Sitzung
OBK/020/2018
Gremium
Ortsbeirat Kleinlinden
Raum
Gießen-Kleinlinden, Bürgerhaus Kleinlinden, Gruppenraum 2 und 3, Zum Weiher 33, 35398 Gießen-Kleinlinden
Datum
07.11.2018
Zeit
20:00-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über die 19. Sitzung des Ortsbeirates am 19.09.2018

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 2
Bebauungsplan Nr. G 11 „Margaretenhütte, 1. Änderung";
hier: Billigungsbeschluss zum Vorentwurf; Beschluss einer Veränderungssperre
für ein Teilgebiet
- Antrag des Magistrats vom 17.10.2018 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 2

STV/1373/2018
Ö 3
Bürgerfragestunde
 
Ö 3.1
Lärmbelästigung/Lärmprotokoll Hundetagesstätte
 
Ö 3.2
Hundetagesstätte - Belästigung von Spaziergängern
 
Ö 4
Ergebniskontrolle der Anträge aus den letzten Sitzungen
 
Ö 5
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 5.1
Insektenplage in der Umgebung des Freibades Kleinlinden
Zurückgezogener Antrag der FDP-Fraktion vom 09.08.2018, OBR/1296/2018
 
Ö 6
Beratung des Entwurfs zum Haushaltsplan der Universitätsstadt Gießen für das Haushaltsjahr 2019
 
Ö 6.1
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2019
- Antrag des Magistrats vom 22.08.2018 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2

STV/1308/2018
Ö 6.2
Haushaltsanträge der Fraktionen
(Anträge sind bis spätestens zu Beginn der Sitzung schriftlich einzureichen)
 
Ö 7
Antrag des Ortsbeirates zum Bürgerantrag zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Theodor-Storm-Weg"
- Antrag des Ortsvorstehers vom 01.10.2018 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

OBR/1388/2018
Ö 8
Beachtung der Belange der Brüder-Grimm-Schule und des Kindergartens bei der Aufstellung eines Bebauungsplanes im Bereich Theodor-Storm-Weg
- Antrag der SPD-Fraktion vom 26.10.2018 -

Beschluss: Zurückgezogen

OBR/1403/2018
Ö 9
Abstellen von Wohnmobilen auf dem Parkplatz Bürgerhaus/Schützenclub
- Antrag der CDU-Fraktion vom 16.10.2018-

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

OBR/1385/2018
Ö 10
Stadtteilwappen Kleinlinden
- Antrag des Ortsvorstehers vom 24.10.2018 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/1400/2018
Ö 11
Beleuchtung der Eisenbahnbrücke im Brandweg
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.10.2018 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/1401/2018
Ö 12
Sanierung des Schotterweges zwischen Kita Märchenland und oberem Schulhof
- Antrag der FDP-Fraktion vom 28.10.2018 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/1404/2018
Ö 13
Verschiedenes
 
Ö 13.1
Kranzniederlegung am 25.11.2018
 
Ö 13.2
Letzte Ausgabe des "Linneser Backschießers"
 
Ö 13.3
Denkmal Kleinlinden
 
Ö 13.4
Nichtteilnahme an der nächsten Ortsbeiratssitzung
 
Ö 13.5
Baumpflanzung Feuerwehrausfahrt
 
Ö 13.6
Adventsmarkt und Basar in Kleinlinden