.2.3
Planung einer Skateranlage
- Haushaltsänderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 31.10.2021 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Baumaßnahme Gebäude Brandweg 14 und 16
- Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 22.09.2021 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/0431/2021
Ö 8
Erneuerung der Fahrbahndecke des Fuß- und Radweges entlang der L3054
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.10.2021 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/0440/2021
Ö 9
Kleingartenanlage / Saisongärten in Kleinlinden
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 31.10.2021 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/0441/2021
Ö 10
Aufhebung der Benutzungspflicht der Radwege Frankfurter Straße und Allendorfer Straße
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 31.10.2021 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

OBR/0442/2021
Ö 11
Tempo 30 im gesamten Ortsgebiet von Kleinlinden und außerorts auf der Allendorfer Straße
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 31.10.2021 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

OBR/0444/2021
Ö 12
Verbesserungen auf dem Friedhof in Kleinlinden
- Antrag der FDP-Fraktion vom 31.10.2021 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

OBR/0446/2021
Ö 12.1
Bäume auf dem Friedhof in Kleinlinden
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 31.10.2021 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/0445/2021
Ö 13
Gefahrenstellen auf Gehwegen durch Kraftfahrzeuge
- Antrag der FDP-Fraktion vom 31.10.2021 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

OBR/0447/2021
Ö 14
Poller Bolzplatz sowie Bericht Sanierung Bacheler
- Antrag der FDP-Fraktion vom 31.10.2021 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

OBR/0449/2021
Ö 15
Verschiedenes