Sitzung
BAU/001/2021
Gremium
Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz, Stadtentwicklung, Energie und Verkehr
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
22.06.2021
Zeit
19:00-23:29 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Wahl der/des Vorsitzenden
 
Ö 2
Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden
 
Ö 3
Wahl der Schriftführung
 
Ö 4
Bürger/-innenfragestunde
 
Ö 4.1
Anfrage gem. § 31 GO des Herrn Berger vom 27.05.2021 - Restaurierung des Weges zwischen Schwanenteich und Wieseck -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/0048/2021
Ö 5
Bürgerantrag "Für eine vernünftige Verkehrsplanung"

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

STV/0056/2021
Ö 6
Bebauungsplan Nr. GI 03/08 „Marshall-Siedlung“, 3. Änderung, Teilgebiet: Kellertheaterquartier;
hier: Einleitung des Bebauungsplanänderungsverfahrens
- Antrag des Magistrats vom 19.05.2021 -

Beschluss: Geändert mehrheitlich zugestimmt

STV/0063/2021
Ö 7
Einleitungsbeschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. GI 01/45 „Schillerstraßen-Blöcke“
- Antrag des Magistrats vom 25.05.2021 -

Beschluss: Geändert mehrheitlich zugestimmt

STV/0070/2021
Ö 8
Bebauungsplan Nr. GI 02/07 "Rinn´sche Grube"
hier: Entwurfsbeschluss zur Offenlegung
- Antrag des Magistrats vom 27.05.2021

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

STV/0079/2021
Ö 9
Bebauungsplan GI 05/18 „Rodheimer Straße-West“; hier: Entwurfsbeschluss zur erneuten Offenlage
- Antrag des Magistrats vom 27.05.2021 -

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

STV/0080/2021
Ö 10
1. vorhabenbezogene Änderung des Bebauungsplanes 01/43 „Am Güterbahnhof II“; hier: Annahme- und Einleitungsbeschluss
- Antrag des Magistrats vom 01.06.2021 -

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

STV/0085/2021
Ö 11
Bebauungsplan GI 04/36 "Steinberger Weg"; hier: Entwurfsbeschluss und Durchführung der Offenlegung
- Antrag des Magistrats vom 01.06.2021 -

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

STV/0088/2021
Ö 12
1. Änderung des Bebauungsplans GI 03/09 'Am alten Flughafen I';
hier: Beschluss zur Einleitung eines Bebauungsplanänderungsverfahrens
- Antrag des Magistrats vom 02.06.2021 -

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

STV/0090/2021
Ö 13
Barrierefreie Übergänge an Kreuzungen
- Antrag der Fraktion Gießener LINKE vom 14.06.20021 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0116/2021
Ö 14
Bepflanzung des Schwanenteichs um die Vermehrung der Fadenalgen zu verhindern
- Antrag der Fraktion Gießener LINKE vom 14.06.2021 -

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

STV/0120/2021
Ö 15
Uni Re-Start - Aber klimafreundlich! Expressbuslinie Bahnhof – Philosophikum zum Wintersemester einrichten
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Gießener LINKE -

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

STV/0125/2021
Ö 16
Alle Äcker bleiben – keine weitere Flächenversiegelung in Lützellinden und Umgebung
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Gießener LINKE -

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

STV/0126/2021
Ö 17
Flächendeckende Einführung eines Dynamischen Fahrgastinformationssystems (DFI)
- Antrag der CDU-Fraktion vom 03.05.2021 -

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

STV/0128/2021
Ö 18
Sonderprogramm zur Straßenbegrünung
- Antrag der CDU-Fraktion vom 03.05.2021 -

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

STV/0129/2021
Ö 19
Erhebung einer Verpackungssteuer auf Einwegverpackungen sowie finanzielle Unterstützung künftig betroffener Gastronomiebetriebe bei der Einführung eines Mehrweg-Geschirrsystems
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 15.06.2021 -

Beschluss: Verwiesen

STV/0131/2021
Ö 20
Prüfung der Klimaverträglichkeit von Beschlüssen des Stadtparlaments, des Magistrats und der Ortsbeiräte der Stadt Gießen und Berücksichtigung von Klimafolgekosten bei Wirtschaftlichkeitsberechnungen
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 15.06.2021 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/0132/2021
Ö 21
Umbenennung des Ausschusses für Planen, Bauen, Umwelt und Verkehr
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 15.06.2021 -

Beschluss: Verwiesen

STV/0133/2021
Ö 22
Schließung des Bahnübergangs Erdkauter Weg
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 15.06.2021 -

Beschluss: Geändert mehrheitlich zugestimmt

STV/0135/2021
Ö 23
Öffentliche Berichterstattung zur Klimaneutralität
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 15.06.2021 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0136/2021
Ö 24
Verschiedenes