Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss - 07.12.2020 - 18:02-20:42 Uhr

Sitzung
HFR/006/2020
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
07.12.2020
Zeit
18:02-20:42 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Bürger/-innenfragestunde

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2

Haushaltssicherungskonzept 2021
- Antrag des Magistrats vom 12.11.2020 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

 STV/2562/2020
Ö 3

Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2021
- Antrag des Magistrats vom 21.08.2020

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

 STV/2393/2020
Ö 3.1

1. Magistrats-Änderungsliste zum Haushalt 2021 - Finanzhaushalt
- Antrag des Magistrats vom 20.11.2020 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

 STV/2589/2020
Ö 3.2

1. Magistrats-Änderungsliste zum Haushalt 2021 - Ergebnishaushalt
- Antrag des Magistrats vom 20.11.2020

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

 STV/2590/2020
Ö 3.3

Änderungsanträge der Fraktionen, des Ortsbeirates Lützellinden und des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

 
Ö 4

Neustrukturierung, Sanierung und Erweiterung der Gesamtschule Gießen-Ost,
Alter Steinbacher Weg 28, 35394 Gießen; hier: Fortschreibung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses zum 1. Bauabschnitt (Osttrakt der Schule)
- Antrag des Magistrats vom 04.11.2020 -

Beschluss: Ohne Abstimmung

 STV/2524/2020
Ö 5

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung (IKZ) im Bereich der Verwaltungs-digitalisierung
- Antrag des Magistrats vom 09.11.2020 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 STV/2537/2020
Ö 6

Fortsetzung des Erlasses der Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie
- Antrag des Magistrats vom 23.11.2020 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 STV/2563/2020
Ö 7

2030 - Agenda des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)/Deutsche Sektion: "Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten"
- Antrag des Magistrats vom 17.11.2020 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

 STV/2585/2020
Ö 8

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 65 - Gebäudewirtschaft Betrieb und Unterhaltung
- Antrag des Magistrats vom 20.10.2020 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 STV/2503/2020
Ö 9

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 15 - Frauenbüro - Interne Dienste
- Antrag des Magistrats vom 20.10.2020 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 STV/2504/2020
Ö 10

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 65 - Brandschutzmaßnahmen an städtischen Schulen
- Antrag des Magistrats vom 20.10.2020 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 STV/2505/2020
Ö 11

Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 65 - Sporthalle Liebigschule
- Antrag des Magistrats vom 20.10.2020 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 STV/2506/2020
Ö 12

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 16 - Erwerb von Hard- und Software
- Antrag des Magistrats vom 13.11.2020 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 STV/2565/2020
Ö 13

Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 52 - Modernisierung Sporthalle Gießen-Ost
- Antrag des Magistrats vom 17.11.2020 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 STV/2577/2020
Ö 14

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO
Amt - 70 - Hausmüllentsorgung
- Antrag des Magistrats vom 25.11.2020

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 STV/2604/2020
Ö 15

Veräußerung eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen
- Antrag des Magistrats vom 21.10.2020 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 STV/2509/2020
Ö 16

Übertragung der Haushaltsausgabenreste
- Antrag der Fraktion Gießener LINKE vom 23.11.2020 -

Beschluss: Geändert mehrheitlich zugestimmt

 STV/2593/2020
Ö 17

Verschiedenes

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 18

Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen

 

Öffentlicher Teil:
Ö 19

Bekanntgabe der Beschlüsse, die in nicht öffentlicher Sitzung gefasst worden sind (§ 52 HGO)