SessionNet | Ortsbeirat Lützellinden - 16.09.2021

Sitzung

OBL/004/2021

Gremium

Ortsbeirat Lützellinden

Raum

Ev. Kirchengemeindehaus, Hörnsheimer Straße 6, 35398 Gießen-Lützellinden

Datum

16.09.2021

Zeit

20:00-21:35 Uhr

OBR Einladung mit TOPs

OBR Niederschrift öffentlich

Anlage zu TOP 9

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Ortsbeiratsvorlage Lützellinden

Stellungnahme des Magistrats

OBR/0180/2021

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Ortsbeiratsvorlage Lützellinden

OBR/0181/2021

Beschluss: Zurückgezogen

Ortsbeiratsvorlage Lützellinden

OBR/0301/2021

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Ortsbeiratsvorlage Lützellinden

Stellungnahme Hessen Mobil

Stellungnahme des Magistrats

OBR/0303/2021

Beschluss: Ergänzt einstimmig beschlossen

Ortsbeiratsvorlage Lützellinden

Stellungnahme des Magistrats

OBR/0306/2021

Beschluss: Ergänzt mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1

Ortsbeiratsvorlage Lützellinden

OBR/0308/2021

Beschluss: Zurückgestellt und nachträglich als erledigt anzusehen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Ortsbeiratsvorlage Lützellinden

OBR/0317/2021

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Ortsbeiratsvorlage Lützellinden

Stellungnahme des Magistrats

OBR/0318/2021

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Informationen

3 Dokumente

Ö 1 Genehmigung der Niederschrift über die 3. Sitzung des Ortsbeirates am 01.07.2021

Ö 2 Ergebniskontrolle der Anträge aus den letzten Sitzungen

Ö 4 VO2 Dok.Errichtung einer Radaranlage zur Geschwindigkeitsmessung in der Rheinfelser Straße auf Höhe der Fußgängerampel- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und SPD vom 20.06.2021 -(wurde in der 3. Sitzung des Ortsbeirates zurückgestellt)

Ö 5 VO1 Dok.Fertigstellung der Einfriedung des Grundschulgeländes- Antrag der CDU-Fraktion vom 13.06.2021 -(wurde in der 3. Sitzung des Ortsbeirates zurückgestellt)

Ö 6 VO1 Dok.Anbringen einer Geschwindigkeitsbegrenzung im Bereich des "Waldparkplatzes" an der Landstraße zwischen Rechtenbach und Münchholzhausen- Antrag der Fraktion BfL vom 20.08.2021 -

Ö 7 VO3 Dok.Spurrillen im Straßenbelag im Bereich der Abzweigung Rheinfelser Straße (L3054) von Lützellinden kommend in Richtung Gießen-Allendorf (Hüttenbergstraße)- Antrag der Fraktion BfL vom 20.08.2021 -

Ö 8 VO2 Dok.Eindämmung Lichtsmog im Gewerbegebiet Rechtenbacher Hohl- Antrag der Fraktion BfL vom 20.08.2021-

Ö 9 VO1 Dok.Anschaffung von kindgerechten Corona-Tests für die Kinder der Kita Wilde 13- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.09.2021 -

Ö 10 VO1 Dok.Durchfahrverbot für LKW´s in der Rheinfelser Straße von 22:00 Uhr bis 6:00 Uhr - Ausnahme Stadtbusse Linie 1- Antrag der CDU-Fraktion vom 05.09.2021 -

Ö 11 VO2 Dok.Beschilderung Steinhohl - Aufstellung eines Schildes "Sackgasse" sowie "eingeschränktes Halteverbot"- Antrag der CDU-Fraktion vom 05.09.2021 -

Ö 12 Mitteilungen und Anfragen

Ö 13 Bürgerfragestunde