Sitzung
HFR/003/2021
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts-, Digitalisierungs- und Europaausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
28.06.2021
Zeit
18:02-19:47 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Bürger/-innenfragestunde | ||
Ö 2 | Wahl von zwei stimmberechtigten Delegierten, die die Universitätsstadt Gießen bei der 41. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages von 16. bis 18. November 2021 in Erfurt vertreten
- Antrag des Magistrats vom 02.06.2021 - Beschluss: Ergebnis wie angegeben | STV/0089/2021 | |
Ö 3 | Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Berufung der Mitglieder und deren Stellvertreter*innen des Forensikbeirates Gießen an der Vitos Klinik für forensische Psychiatrie Haina, Außenstelle Gießen, durch die Gesellschafterversammlung der VitosHaina gGmbH, Haina
- Antrag des Magistrats vom 07.06.2021 - Beschluss: Einstimmig zugestimmt | STV/0102/2021 | |
Ö 4 | Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 20 - Gebäudewirtschaft Betrieb und Unterhaltung
- Antrag des Magistrats vom 20.05.2021 - Beschluss: Einstimmig zugestimmt | STV/0065/2021 | |
Ö 5 | Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Haushaltsjahr 2020 bis 25.000,00 €
- Antrag des Magistrats vom 27.04.2021 Beschluss: Zur Kenntnis genommen | STV/0022/2021 | |
Ö 6 | Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 20 - Fö. fr. Träger von Betreuungseinr. - Kita
- Antrag des Magistrats vom 20.05.2021 - Beschluss: Zur Kenntnis genommen | STV/0066/2021 | |
Ö 7 | Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 20 - Arbeitssicherheit/Gesundheitsschutz; Gebäudebetreuung
- Antrag des Magistrats vom 20.05.2021 - Beschluss: Zur Kenntnis genommen | STV/0067/2021 | |
Ö 8 | Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 20 - Schulverwaltung allgemein; Gesamtschulen
- Antrag des Magistrats vom 20.05.2021 - Beschluss: Zur Kenntnis genommen | STV/0068/2021 | |
Ö 9 | Veräußerung von zwei unbebauten städtischen Grundstücken in der Gemarkung Gießen
- Antrag des Magistrats vom 29.04.2021 - Beschluss: Zur Kenntnis genommen | STV/0024/2021 | |
Ö 10 | Kostenloser Freibadbesuch für Kinder und Jugendliche in 2021
- Antrag der FW-Fraktion vom 07.06.2021 - Beschluss: Zurückgezogen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | STV/0107/2021 | |
Ö 11 | Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlaments
- Antrag der FDP-Fraktion vom 14.06.2021 - Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt | STV/0121/2021 | |
Ö 12 | Anpassung des Erfrischungsgeldes für Wahlhelferinnen und Wahlhelfer in den Briefwahlbezirken
- Antrag der CDU-Fraktion vom 03.05.2021 - Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt | STV/0127/2021 | |
Ö 13 | Erhebung einer Verpackungssteuer auf Einwegverpackungen sowie finanzielle Unterstützung künftig betroffener Gastronomiebetriebe bei der Einführung eines Mehrweg-Geschirrsystems
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 15.06.2021 - Beschluss: Geändert mehrheitlich zugestimmt | STV/0131/2021 | |
Ö 14 | Prüfung der Klimaverträglichkeit von Beschlüssen des Stadtparlaments, des Magistrats und der Ortsbeiräte der Stadt Gießen und Berücksichtigung von Klimafolgekosten bei Wirtschaftlichkeitsberechnungen
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 15.06.2021 - Beschluss: Ergebnis wie angegeben | STV/0132/2021 | |
Ö 15 | Umbenennung des Ausschusses für Planen, Bauen, Umwelt und Verkehr
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 15.06.2021 - Beschluss: Verwiesen | STV/0133/2021 | |
Ö 16 | Freischaltung "Vorlagen-Recherche" im Parlamentsinformationssystem
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 15.06.2021 - Beschluss: Zurückgezogen | STV/0134/2021 | |
Ö 17 | Verbesserung der Korruptionsprävention
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 15.06.2021 - Beschluss: Ergebnis wie angegeben | STV/0137/2021 | |
Ö 18 | Verschiedenes
Beschluss: Ohne Abstimmung | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 19 | Verkauf eines städtisches Baugrundstücks in der Gemarkung Wieseck | ||
N 20 | Kenntnisgabe einer Petition gem. § 33 GO-Stadtverordnetenversammlung | ||
N 21 | Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten | ||
Öffentlicher Teil: |
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Ö 22 | Bekanntgabe der Beschlüsse, die in nicht öffentlicher Sitzung gefasst worden sind (§ 52 HGO)
Beschluss: Zur Kenntnis genommen |