Ortsbeirat Lützellinden - 16.09.2021 - 20:00-21:35 Uhr

Sitzung
OBL/004/2021
Gremium
Ortsbeirat Lützellinden
Raum
Ev. Kirchengemeindehaus, Hörnsheimer Straße 6, 35398 Gießen-Lützellinden
Datum
16.09.2021
Zeit
20:00-21:35 Uhr
Ö 1

Genehmigung der Niederschrift über die 3. Sitzung des Ortsbeirates am 01.07.2021

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 2

Ergebniskontrolle der Anträge aus den letzten Sitzungen

 
Ö 3

Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Ernennung einer Ortsgerichtsschöffin/eines Ortsgerichtsschöffen (2. Vertreter/in des Ortsberichtsvorstehers) für das Ortsgericht Gießen IV (Lützellinden) durch den Präsidenten des Amtsgerichts Gießen
-Schreiben des Rechtsamtes vom 25.05.2021 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 4

Errichtung einer Radaranlage zur Geschwindigkeitsmessung in der Rheinfelser Straße auf Höhe der Fußgängerampel
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und SPD vom 20.06.2021 -
(wurde in der 3. Sitzung des Ortsbeirates zurückgestellt)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/0180/2021
Ö 5

Fertigstellung der Einfriedung des Grundschulgeländes
- Antrag der CDU-Fraktion vom 13.06.2021 -
(wurde in der 3. Sitzung des Ortsbeirates zurückgestellt)

Beschluss: Zurückgezogen

OBR/0181/2021
Ö 6

Anbringen einer Geschwindigkeitsbegrenzung im Bereich des "Waldparkplatzes" an der Landstraße zwischen Rechtenbach und Münchholzhausen
- Antrag der Fraktion BfL vom 20.08.2021 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/0301/2021
Ö 7

Spurrillen im Straßenbelag im Bereich der Abzweigung Rheinfelser Straße (L3054) von Lützellinden kommend in Richtung Gießen-Allendorf (Hüttenbergstraße)
- Antrag der Fraktion BfL vom 20.08.2021 -

Beschluss: Ergänzt einstimmig beschlossen

OBR/0303/2021
Ö 8

Eindämmung Lichtsmog im Gewerbegebiet Rechtenbacher Hohl
- Antrag der Fraktion BfL vom 20.08.2021-

Beschluss: Ergänzt mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1

OBR/0306/2021
Ö 9

Anschaffung von kindgerechten Corona-Tests für die Kinder der Kita Wilde 13
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.09.2021 -

Beschluss: Zurückgestellt

OBR/0308/2021
Ö 10

Durchfahrverbot für LKW´s in der Rheinfelser Straße von 22:00 Uhr bis 6:00 Uhr - Ausnahme Stadtbusse Linie 1
- Antrag der CDU-Fraktion vom 05.09.2021 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/0317/2021
Ö 11

Beschilderung Steinhohl - Aufstellung eines Schildes "Sackgasse" sowie "eingeschränktes Halteverbot"
- Antrag der CDU-Fraktion vom 05.09.2021 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/0318/2021
Ö 12

Mitteilungen und Anfragen

 
Ö 13

Bürgerfragestunde