Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss - 20.08.2018 - 18:00-20:23 Uhr

Sitzung
HFR/019/2018
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
20.08.2018
Zeit
18:00-20:23 Uhr
Ö 1

Bürger/-innenfragestunde

Beschluss: Ohne Abstimmung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2

Job-Ticket für die Stadtverwaltung Gießen; Annahme des RMV-Angebots
- Antrag des Magistrats vom 30.07.2018 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1216/2018
Ö 3

Bericht zu den Frauenförderplänen der Stadtverwaltung Gießen und des Amtes für Brand- und Bevölkerungsschutz für die Jahre 2015 bis 2017 nach dem Hessischen Gleichberechtigungsgesetz (HGlG)
- Antrag des Magistrats vom 23.07.2018 –

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1244/2018
Ö 4

Frauenförder- und Gleichstellungspläne nach dem Hessischen Gleichberechtigungsgesetz
- Antrag des Magistrats vom 23.07.2018 –

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1243/2018
Ö 5

Gründung der Gesellschaft Gießen@Schule gGmbH
- Antrag des Magistrats vom 24.07.2018 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/1256/2018
Ö 6

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 67 - Sanierung Außenanlagen Georg-Büchner-Schule
- Antrag des Magistrats vom 29.05.2018 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1185/2018
Ö 7

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 20 - Fehlbelegungsabgabe
- Antrag des Magistrats vom 27.06.2018 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1224/2018
Ö 8

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO Amt - 65 - Gebäudewirtschaft Betrieb und Unterhaltung
- Antrag des Magistrats vom 01.08.2018 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1266/2018
Ö 9

Änderung des § 2 der Hauptsatzung der Universitätsstadt Gießen
- Antrag der AfD-Fraktion vom 17.07.2018 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/1249/2018
Ö 10

Aussprache zum Schlussbericht der 196. Prüfung Kommunaler Wohnungsbau des Hessischen Rechnungshofs
- Antrag der Fraktion Gießener Linke vom 03.08.2018 -

Beschluss: Zurückgestellt

 
Ö 11

Stellungnahme der Aufsichtsratsvorsitzenden der städt. Wohnungsbaugesellschaften zum Schlussbericht der 196. Vergleichenden Prüfung Kommunaler Wohnungsbau des Hessischen Rechnungshofs
- Antrag der AfD-Fraktion vom 06.08.2018 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/1277/2018
Ö 12

Missbilligung des Verhaltens der Bürgermeisterin
- Antrag der Fraktion Gießener Linke vom 06.08.2018 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/1280/2018
Ö 13

Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zum Bahndurchstich Dammstraße (Investitionsnummer 662010004)
- Antrag der Fraktionen Gießener Linke und Piratenpartei/Bürgerliste Gießen vom 06.08.2018 -

Beschluss: Geändert mehrheitlich zugestimmt

STV/1285/2018
Ö 14

Unterrichtung der Stadtverordnetenversammlung bei großen Kostensteigerungen
- Antrag der Fraktion Gießener Linke vom 06.08.2018 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/1278/2018
Ö 15

Verschiedenes

Beschluss: Zur Kenntnis genommen